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Tagesordnung - 21. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 21. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 30.09.2008 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4  
Erwerb des Grundstücks Dieburger Straße 29, Gemarkung Ober-Roden Flur 19 Flurstück 189/2 mit 338 qm von den Erben Seitz  
VO/0141/08  
Ö 5  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen betr.: Lokale Verantwortung für Bildung und Ausbildung      
Ö 6  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen betr.: Errichtung einer Bürger-Photovoltaikanlage in Rödermark      
Ö 7  
Antrag der SPD-Fraktion betr.: Unterstützung der Oswald-von-Nell-Breuning-Schule bei ihren Ganztagsschulaktivitäten      
Ö 8  
Einrichtung eines Kinder- und Jugendparlamentes a) Antrag der SPD-Fraktion b) Interfraktioneller Änderungsantrag      
Ö 9  
Breidertschule a) Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion b) Änderungsantrag der SPD-Fraktion      
Ö 10  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: Hainchesbuckel      
Ö 11  
Videoüberwachung an den Bahnhöfen a) Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion b) Änderungsantrag der SPD-Fraktion      
Ö 12  
Bildung von Kommissionen gemäß § 72 HGO hier: Kommission "Entwicklung Ortskern Ober-Roden"  
VO/0161/08-1  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

 

Der Magistrat empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung zu beschließen:

 

„Die Stadtverordnetenversammlung wählt zu Mitgliedern der Kommission „Entwicklung Ortskern Ober-Roden“:

 

a)       als Vertreter/in der Stadtverordnetenversammlung

 

          die/den Stadtverordnete/n         ________________(CDU)

 

          die/den Stadtverordnete/n ________________ (AL/Die Grünen)

 

          die/den Stadtverordnete/n         ________________(SPD)

 

          die/den Stadtverordnete/n ________________(FDP)

 

b)       als sachkundige Personen

          - Herrn Norbert Rink für die IC Rödermark AG

          - ein Vertreter des Unternehmerforums Rödermark

          - 3 Vertreter/innen des FHO im Gewerbeverein  Rödermark:

 

                                                          1._________________

 

                                                          2._________________

 

                                                          3._________________

 

          - 5 im Ortskern von Ober-Roden wohnhafte Bürger/innen:

 

                                                          1. _________________

 

                                                          2. _________________

 

                                                          3. _________________

 

                                                          4. _________________

 

                                                          5. _________________

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

   
    18.09.2008 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 10 - zur Kenntnis genommen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss gibt keine Beschlussempfehlung ab.

   
    30.09.2008 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 12 - zurückgestellt
    Beschluss:

Der Magistrat empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung zu beschließen:

 

„Die Stadtverordnetenversammlung wählt zu Mitgliedern der Kommission „Entwicklung Ortskern Ober-Roden“:

 

a)       als Vertreter/in der Stadtverordnetenversammlung

 

          die/den Stadtverordnete/n         ________________(CDU)

 

          die/den Stadtverordnete/n ________________(AL/Die Grünen)

 

          die/den Stadtverordnete/n         ________________(SPD)

 

          die/den Stadtverordnete/n ________________(FDP)

 

b)       als sachkundige Personen

          - Herrn Norbert Rink für die IC Rödermark AG

          - ein Vertreter des Unternehmerforums Rödermark

          - 3 Vertreter/innen des FHO im Gewerbeverein  Rödermark:

 

                                                1._________________

 

                                                2._________________

 

                                                3._________________

 

          - 3 im Ortskern von Ober-Roden wohnhafte Bürger/innen:

 

                                                1._________________

 

                                                2._________________

 

                                                3._________________“

 

                                               

   
    01.10.2008 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
    Der Magistrat empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung zu beschließen:

Bürgermeister Kern begründet die Einrichtung der Kommission. Die Stadtverordnetenvorsteherin verliest die ihr vorliegenden Vorschläge der Fraktionen und gibt die informelle Absprache des Nachrückens beim Ausscheiden eines Mitgliedes bekannt. In diesen Fällen soll jeweils ein Mitglied aus der betreffenden Fraktion nachrücken und von der Stadtverordnetenversammlung nachgewählt werden.

 

Sodann beschließt die Stadtverordnetenversammlung:

 

„Die Stadtverordnetenversammlung wählt zu Mitgliedern der Kommission „Entwicklung Ortskern Ober-Roden“:

 

a)   als Vertreter/in der Stadtverordnetenversammlung
1. Herr Herbert Schneider (Stv. Herr Tobias Kruger)
2. Frau Karin von der Lühe (Stv. Herr Eckard von der Lühe)
3. Frau Liane Burkhard (Stv. Frau Hatice Cavus)
4. Frau Dr. Christa Künneke-Durwen (Stv. Hans Gensert)

 

b)   als sachkundige Personen

 

Herrn Norbert Rink                     (IC Rödermark AG)
Herr Thomas Köhl                      (Unternehmerforum Rödermark)
Herr Karl-Heinz Hitzel                (FHO)
Herr Torsten Groß                      (FHO)

Herr Manfred Rädlein                 (FHO)

Frau Mechthild Zöller                 (Bürgerin Ortskern)

Herr Reinhard Berker Jr.            (Bürger Ortskern)

Herr Bernd Drescher                  (Bürger Ortskern)

Herr Michael Frank                     (Bürger Ortskern)

Herr Wilhelm Schöneberger        (Bürger Ortskern)

Herr Gerhard Weber Sen.           (Bürger Ortskern)

 

Abstimmungsergebnis:    einstimmig angenommen

 

Zustimmung:                    CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP

Ablehnung:                      /

Enthaltung:                      /

 

Die Stadtverordnetenvorsteherin stellt fest, dass damit die genannten Personen in die Kommission „Entwicklung Ortskern Ober-Roden“ gewählt sind.

 

Ö 13  
Städtebaulicher Vertrag - Umwidmung des Grundstücks der Evang. Kirchengemeinde in der Erikastraße  
Enthält Anlagen
VO/0166/08  
Ö 14  
Änderung des Bebauungsplanes A 20.3 "Plattenhecke, 3. Änderungsplan"  
VO/0168/08  
Ö 15  
Haushaltsplan 2009
VO/0199/08  
Ö 16  
Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 2.09.2008 betr. Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Gebiet östlich der Straße "Zum Steckengarten...." (VO/0266/07-03) hier: Widerspruch des Bürgermeisters gemäß § 63 Abs.1 Satz 1 HGO      
Ö 17  
Rechtsformwechsel der Berufsakademie Rhein-Main  
Enthält Anlagen
VO/0217/08  
Ö 18  
Verkauf von Teilflächen aus den Grundstücken Gemarkung Ober-Roden Flur 25 Nr. 280/7 und 238/6, Carl-Zeiss-Straße 15-25
VO/0192/08  
Ö 19  
Verkauf des Wohnhauses Jahnstraße 6  
VO/0200/08  
Ö 20  
Betriebskostenzuschuss Schwimmbad  
VO/0208/08  
Ö 21  
Antrag der SPD-Fraktion betr.: Potentialstudie erneuerbare Energien      
Ö 22  
Antrag der SPD-Fraktion betr.: Dienstleistungsangebote zur Einführung des neuen Müllkonzeptes      
Ö 23  
Antrag der SPD-Fraktion betr.: Getrennt sammeln -Vereint sparen