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Auszug - Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
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Stadtverordnetenvorsteherin verliest die Anfrage wie folgt: 3.1 Anfrage der CDU-Fraktion und der
FDP-Fraktion Die STAVO hat am 02.10.2007 dem Magistrat
den Auftrag erteilt, eine Vorlage zur Änderung Bebauungsplans „Am
Friedhof“ zu erstellen. Wir haben folgende Fragen: Was wurde zur Erfüllung des Auftrages
unternommen? Wie ist der aktuelle Sachstand? Bürgermeister Kern beantwortet die Anfrage. Weitere Fragen des Stadtverordneten Michael
Gensert werden ebenfalls von Bürgermeister Kern beantwortet. 3.2 Anfrage der CDU-Fraktion und der
FDP-Fraktion Die
Stadtverordnetenvorsteherin verliest die Anfrage wie folgt: Die STAVO hat am 02.10.2007 dem Magistrat
den Auftrag erteilt, ein Konzept für die Realisierung einer zentralen Großküche
zu entwickeln Wir haben folgende Fragen: Was wurde zur Erfüllung des Auftrages
unternommen? Wie ist der aktuelle Sachstand? Bürgermeister Kern beantwortet die Anfrage. Zusatzfragen der Stadtverordneten Michael Gensert und Tobias
Kruger werden beantwortet. 3.3 Anfrage der CDU-Fraktion und der
FDP-Fraktion Die
Stadtverordnetenvorsteherin verliest die Anfrage wie folgt: Die STAVO hat am 05.12.2006 dem Magistrat
den Auftrag erteilt, ein Gesamtkonzept Wohnen im Alter in Rödermark zu
entwickeln Wir haben folgende Fragen: Was wurde zur Erfüllung des Auftrages
unternommen? Wie ist der aktuelle Sachstand? Bürgermeister Kern beantwortet die Anfrage
in Kurzform. Bürgermeister Kern sagt den Fraktionen eine umfangreichere
schriftliche Beantwortung zu. 3.4 Anfrage der Fraktion Andere Liste/Die
Grünen Die
Stadtverordnetenvorsteherin verliest die Anfrage wie folgt: Wir fragen in diesem Zusammenhang den
Magistrat: 1. Welchen
Zwischenstand gibt es im Zusammenhang mit den Verhandlungen über den Erwerb der
privaten Flächen hinter dem Zehnthof / Rathaus, zwischen Glockengasse und
Rathausstraße? 2. Gibt es
über die Wertigkeit der besagten Flächen Aussagen unabhängiger
Sachverständiger? 3. Kann
alsbald mit Abschluss der Verhandlungen gerechnet werden? Die Anfrage wird durch Bürgermeister Kern
beantwortet. 3.5 Anfrage der Fraktion Andere Liste/Die
Grünen Die
Stadtverordnetenvorsteherin verliest die Anfrage wie folgt: Wir fragen in diesem Zusammenhang den Magistrat: 1. Kann der Magistrat die zuvor beschriebene
Problematik bestätigen? 2. Wenn ja, besteht die
Möglichkeit, dass der Magistrat bis zum Ende der Sommerferien in dem oben
beschrieben Bereich die Verkehrssicherheit für die „schwächeren
Verkehrsteilnehmer“, beispielsweise durch Anordnung eines absoluten
Halteverbotes, wesentlich verbessert? Bürgermeister Kern beantwortet die Anfrage. 3.6 Anfrage der Fraktion Andere Liste/Die
Grünen Die
Stadtverordnetenvorsteherin verliest die Anfrage wie folgt: Wir fragen
in diesem Zusammenhang den Magistrat: 1. An wie
vielen Streiktagen konnten wie viele Kinder nicht betreut werden? 2. Wie hoch
war die Einsparung an Personalkosten für diese Tage? 3. Lässt die
bestehende Gebührensatzung eine Rückerstattung von Beiträgen für
Betreuungsausfälle zu oder müsste die Satzung zuvor geändert werden? 4. Sieht der
Magistrat alternativ oder ergänzend die Möglichkeit, einen Teil der
eingesparten Gelder für Maßnahmen für den Gesundheitsschutz der im Bereich der
Kinderbetreuung Beschäftigten zu verwenden? Bürgermeister Kern beantwortet die Anfrage
in Kurzform und sagt den Fraktionen eine umfangreichere schriftliche
Beantwortung zu. Weitere Zusatzfragen der Stadtverordneten Butz und Schultheis
werden ebenfalls durch Bürgermeister Kern beantwortet. 3.7 Anfrage der CDU-Fraktion und der
FDP-Fraktion Die
Stadtverordnetenvorsteherin verliest die Anfrage wie folgt: Die STAVO hat dem Magistrat den Auftrag
erteilt, für die Spielfläche in der Erikastraße einen Ersatz darstellen. Wir haben folgende Fragen: Was wurde zur Erfüllung des Auftrages
unternommen? Wie ist der aktuelle Sachstand? Bürgermeister Kern beantwortet die Anfrage. |
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