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Tagesordnung - 29. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 29. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 07.07.2009 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4  
Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 13.5.2009 betreffend Produkthaushalt 2009 bezüglich: "Sperrvermerk bei Aufwendungen für Pflanzmaßnahmen bei der Erschließung des Baugebiets An den Rennwiesen" hier: Widerspruch des Bürgermeisters gem. § 63 Abs. 1 Satz 1 HGO      
Ö 5  
Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 13.5.2009 betreffend Konsolidierungskonzept zum Produkthaushalt 2009 bezüglich „Frauenbeauftragte (extern)“ hier: Widerspruch des Bürgermeisters gem. § 63 Abs. 1 Satz 1 HGO      
Ö 6  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Wohn-/Baugebiet Breidert  
CuF/0058/09  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

das Baugebiet „Breidert“ wird vollumfänglich - abgesehen vom Sondergebiet - zum reinen Wohngebiet nach § 3 BauNVO umgewidmet.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

   
    05.03.2009 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 12 - zur Kenntnis genommen
   

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

das Baugebiet „Breidert“ wird vollumfänglich - abgesehen vom Sondergebiet - zum reinen Wohngebiet nach § 3 BauNVO umgewidmet.

 

Dieser Tagesordnungspunkt wird geschoben.

   
    17.03.2009 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 15 - zurückgestellt
    Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

Über die Tagesordnungspunkt 15 wird in der nächsten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 12. Mai 2009 beraten.

 

   
    29.04.2009 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Sicherheit und Infrastruktur
    Ö 5 - zurückgestellt
    Es erfolgt keine Beratung

 

Es erfolgt keine Beratung. Der Antrag bleibt aber im Geschäftsgang.

   
    30.04.2009 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 4 - (offen)
   
   
    05.05.2009 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 4 - zurückgestellt
    Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

Das Baugebiet „Breidert“ wird vollumfänglich - abgesehen vom Sondergebiet - zum reinen Wohngebiet nach § 3 BauNVO umgewidmet.

 

Der Antrag wird geschoben und bleibt im Geschäftsgang.

   
    12.05.2009 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 7 - zurückgestellt
    Der Tagesordnungspunkt 7 wird von der heutigen Tagesordnung abgesetzt, bleibt jedoch weiter im Geschäftsgang

Der Tagesordnungspunkt 7 wird von der heutigen Tagesordnung abgesetzt, bleibt jedoch weiter im Geschäftsgang

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

das Baugebiet „Breidert“ wird vollumfänglich - abgesehen vom Sondergebiet - zum reinen Wohngebiet nach § 3 BauNVO umgewidmet.

   
    13.05.2009 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 5 - zurückgestellt
    Dieser Tagesordnungspunkt wird aus Zeitgründen erst in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 9

Dieser Tagesordnungspunkt wird aus Zeitgründen erst in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 9.06.2009 behandelt.

 

   
    28.05.2009 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 2 - zur Kenntnis genommen
    Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

das Baugebiet „Breidert“ wird vollumfänglich - abgesehen vom Sondergebiet - zum reinen Wohngebiet nach § 3 BauNVO umgewidmet.

 

Der Tagesordnungspunkt wird geschoben und verbleibt im Geschäftsgang.

   
    09.06.2009 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 5 - zurückgestellt
    Der Tagesordnungspunkt wurde auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung geschoben

Der Tagesordnungspunkt wurde auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung geschoben.

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

das Baugebiet „Breidert“ wird vollumfänglich - abgesehen vom Sondergebiet - zum reinen Wohngebiet nach § 3 BauNVO umgewidmet.

 

   
    25.06.2009 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 4 - zur Kenntnis genommen
    Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

das Baugebiet „Breidert“ wird vollumfänglich - abgesehen vom Sondergebiet - zum reinen Wohngebiet nach § 3 BauNVO umgewidmet.

 

Es wird eine Stellungnahme der Verwaltung zu dem Tagesordnungspunkt verteilt.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss spricht keine Beschlussempfehlung aus.

   
    07.07.2009 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 6 - zurückgestellt
    Der Tagesordnungspunkt ist von der heutigen Tagesordnung abgesetzt, bleibt jedoch weiter im Geschäftsgang

Der Tagesordnungspunkt ist von der heutigen Tagesordnung abgesetzt, bleibt jedoch weiter im Geschäftsgang.

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

das Baugebiet „Breidert“ wird vollumfänglich - abgesehen vom Sondergebiet - zum reinen Wohngebiet nach § 3 BauNVO umgewidmet.

   
    02.09.2009 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Sicherheit und Infrastruktur
    Ö 4 - (offen)
    Der Antrag wird zurückgezogen

Der Antrag in der vorliegenden Fassung wird (wahrscheinlich) zurückgezogen.

   
    03.09.2009 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 2 - zurückgestellt
   

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

das Baugebiet „Breidert“ wird vollumfänglich - abgesehen vom Sondergebiet - zum reinen Wohngebiet nach § 3 BauNVO umgewidmet.

 

Der Tagesordnungspunkt wird zurückgezogen.

   
    15.09.2009 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 5 - zurückgezogen
    Der Antrag wurde von den Antrag stellenden Fraktionen zurückgezogen

Der Antrag wurde von den Antrag stellenden Fraktionen zurückgezogen.

Ö 7  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Grundstückspreise  
CuF/0170/09  
Ö 8  
Antrag der SPD-Fraktion: Förderung Wohnungseigentum für junge Familien  
SPD/0152/09  
Ö 9  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Mehr Gewerbeentwicklungsgebiete für Rödermark
CuF/0128/09  
Ö 10  
Antrag der SPD-Fraktion: Passivhausstandard bei städtischen Neubauten  
SPD/0154/09  
Ö 11  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Kinderbetreuungsplätze - Bedarfsplan  
CuF/0163/09  
Ö 12  
Projekt "Wohnungsbau für junge Familien" Verkauf von Teilflächen aus den Grundstücken Gemarkung Ober-Roden Flur 15 Nrn. 460 - 464, Seppl-Herberger-Weg 22 - 322  
VO/0180/09  
Ö 13  
Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kinderhorte der Stadt Rödermark hier: 1. Änderung  
Enthält Anlagen
VO/0181/09  
Ö 14  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Bahnübergang Dieburger Straße - Verbesserungen für Fußgänger und Radfahrer  
ALG/0179/09  
Ö 15  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Sanierung der L 3097 zwischen Rollwald und Ober-Roden  
ALG/0183/09