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Tagesordnung - 29. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 29. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum: Do, 21.11.2024 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 20:26 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Mehrzweckraum der Halle Urberach
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2     Bericht der Wirtschaftsförderung      
Ö 3     Bericht zum 3. Quartal 2024  
Enthält Anlagen
VO/0296/24  
Ö 4     Berichtsantrag der FDP-Fraktion: Finanzsituation der Stadt Rödermark  
FDP/0322/24  
Ö 5     Zuschüsse für die Musikschule Rödermark e.V hier: Aufhebung der Haushaltssperre  
Enthält Anlagen
VO/0307/24  
Ö 6     Änderung der Satzung über die Betreuung von Kindern in den Tageseinrichtungen für Kinder in der Stadt Rödermark - 2. Änderung -  
Enthält Anlagen
VO/0310/24  
Ö 7     Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die Kulturhalle Rödermark - 3. Änderung -  
Enthält Anlagen
VO/0308/24  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die 3. Satzung zur Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die Kulturhalle Rödermark wird gemäß dem beigefügten Entwurf beschlossen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

   
    19.11.2024 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   

Der Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung folgende Beschlussfassung:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die 3. Satzung zur Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die Kulturhalle Rödermark wird gemäß dem beigefügten Entwurf beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

 

Zustimmung: CDU (4), AL/Die Grünen (3), SPD (1), FDP (1), FWR (1)

Ablehnung: ./.

Enthaltung:   ./.

 

 

Herr Hagenlocher beantragt für die weitere Beratung zu diesem Tagesordnungspunkt den Ausschluss der Öffentlichkeit.

 

Diesem Antrag wird einvernehmlich ohne Gegenstimme zugestimmt.

 

Herr Hagenlocher fordert den Zuhörer auf, den Sitzungsraum zu verlassen. Die Nichtöffentlichkeit ist somit hergestellt.

 

rgermeister Rotter setzt die Ausschussmitglieder über den Sachstand zur Pachtsituation des Restaurants „Brunnen am Theater“ in der Kulturhalle in Kenntnis.

 

Anschließend wird die Öffentlichkeit wiederhergestellt.

 

Ö 8     Aufstellung eines kommunalen Wärmeplans nach § 13 Abs. 1 des Hessischen Energiegesetzes  
VO/0314/24  
Ö 9     Abschluss eines "öffentlich-rechtlichen Vertrags über die interkommunale Zusammenarbeit im Bereich der kommunalen Wärmeplanung im Konvoi" zwischen den Kommunen Rödermark, Rodgau, Mühlheim am Main und Obertshausen gemäß § 54 VwVfG  
Enthält Anlagen
VO/0315/24  
Ö 10     Grundstückstausch Volksbank-Parkplatz  
Enthält Anlagen
VO/0306/24  
Ö 11     Jahresabschluss 2023 der Kommunalen Betriebe der Stadt Rödermark  
Enthält Anlagen
VO/0277/24  
Ö 12     Prüfung der wirtschaftlichen Betätigung  
VO/0292/24  
Ö 13     Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2024 des Eigenbetriebes "Kommunale Betriebe der Stadt Rödermark"  
VO/0312/24  
Ö 14     Antrag der FDP-Fraktion: Klimaneutraler Kraftstoff (HVO100) für die Fahrzeuge der Stadt Rödermark  
FDP/0168/24  
Ö 15     Antrag der Fraktion FWR: Änderung Richtlinien Förderung von Mini-PV Anlagen ("Balkonkraftwerke")  
FWR/0259/24  
Ö 16     Antrag der FDP-Fraktion: Sicherstellung der Barrierefreiheit (Aufzug) am Bahnhof Ober-Roden  
FDP/0261/24  
Ö 17     Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 18     Mitteilungen und Anfragen