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Tagesordnung - 21. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 21. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 30.09.2008 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4  
Erwerb des Grundstücks Dieburger Straße 29, Gemarkung Ober-Roden Flur 19 Flurstück 189/2 mit 338 qm von den Erben Seitz  
VO/0141/08  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt den Erwerb des Grundstückes Dieburger Straße 29 Gemarkung Ober-Roden Flur 19 Flurstück 189/2 mit 338 qm von den Êrben Seitz. Der Kaufpreis beträgt 199.998,00 €.

 

Die Stadt trägt alle Vertragskosten.

Die erforderlichen Mittel in Höhe von insgesamt ca. 230.000 € werden überplanmäßig bereitgestellt. Die Deckung erfolgt durch Minderausgaben 2008 bei der Erschließung für das Neubaugebiet „An den Rennwiesen“.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

   
    21.08.2008 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 8 - zur Kenntnis genommen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt den Erwerb des Grundstückes Dieburger Straße 29 Gemarkung Ober-Roden Flur 19 Flurstück 189/2 mit 338 qm von den Êrben Seitz. Der Kaufpreis beträgt 199.998,00 €.

 

Die Stadt trägt alle Vertragskosten.

Die erforderlichen Mittel in Höhe von insgesamt ca. 230.000 € werden überplanmäßig bereitgestellt. Die Deckung erfolgt durch Minderausgaben 2008 bei der Erschließung für das Neubaugebiet „An den Rennwiesen“.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss gibt keine Beschlussempfehlung ab.

   
    02.09.2008 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 11 - zurückgestellt
    Der TOP wird aus Zeitgründen auf die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung verschoben

Der TOP wird aus Zeitgründen auf die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung verschoben.

   
    18.09.2008 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 2 - zur Kenntnis genommen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt den Erwerb des Grundstückes Dieburger Straße 29 Gemarkung Ober-Roden Flur 19 Flurstück 189/2 mit 338 qm von den Erben Seitz. Der Kaufpreis beträgt 199.998,00 €.

 

Die Stadt trägt alle Vertragskosten.

Die erforderlichen Mittel in Höhe von insgesamt ca. 230.000 € werden überplanmäßig bereitgestellt. Die Deckung erfolgt durch Minderausgaben 2008 bei der Erschließung für das Neubaugebiet „An den Rennwiesen“.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, dem Beschlussvorschlag zuzustimmen.

   
    30.09.2008 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
    Nach Begründung durch Bürgermeister Kern und den Stellungnahmen der Fraktionen lässt die Stadtverordnetenvorsteherin über den Beschlussvorschlag des Magistrats, der den folgenden Wortlaut hat, abstimmen:

Nach Begründung durch Bürgermeister Kern und den Stellungnahmen der Fraktionen lässt die Stadtverordnetenvorsteherin über den Beschlussvorschlag des Magistrats, der den folgenden Wortlaut hat, abstimmen:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt den Erwerb des Grundstückes Dieburger Straße 29 Gemarkung Ober-Roden Flur 19 Flurstück 189/2 mit 338 qm von den Erben Seitz. Der Kaufpreis beträgt 199.998,00 €.

 

Die Stadt trägt alle Vertragskosten.

Die erforderlichen Mittel in Höhe von insgesamt ca. 230.000 € werden überplanmäßig bereitgestellt. Die Deckung erfolgt durch Minderausgaben 2008 bei der Erschließung für das Neubaugebiet „An den Rennwiesen“.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:    mit Stimmenmehrheit angenommen

 

Zustimmung:                    CDU, Andere Liste/Die Grünen, FDP

Ablehnung:                      SPD

Enthaltung:                      /

Ö 5  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen betr.: Lokale Verantwortung für Bildung und Ausbildung      
Ö 6  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen betr.: Errichtung einer Bürger-Photovoltaikanlage in Rödermark      
Ö 7  
Antrag der SPD-Fraktion betr.: Unterstützung der Oswald-von-Nell-Breuning-Schule bei ihren Ganztagsschulaktivitäten      
Ö 8  
Einrichtung eines Kinder- und Jugendparlamentes a) Antrag der SPD-Fraktion b) Interfraktioneller Änderungsantrag      
Ö 9  
Breidertschule a) Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion b) Änderungsantrag der SPD-Fraktion      
Ö 10  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: Hainchesbuckel      
Ö 11  
Videoüberwachung an den Bahnhöfen a) Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion b) Änderungsantrag der SPD-Fraktion      
Ö 12  
Bildung von Kommissionen gemäß § 72 HGO hier: Kommission "Entwicklung Ortskern Ober-Roden"  
VO/0161/08-1  
Ö 13  
Städtebaulicher Vertrag - Umwidmung des Grundstücks der Evang. Kirchengemeinde in der Erikastraße  
Enthält Anlagen
VO/0166/08  
Ö 14  
Änderung des Bebauungsplanes A 20.3 "Plattenhecke, 3. Änderungsplan"  
VO/0168/08  
Ö 15  
Haushaltsplan 2009
VO/0199/08  
Ö 16  
Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 2.09.2008 betr. Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Gebiet östlich der Straße "Zum Steckengarten...." (VO/0266/07-03) hier: Widerspruch des Bürgermeisters gemäß § 63 Abs.1 Satz 1 HGO      
Ö 17  
Rechtsformwechsel der Berufsakademie Rhein-Main  
Enthält Anlagen
VO/0217/08  
Ö 18  
Verkauf von Teilflächen aus den Grundstücken Gemarkung Ober-Roden Flur 25 Nr. 280/7 und 238/6, Carl-Zeiss-Straße 15-25
VO/0192/08  
Ö 19  
Verkauf des Wohnhauses Jahnstraße 6  
VO/0200/08  
Ö 20  
Betriebskostenzuschuss Schwimmbad  
VO/0208/08  
Ö 21  
Antrag der SPD-Fraktion betr.: Potentialstudie erneuerbare Energien      
Ö 22  
Antrag der SPD-Fraktion betr.: Dienstleistungsangebote zur Einführung des neuen Müllkonzeptes      
Ö 23  
Antrag der SPD-Fraktion betr.: Getrennt sammeln -Vereint sparen