Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - 33. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark, Fortsetzung der Sitzung vom 9.02.2010  

 
 
Bezeichnung: 33. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark, Fortsetzung der Sitzung vom 9.02.2010
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Mi, 10.02.2010 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 23:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Kommunales Klimaschutzziel 2020 Zukunftskonzept Erneuerbare Energiegewinnung (Neufassung)  
SPD/0001/10  
Ö 2  
"Konzept zur Reduzierung des CO 2 Ausstoßes in Rödermark" (Änderungsantrag zum Antrag von AL/Die Grünen - TOP 10)  
FDP/0048/10  
Ö 3  
Konzept zur Reduzierung des CO 2 Ausstoßes in Rödermark (Änderungsantrag)  
ALG/0022/10  
Ö 4  
" Haushalt 2011" (Konkurrierender Hauptantrag zum Änderungsantrag von CDU und SPD)  
FDP/0050/10  
Ö 5  
Haushalt 2011 (Änderungsantrag)  
CUS/0035/10  
Ö 6  
Haushalt 2011  
SPD/0002/10  
Ö 7  
Wahl Ausländerbeirat 2010  
SPD/0003/10  
Ö 8  
Stadtentwicklung Seewaldgebiet (Neufassung)  
SPD/0004/10  
Ö 9  
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Rödermark  
CuS/0027/10  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark beschließt, die Hauptsatzung vom 22.06.1993 in der derzeit gültigen Fassung in § 4 Magistrat, Ziffer (2), 1. Satz, wie folgt zu ändern.

 

„Die Anzahl der Stadträte beträgt neun.“

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    28.01.2010 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 11 - (offen)
    Herr Michael Gensert bittet darum, dass der Magistrat eine Synobse zur alten Satzung erstellt

Herr Michael Gensert bittet darum, dass der Magistrat eine Synopse zur alten Satzung erstellt. Herr Bürgermeister Kern sagt dies zu.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung mit Stimmenmehrheit (CDU/SPD) gegen die Stimmen der Fraktionen von AL und FDP, dem Antrag zuzustimmen.

   
    02.02.2010 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 11 - (offen)
    Es werden vorgelegt, der § 4 der Hauptsatzung in seiner Neufassung und eine Synopse zur alten Fassung

Es werden vorgelegt, der § 4 der Hauptsatzung in seiner Neufassung und eine Synopse zur alten Fassung.

Eine Beschlussempfehlung ergeht nicht.

   
    09.02.2010 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 15 - zurückgestellt
    Der Tagesordnungspunkt wird in der Fortsetzung der Sitzung am 10

Der Tagesordnungspunkt wird in der Fortsetzung der Sitzung am 10.02.2010 behandelt.

 

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark beschließt, die Hauptsatzung vom 22.06.1993 in der derzeit gültigen Fassung in § 4 Magistrat, Ziffer (2), 1. Satz, wie folgt zu ändern.

 

„Die Anzahl der Stadträte beträgt neun.“

 

 

   
    10.02.2010 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    Der Stadtverordnete Michael Gensert begründet den Antrag für die Antrag stellenden Fraktionen

Der Stadtverordnete Michael Gensert begründet den Antrag für die Antrag stellenden Fraktionen. Es folgen die Stellungnahmen der übrigen Fraktionen. Sodann lässt die Stadtverordnetenvorsteherin über den Antrag mit dem folgenden Wortlaut abstimmen:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark beschließt die
Änderung der Hauptsatzung vom 22.06 gemäß dem vorgelegten Entwurf.

 

Abstimmungsergebnis:             

 

Zustimmung:             

Ablehnung:             

Enthaltung:             

Ö 10     Baugebiet Breidert Bebauungsplan      
Ö 11     Baugebiet Breidert  
FDP/0018/10  
Ö 12     Änderung - allgemeines Wohngebiet - B-Plan Breidert (2. Neufassung)  
CDU/0021/10  
Ö 13     "papierlose STAVO"  
FDP/0023/10  
Ö 14     Finanzielle Beteiligung des Landes an der Schulsozialarbeit  
ALG/0024/10  
Ö 15     Bebauungsplan A 56 "Steckengarten"  
ALG/0025/10  
Ö 16     "Altes Gaswerk" (Änderungsantrag)  
CDU/0049/10  
Ö 17     Areal "Altes Gaswerk"  
CDU/0026/10