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Tagesordnung - 34. öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 34. öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Do, 24.09.2009 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 20:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Halbjahresbericht für das Haushaltsjahr 2009  
VO/0206/09  
Ö 2  
Antrag der SPD-Fraktion: LKW-Durchfahrverbote wirkungsvoll überprüfen  
SPD/0010/09  
Ö 3  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Erstellung einer interaktiven Stadtkarte  
ALG/0167/09  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt zur prüfen:

 

1.      Die Erstellung eines Solarpotenzialkatasters, das es erlaubt, für jede Dachfläche die photovoltaische und solarthermische Eignung verlässlich zu bestimmen.

2.      Die Bereitstellung der Ergebnisse für jedermann im Internet in Form einer Datenbank mittels einer Web-GIS-Applikation.

3.      Die Nutzung der Ergebnisse als Grundlage für eine gezielte Energieberatung seitens der Stadt Rödermark bzw. der entsprechenden Fachbetriebe.

4.      Die Erstellung eines 3D Stadtmodells zur Simulationen für Touristik, Forschung, Lehre, Stadtplanung, Gewerbe und Wirtschaft.

5.      Der Verbund mit anderen Kommunen.

6.      Den finanziellen Aufwand.

7.      Die Möglichkeiten der Refinanzierung der Maßnahme durch gezielte Vermarktung der bereitstehen Daten.

 

Der Stadtverordnetenversammlung soll bis zu Sommerpause ein entsprechendes Konzept mit Angaben zur Finanzierung zur Entscheidung vorgelegt werden.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:
Enthaltung:

 

   
    28.05.2009 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 5 - zur Kenntnis genommen
    Zur Erstellung einer interaktiven Stadtkarte zur Darstellung des solarenergetischen Potentials in Rödermark werden 10

Zur Erstellung einer interaktiven Stadtkarte zur Darstellung des solarenergetischen Potentials in Rödermark werden 10.000 Euro bereitgestellt.

 

Der Tagesordnungspunkt wird geschoben und verbleibt im Geschäftsgang.

   
    09.06.2009 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 8 - zurückgestellt
    Der Tagesordnungspunkt wurde auf die Tagesordnung der Oktober-Stadtverordnetenversammlung geschoben

Der Tagesordnungspunkt wurde auf die Tagesordnung der Oktober-Stadtverordnetenversammlung geschoben.

 

Zur Erstellung einer interaktiven Stadtkarte zur Darstellung des solarenergetischen Potentials in Rödermark werden 10.000 Euro bereitgestellt.

   
    23.09.2009 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Sicherheit und Infrastruktur
    Ö 11 - (offen)
   

Dieser Punkt wird zurückgestellt, bis die Präsentation der Potentialstudie „Erneuerbare Energien“, vorgestellt wurde.

   
    24.09.2009 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 3 - zur Kenntnis genommen
   

Zur Erstellung einer interaktiven Stadtkarte zur Darstellung des solarenergetischen Potentials in Rödermark werden 10.000 Euro bereitgestellt.

 

Der Antrag wird auf die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung geschoben.

   
    06.10.2009 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 6 - zurückgestellt
   

Der Antrag wurde auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung geschoben.

   
    17.11.2009 - Ausschuss für Wirtschaft und Standortmarketing
    Ö 1 - (offen)
    Für die Antrag stellende Fraktion begründet Herr Stefan Gerl den Antrag

Für die Antrag stellende Fraktion begründet Herr Stefan Gerl den Antrag.

 

Bürgermeister Kern bittet darum, die Sondersitzung des Bauausschusses am 9.12.2009 abzuwarten, wenn die Untersuchungsergebnisse der „Potentialstudie erneuerbare Energien in Rödermark“ vorgestellt werden.

 

Es erfolgt keine Abstimmung.

   
    19.11.2009 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 2 - zurückgestellt
    Beschlussvorschlag:

Zur Erstellung einer interaktiven Stadtkarte zur Darstellung des solarenergetischen Potentials in Rödermark werden 10.000 Euro bereitgestellt.

 

Der Antrag wird verschoben und verbleibt im Geschäftsgang.

   
    01.12.2009 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 5 - zurückgestellt
    Im Ältestenrat wurde die Festlegung getroffen, den Tagesordnungspunkt zu schieben und erst in der nächsten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung zu behandeln

Im Ältestenrat wurde die Festlegung getroffen, den Tagesordnungspunkt zu schieben und erst in der nächsten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung zu behandeln.

   
    26.01.2010 - Ausschuss für Wirtschaft und Standortmarketing
    Ö 1 - (offen)
    Für die Fraktion AL/Die Grünen begründet Herr Gerl den Antrag wie folgt:

Für die Fraktion AL/Die Grünen begründet Herr Gerl den Antrag wie folgt:

  • Antrag stammt aus der Haushaltsberatung 2009
  • Befliegung ist zwischenzeitlich abgeschlossen
  • Datenmaterial steht den Kommunen zur weiteren Verwendung zur Verfügung
  • Kosten für die „Veredlung“ des Materials
    • Im Bereich Solarenergiepotentiale: 10.000 – 15.000 € (entspricht 20 cent/Dach)
    • Im Bereich Stadtplanung (3-D-Module): 8.000 €

 

In der Diskussion werden folgende Vorschläge unterbreitet:

  • Prüfung des Verkaufs der Daten an google
  • Integration dieses Antrages in TOP 10 der Stavo
  • Erhebung von Gebührung bei Nutzung der Daten
  • Zusammenfassung mehrerer Kommunen

 

Herr Gerl kündigt einen neuen Beschlussvorschlag an und wünscht keine Abstimmung.

