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Tagesordnung - 29. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 29. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 07.07.2009 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4  
Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 13.5.2009 betreffend Produkthaushalt 2009 bezüglich: "Sperrvermerk bei Aufwendungen für Pflanzmaßnahmen bei der Erschließung des Baugebiets An den Rennwiesen" hier: Widerspruch des Bürgermeisters gem. § 63 Abs. 1 Satz 1 HGO      
Ö 5  
Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 13.5.2009 betreffend Konsolidierungskonzept zum Produkthaushalt 2009 bezüglich „Frauenbeauftragte (extern)“ hier: Widerspruch des Bürgermeisters gem. § 63 Abs. 1 Satz 1 HGO      
Ö 6  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Wohn-/Baugebiet Breidert  
CuF/0058/09  
Ö 7  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Grundstückspreise  
CuF/0170/09  
Ö 8  
Antrag der SPD-Fraktion: Förderung Wohnungseigentum für junge Familien  
SPD/0152/09  
Ö 9  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Mehr Gewerbeentwicklungsgebiete für Rödermark
CuF/0128/09  
Ö 10  
Antrag der SPD-Fraktion: Passivhausstandard bei städtischen Neubauten  
SPD/0154/09  
Ö 11  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Kinderbetreuungsplätze - Bedarfsplan  
CuF/0163/09  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat der Stadt Rödermark legt der Stadtverordnetenversammlung jährlich einen Bedarfs und- Entwicklungsplan vor.

 

Dieser o.g. Bericht soll den Bedarf und die Entwicklung von

 

-          Betreuungsplätzen für unter 3-jährige,

-          Kindergartenplätzen (zzt. Kindertagesstättenentwicklungsplan) und

-          Betreuungsplätzen an den Grundschulen

 

für die kommenden Jahre aufzeigen.

 

Der Bericht wird jeweils im September dem Ausschuss für Familie, Soziales und Kultur vorgelegt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

   
    25.05.2009 - Ausschuss für Familie, Soziales und Kultur
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Michael Gensert begründet den Antrag für die CDU-Fraktion und die FDP-Fraktion. Nach den Stellungnahmen der übrigen Fraktionen, erklärt Bürgermeister Kern, dass es eigentlich nicht nötig sei, diesen Beschluss zu fassen, da ein Beschluss vom 10.10.2006 diese Thematik betreffend vorliegt.

 

Der Vorsitzende lässt über den Antrag mit dem folgenden Wortlaut abstimmen:

 

Der Magistrat der Stadt Rödermark legt der Stadtverordnetenversammlung jährlich einen Bedarfs und- Entwicklungsplan vor.

 

Dieser o.g. Bericht soll den Bedarf und die Entwicklung von

 

-          Betreuungsplätzen für unter 3-jährige,

-          Kindergartenplätzen (zzt. Kindertagesstättenentwicklungsplan) und

-          Betreuungsplätzen an den Grundschulen

 

für die kommenden Jahre aufzeigen.

 

Der Bericht wird jeweils im September dem Ausschuss für Familie, Soziales und Kultur vorgelegt.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:    einstimmig empfohlen

 

Zustimmung:                    CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP

Ablehnung:                      /

Enthaltung:                      /

   
    28.05.2009 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
    Der Magistrat der Stadt Rödermark legt der Stadtverordnetenversammlung jährlich einen Bedarfs und- Entwicklungsplan vor

Der Magistrat der Stadt Rödermark legt der Stadtverordnetenversammlung jährlich einen Bedarfs und- Entwicklungsplan vor.

 

Dieser o.g. Bericht soll den Bedarf und die Entwicklung von

 

-          Betreuungsplätzen für unter 3-jährige,

-          Kindergartenplätzen (zzt. Kindertagesstättenentwicklungsplan) und

-          Betreuungsplätzen an den Grundschulen

 

für die kommenden Jahre aufzeigen.

 

Der Bericht wird jeweils im September dem Ausschuss für Familie, Soziales und Kultur vorgelegt.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, dem Beschlussvorschlag zuzustimmen und verweist auf die Abstimmung im zuständigen Fachausschuss.

   
    09.06.2009 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 20 - zurückgestellt
    Aufgrund der fortgeschrittenen Zeit wird der Tagesordnungspunkt auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung geschoben

Aufgrund der fortgeschrittenen Zeit wird der Tagesordnungspunkt auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung geschoben.

 

Der Magistrat der Stadt Rödermark legt der Stadtverordnetenversammlung jährlich einen Bedarfs und- Entwicklungsplan vor.

 

Dieser o.g. Bericht soll den Bedarf und die Entwicklung von

 

-          Betreuungsplätzen für unter 3-jährige,

-          Kindergartenplätzen (zzt. Kindertagesstättenentwicklungsplan) und

-          Betreuungsplätzen an den Grundschulen

 

für die kommenden Jahre aufzeigen.

 

Der Bericht wird jeweils im September dem Ausschuss für Familie, Soziales und Kultur vorgelegt.

   
    25.06.2009 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 9 - zur Kenntnis genommen
    Der Magistrat der Stadt Rödermark legt der Stadtverordnetenversammlung jährlich einen Bedarfs und- Entwicklungsplan vor

Der Magistrat der Stadt Rödermark legt der Stadtverordnetenversammlung jährlich einen Bedarfs und- Entwicklungsplan vor.

 

Dieser o.g. Bericht soll den Bedarf und die Entwicklung von

 

-          Betreuungsplätzen für unter 3-jährige,

-          Kindergartenplätzen (zzt. Kindertagesstättenentwicklungsplan) und

-          Betreuungsplätzen an den Grundschulen

 

für die kommenden Jahre aufzeigen.

 

Der Bericht wird jeweils im September dem Ausschuss für Familie, Soziales und Kultur vorgelegt.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss spricht keine Beschlussempfehlung aus.

   
    07.07.2009 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
    Beschlussfassung erfolgte unter TO A

Die Beschlussfassung erfolgte unter TO A.

 

Der Magistrat der Stadt Rödermark legt der Stadtverordnetenversammlung jährlich einen Bedarfs und- Entwicklungsplan vor.

 

Dieser o.g. Bericht soll den Bedarf und die Entwicklung von

 

-          Betreuungsplätzen für unter 3-jährige,

-          Kindergartenplätzen (zzt. Kindertagesstättenentwicklungsplan) und

-          Betreuungsplätzen an den Grundschulen

 

für die kommenden Jahre aufzeigen.

 

Der Bericht wird jeweils im September dem Ausschuss für Familie, Soziales und Kultur vorgelegt.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:    einstimmig angenommen

 

Zustimmung:                CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP

Ablehnung:                  /

Enthaltung:                  /

Ö 12  
Projekt "Wohnungsbau für junge Familien" Verkauf von Teilflächen aus den Grundstücken Gemarkung Ober-Roden Flur 15 Nrn. 460 - 464, Seppl-Herberger-Weg 22 - 322  
VO/0180/09  
Ö 13  
Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kinderhorte der Stadt Rödermark hier: 1. Änderung  
Enthält Anlagen
VO/0181/09  
Ö 14  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Bahnübergang Dieburger Straße - Verbesserungen für Fußgänger und Radfahrer  
ALG/0179/09  
Ö 15  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Sanierung der L 3097 zwischen Rollwald und Ober-Roden  
ALG/0183/09