Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - 33. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark, Fortsetzung der Sitzung vom 9.02.2010  

 
 
Bezeichnung: 33. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark, Fortsetzung der Sitzung vom 9.02.2010
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Mi, 10.02.2010 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 23:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Kommunales Klimaschutzziel 2020 Zukunftskonzept Erneuerbare Energiegewinnung (Neufassung)  
SPD/0001/10  
Ö 2  
"Konzept zur Reduzierung des CO 2 Ausstoßes in Rödermark" (Änderungsantrag zum Antrag von AL/Die Grünen - TOP 10)  
FDP/0048/10  
Ö 3  
Konzept zur Reduzierung des CO 2 Ausstoßes in Rödermark (Änderungsantrag)  
ALG/0022/10  
Ö 4  
" Haushalt 2011" (Konkurrierender Hauptantrag zum Änderungsantrag von CDU und SPD)  
FDP/0050/10  
Ö 5  
Haushalt 2011 (Änderungsantrag)  
CUS/0035/10  
Ö 6  
Haushalt 2011  
SPD/0002/10  
Ö 7  
Wahl Ausländerbeirat 2010  
SPD/0003/10  
Ö 8  
Stadtentwicklung Seewaldgebiet (Neufassung)  
SPD/0004/10  
Ö 9  
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Rödermark  
CuS/0027/10  
Ö 10     Baugebiet Breidert Bebauungsplan      
Ö 11     Baugebiet Breidert  
FDP/0018/10  
Ö 12     Änderung - allgemeines Wohngebiet - B-Plan Breidert (2. Neufassung)  
CDU/0021/10  
Ö 13     "papierlose STAVO"  
FDP/0023/10  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, zu ermitteln und prüfen sowie sodann im HuF zu berichten,

1.)              welche Beschlüsse gefasst bzw. welche Genehmigungen einzuholen sind, um die Arbeit der STAVO sowie der Gremien zukünftig komplett papierlos - also via Mail, Allris und PC - zu gestalten.

2.)              welche Kosten aktuell pro Jahr für das Verfielfältigen und Zusammenfügen aller STAVO Unterlagen (inkl. aller Kosten für die personelle Bearbeitung) sowie deren Zustellung anfallen.

3.)              welche sachlichen und materiellen Voraussetzungen vor Ort sowie für die einzelnen Mandatsträger geschaffen werden müssen, um die Arbeit der STAVO komplett papierlos zu gestalten.

4.)              welche Einsparungen ungefähr durch die Umstellung auf die „papierlose STAVO“ - unter Einrechnung aller Anlauf-, Ausstattungs- und Unterhaltskosten - im Laufe einer gesamten Legislaturperiode zu erwarten sind. Der Umweltaspekt ist hierbei ebenfalls überschlägig abzuschätzen.

5.)              in welcher Zeitspanne eine komplette „digitale“ Umstellung zu bewerkstelligen ist.

6.)              inwieweit es sinnvoll erscheint, statt einer direkten Umstellung zuerst eine Probephase (analog den Bestrebungen der Stadt Dietzenbach) voranzuschalten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

   
    28.01.2010 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 12 - (offen)
    Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, dem Antrag zuzustimmen

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, dem Antrag zuzustimmen.

 

   
    02.02.2010 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 12 - (offen)
    Der Antrag wurde bereits in der letzten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses behandelt

Der Antrag wurde bereits in der letzten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses behandelt.

   
    09.02.2010 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 16 - zurückgestellt
    Der Tagesordnungspunkt wird in der Fortsetzung der Sitzung am 10

Der Tagesordnungspunkt wird in der Fortsetzung der Sitzung am 10.02.2010 behandelt.

 

 

Der Magistrat wird beauftragt, zu ermitteln und prüfen sowie sodann im HuF zu berichten,

1.) welche Beschlüsse gefasst bzw. welche Genehmigungen einzuholen sind, um die Arbeit der STAVO sowie der Gremien zukünftig komplett papierlos also via Mail, Allris und PC zu gestalten.

2.) welche Kosten aktuell pro Jahr für das Vervielfältigen und Zusammenfügen aller STAVO Unterlagen (inkl. aller Kosten für die personelle Bearbeitung) sowie deren Zustellung anfallen.

3.) welche sachlichen und materiellen Voraussetzungen vor Ort sowie für die einzelnen Mandatsträger geschaffen werden müssen, um die Arbeit der STAVO komplett papierlos zu gestalten.

4.) welche Einsparungen ungefähr durch die Umstellung auf die „papierlose STAVO“ unter Einrechnung aller Anlauf, Ausstattungs und Unterhaltskosten im Laufe einer gesamten Legislaturperiode zu erwarten sind. Der Umweltaspekt ist hierbei ebenfalls überschlägig abzuschätzen.