   
    28.01.2010 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 1 - (offen)
    Herr Gerl erklärt, dass die Fraktion Andere Liste die Grünen einen modifizierten Antrag vorlegt

Herr Gerl erklärt, dass die Fraktion Andere Liste die Grünen einen modifizierten Antrag vorlegt.

   
    02.02.2010 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 1 - (offen)
    Die Fraktion Andere Liste/Die Grünen legt einen modifizierten Antrag vor

Die Fraktion Andere Liste/Die Grünen legt einen modifizierten Antrag vor.

 

Eine Beschlussempfehlung erfolgt nicht.

   
    09.02.2010 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Nach Begründung durch den Stadtverordneten Gerl und den Stellungnahmen der übrigen Fraktionen erfolgt Abstimmung:

Nach Begründung durch den Stadtverordneten Gerl und den Stellungnahmen der übrigen Fraktionen erfolgt Abstimmung über die geänderte Fassung des Antrages, der nunmehr den folgenden Wortlaut hat:

 

Der Magistrat wird beauftragt zur prüfen:

 

1.     Die Erstellung eines Solarpotenzialkatasters, das es erlaubt, für jede Dachfläche die photovoltaische und solarthermische Eignung verlässlich zu bestimmen.

2.     Die Bereitstellung der Ergebnisse für jedermann im Internet in Form einer Datenbank mittels einer Web-GIS-Applikation.

3.     Die Nutzung der Ergebnisse als Grundlage für eine gezielte Energieberatung seitens der Stadt Rödermark bzw. der entsprechenden Fachbetriebe.

4.     Die Erstellung eines 3D Stadtmodells zur Simulationen für Touristik, Forschung, Lehre, Stadtplanung, Gewerbe und Wirtschaft.

  1. Der Verbund mit anderen Kommunen.
  2. Den finanziellen Aufwand.
  3. Die Möglichkeiten der Refinanzierung der Maßnahme durch gezielte Vermarktung der bereitstehen Daten.

 

Der Stadtverordnetenversammlung soll bis zu Sommerpause ein entsprechendes Konzept mit Angaben zur Finanzierung zur Entscheidung vorgelegt werden.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:    einstimmig angenommen

 

Zustimmung:                    CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP

Ablehnung:                      /

Enthaltung:                      /

Ö 4  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Gewerbeentwicklungsgebiete (Neufassung)  
CuF/0290/09  
Ö 5  
Grundstückspreise      
Ö 5.1  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Grundstückspreise (Neufassung)  
CuF/0294/09  
Ö 5.2  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Grundstückspreise (Änderungsantrag) betr. Antrag von CDU und FDP vom 28.05.2009  
ALG/0293/09  
Ö 6  
Grundstückstausch Erich-Kästner-Straße 64 und Am Eichenbühl 63      
Ö 7  
Wahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Rödermark II (Urberach)  
VO/0192/09  
Ö 8  
Konzeption der Jugendarbeit      
Ö 9  
Beschlussfassung über die Vereinsförderungsliste für das Jahr 2009  
Enthält Anlagen
VO/0097/09  
Ö 10  
Entwurf des Frauenförderplans des Eigenbetriebes "Kommunale Betriebe Rödermark"  
Enthält Anlagen
VO/0213/09  
Ö 11  
1. Änderung der Geschäftsordnung des Seniorenbeirats der Stadt Rödermark  
Enthält Anlagen
VO/0202/09-01  
Ö 12  
Kommission "Entwicklung Ortskern Ober-Roden" Neuwahl einer sachkundigen Person  
VO/0284/09  
Ö 13  
Verkauf des ehemaligen Empfangsgebäudes des Bahnhofs Ober-Roden
VO/0286/09  
Ö 14  
Stellungnahme zum Entwurf des Regionalplans Südhessen und zum Entwurf des Regionalen Flächennutzungsplans  
VO/0254/09  
Ö 15  
Projekt "Wohnungsbau für junge Familien", Verkauf von Teilflächen aus den Grundstücken Seppl-Herberger-Weg 22-32  
VO/0273/09  
Ö 16  
Beschlussfassung über die während des Verfahrens eingegangenen Anregungen zum Entwurf des Bebauungsplans A 20.7 "Erikastraße"  
VO/0279/09  
Ö 17  
Beschluss des Bebauungsplanes A 20.7 "Erikastraße" als Satzung  
VO/0282/09  
Ö 18  
Badehaus - Eintrittspreise Schwimmbad  
VO/0278/09  
Ö 19  
Antrag der SPD-Fraktion: Änderung der Hauptsatzung. Schaffung der Stelle eines ehrenamtlichen Integrationsdezernenten  
SPD/0276/09  
Ö 20  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Kinderbetreuungseinrichtungen - Gebührenerstattung anlässlich des Streiks  
ALG/0268/09  
Ö 21  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 22  
Mitteilungen und Anfragen