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Tagesordnung - 21. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 21. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 30.09.2008 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4  
Erwerb des Grundstücks Dieburger Straße 29, Gemarkung Ober-Roden Flur 19 Flurstück 189/2 mit 338 qm von den Erben Seitz  
VO/0141/08  
Ö 5  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen betr.: Lokale Verantwortung für Bildung und Ausbildung      
Ö 6  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen betr.: Errichtung einer Bürger-Photovoltaikanlage in Rödermark      
Ö 7  
Antrag der SPD-Fraktion betr.: Unterstützung der Oswald-von-Nell-Breuning-Schule bei ihren Ganztagsschulaktivitäten      
Ö 8  
Einrichtung eines Kinder- und Jugendparlamentes a) Antrag der SPD-Fraktion b) Interfraktioneller Änderungsantrag      
Ö 9  
Breidertschule a) Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion b) Änderungsantrag der SPD-Fraktion      
Ö 10  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: Hainchesbuckel      
Ö 11  
Videoüberwachung an den Bahnhöfen a) Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion b) Änderungsantrag der SPD-Fraktion      
Ö 12  
Bildung von Kommissionen gemäß § 72 HGO hier: Kommission "Entwicklung Ortskern Ober-Roden"  
VO/0161/08-1  
Ö 13  
Städtebaulicher Vertrag - Umwidmung des Grundstücks der Evang. Kirchengemeinde in der Erikastraße  
Enthält Anlagen
VO/0166/08  
Ö 14  
Änderung des Bebauungsplanes A 20.3 "Plattenhecke, 3. Änderungsplan"  
VO/0168/08  
Ö 15  
Haushaltsplan 2009
VO/0199/08  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung verweist den Entwurf des Haushaltsplanes 2009 zur Beratung in die Ausschüsse.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

   
    30.09.2008 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 15 - zurückgestellt
    Die Stadtverordnetenversammlung verweist den Entwurf des Haushaltsplanes 2009 zur Beratung in die Ausschüsse

Die Stadtverordnetenversammlung verweist den Entwurf des Haushaltsplanes 2009 zur Beratung in die Ausschüsse.

   
    01.10.2008 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Die Stadtverordnetenversammlung verweist den Entwurf des Haushaltsplanes 2009 zur Beratung in die Ausschüsse

Die Stadtverordnetenvorsteherin erteilt dem Kämmerer, Herrn Ersten Stadtrat Alexander Sturm das Wort. Die Vorstellung des Produkthaushaltes 2009 erfolgt in Form einer Power-Point-Präsentation.

 

Anschließend verweist die Stadtverordnetenversammlung den Entwurf des Haushaltsplanes 2009 zur Beratung in die Ausschüsse.

 

Die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung wird um 21.55 Uhr unterbrochen. Nach der Sitzungsunterbrechung um 22.05 Uhr ruft die Stadtverordnetenvorsteherin TOP 17 der Tagesordnung auf.

 

Ö 16  
Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 2.09.2008 betr. Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Gebiet östlich der Straße "Zum Steckengarten...." (VO/0266/07-03) hier: Widerspruch des Bürgermeisters gemäß § 63 Abs.1 Satz 1 HGO      
Ö 17  
Rechtsformwechsel der Berufsakademie Rhein-Main  
Enthält Anlagen
VO/0217/08  
Ö 18  
Verkauf von Teilflächen aus den Grundstücken Gemarkung Ober-Roden Flur 25 Nr. 280/7 und 238/6, Carl-Zeiss-Straße 15-25
VO/0192/08  
Ö 19  
Verkauf des Wohnhauses Jahnstraße 6  
VO/0200/08  
Ö 20  
Betriebskostenzuschuss Schwimmbad  
VO/0208/08  
Ö 21  
Antrag der SPD-Fraktion betr.: Potentialstudie erneuerbare Energien      
Ö 22  
Antrag der SPD-Fraktion betr.: Dienstleistungsangebote zur Einführung des neuen Müllkonzeptes      
Ö 23  
Antrag der SPD-Fraktion betr.: Getrennt sammeln -Vereint sparen