5.) in welcher Zeitspanne eine komplette „digitale“ Umstellung zu bewerkstelligen ist.

6.) inwieweit es sinnvoll erscheint, statt einer direkten Umstellung zuerst eine Probephase (analog den Bestrebungen der Stadt Dietzenbach) voranzuschalten.

   
    10.02.2010 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 13 - zurückgestellt
   
   
    11.03.2010 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen
   

Beratung und Beschlussfassung erfolgte bereits in der letzten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses.

   
    22.03.2010 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 8 - (offen)
   

Beschlussfassung erfolgt am 23.03.2010.

 

Der Magistrat wird beauftragt, zu ermitteln und prüfen sowie sodann im HuF zu berichten,

1.)              welche Beschlüsse gefasst bzw. welche Genehmigungen einzuholen sind, um die Arbeit der STAVO sowie der Gremien zukünftig komplett papierlos - also via Mail, Allris und PC - zu gestalten.

2.)              welche Kosten aktuell pro Jahr für das Vervielfältigen und Zusammenfügen aller STAVO Unterlagen (inkl. aller Kosten für die personelle Bearbeitung) sowie deren Zustellung anfallen.

3.)              welche sachlichen und materiellen Voraussetzungen vor Ort sowie für die einzelnen Mandatsträger geschaffen werden müssen, um die Arbeit der STAVO komplett papierlos zu gestalten.

4.)              welche Einsparungen ungefähr durch die Umstellung auf die „papierlose STAVO“ - unter Einrechnung aller Anlauf-, Ausstattungs- und Unterhaltskosten - im Laufe einer gesamten Legislaturperiode zu erwarten sind. Der Umweltaspekt ist hierbei ebenfalls überschlägig abzuschätzen.

5.)              in welcher Zeitspanne eine komplette „digitale“ Umstellung zu bewerkstelligen ist.

6.)              inwieweit es sinnvoll erscheint, statt einer direkten Umstellung zuerst eine Probephase (analog den Bestrebungen der Stadt Dietzenbach) voranzuschalten.

   
    23.03.2010 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 2 - ungeändert beschlossen
   

Der Stadtverordnete Tobias Kruger begründet den Antrag.

 

(Die Stadtverordnetenvorsteherin übergibt um 20:18 Uhr den Vorsitz an ihren Stellvertreter Herrn Rädlein.)

 

Nach weiteren Stellungnahmen der übrigen Fraktionen zum Thema „papierlose Stavo“ lässt der stellvertretende Stadtverordnetenvorsteher über den Antrag, der den folgenden Wortlaut hat, abstimmen:

 

Der Magistrat wird beauftragt, zu ermitteln und prüfen sowie sodann im HuF zu berichten,

1.)              welche Beschlüsse gefasst bzw. welche Genehmigungen einzuholen sind, um die Arbeit der STAVO sowie der Gremien zukünftig komplett papierlos - also via Mail, Allris und PC - zu gestalten.

2.)              welche Kosten aktuell pro Jahr für das Vervielfältigen und Zusammenfügen aller STAVO Unterlagen (inkl. aller Kosten für die personelle Bearbeitung) sowie deren Zustellung anfallen.

3.)              welche sachlichen und materiellen Voraussetzungen vor Ort sowie für die einzelnen Mandatsträger geschaffen werden müssen, um die Arbeit der STAVO komplett papierlos zu gestalten.

4.)              welche Einsparungen ungefähr durch die Umstellung auf die „papierlose STAVO“ - unter Einrechnung aller Anlauf-, Ausstattungs- und Unterhaltskosten - im Laufe einer gesamten Legislaturperiode zu erwarten sind. Der Umweltaspekt ist hierbei ebenfalls überschlägig abzuschätzen.

5.)              in welcher Zeitspanne eine komplette „digitale“ Umstellung zu bewerkstelligen ist.

6.)              inwieweit es sinnvoll erscheint, statt einer direkten Umstellung zuerst eine Probephase (analog den Bestrebungen der Stadt Dietzenbach) voranzuschalten.

Abstimmungsergebnis:              einstimmig angenommen

 

Zustimmung:              CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP

Ablehnung:              /

Enthaltung:              1 x Al/Die Grünen

Ö 14     Finanzielle Beteiligung des Landes an der Schulsozialarbeit  
ALG/0024/10  
Ö 15     Bebauungsplan A 56 "Steckengarten"  
ALG/0025/10  
Ö 16     "Altes Gaswerk" (Änderungsantrag)  
CDU/0049/10  
Ö 17     Areal "Altes Gaswerk"  
CDU/0026/10