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Tagesordnung - 7. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 7. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Mo, 13.02.2012 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4  
Antrag der FDP-Fraktion: "5-Jahres-Investitionsplan"  
FDP/0342/11  
Ö 5  
Antrag der FDP-Fraktion: "Pferdesteuer"  
FDP/0343/11  
Ö 6  
Antrag der FDP-Fraktion und der Fraktion der Freien Wähler: "Betriebsbedingte Kündigungen"  
FFW/0341/11  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

Der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 24.03.2011 (HH-Antrag Nr. 26) betreffend betriebsbedingte Kündigungen wird aufgehoben.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:            

   
    22.11.2011 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
    Ö 6 - (offen)
   

Dieser Antrag wird in die Sitzung des HFW am 28.11.2011 verwiesen.

   
    24.11.2011 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 19 - (offen)
   

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung mit den Stimmen der Fraktionen von CDU, SPD und AL, gegen die Stimmen der Fraktionen von FDP und Freie Wähler, den Antrag abzulehnen.

   
    06.12.2011 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 21 - zurückgestellt
   

Behandlung und Beschlussfassung soll in der nächsten Stadtverordnetenversammlung erfolgen.

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

Der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 24.03.2011 (HH-Antrag Nr. 26) betreffend betriebsbedingte Kündigungen wird aufgehoben.

   
    26.01.2012 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 4 - zur Kenntnis genommen
   

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

Der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 24.03.2011 (HH-Antrag Nr. 26) betreffend betriebsbedingte Kündigungen wird aufgehoben.

 

Der Tagesordnungspunkt wird nicht beraten. Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss gibt keine Beschlussempfehlung ab.

 

   
    13.02.2012 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 6 - zurückgestellt
   

Beschlussfassung erfolgt im Rahmen der Haushaltsberatung (wie unter TOP 1 mitgeteilt) in der Fortsetzung der Sitzung am 14/15. Februar 2012.

 

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

Der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 24.03.2011 (HH-Antrag Nr. 26) betreffend betriebsbedingte Kündigungen wird aufgehoben.

   
    14.02.2012 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmung erfolgt im Rahmen des Haushaltsbeschlusses am 14.02.2012.

Siehe auch Anlage zu Haushalt 2012 (Liste der Abstimmungsergebnisse).

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

Der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 24.03.2011 (HH-Antrag Nr. 26) betreffend betriebsbedingte Kündigungen wird aufgehoben.

 

Abstimmungsergebnis:              mit Stimmenmehrheit abgelehnt

Zustimmung:              FDP, FWR

Ablehnung:              CDU, Andere Liste/Die Grünen, SPD

Enthaltung:              /

Ö 7  
Antrag der FDP-Fraktion und der Fraktion der Freien Wähler: "Erhöhung der Transparenz der Haushaltspläne"  
FFW/0344/11  
Ö 8  
Antrag der SPD-Fraktion: Schülerbeförderung - Weiterentwicklung des Schülerverkehrs (Änderungsantrag)  
SPD/0304/11  
Ö 9  
Haushaltskonsolidierungskonzept 2012  
Enthält Anlagen
VO/0335/11  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Haushalt 2012
Enthält Anlagen
VO/0324/11  
Ö 11  
Verkauf einer Teilfläche aus dem Grundstück Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 386, Erich-Kästner-Straße 38  
Enthält Anlagen
VO/0004/12  
Ö 12  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Ober-Roden Flur 26 Nr. 398/2, Senefelder Straße  
VO/0005/12  
Ö 13  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 270, Carl-Benz-Straße 7, 1.200 qm  
Enthält Anlagen
VO/0007/12  
Ö 14  
Beschlussfassung über die Vereinsförderungsliste der Stadt Rödermark für das Jahr 2012  
Enthält Anlagen
VO/0011/12  
Ö 15  
Antrag der SPD-Fraktion, der FDP-Fraktion und der Fraktion der Freien Wähler: "Akteneinsichtsausschuss"  
SFF/0002/12  
Ö 16  
Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2011 der Kommunalen Betriebe Rödermark  
VO/0362/11  
Ö 17  
Kommunaler Schutzschirm - Entschuldungsfonds
VO/0020/12