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Tagesordnung - 29. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 29. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum: Do, 21.11.2024 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 20:26 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Mehrzweckraum der Halle Urberach
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2     Bericht der Wirtschaftsförderung      
Ö 3     Bericht zum 3. Quartal 2024  
Enthält Anlagen
VO/0296/24  
Ö 4     Berichtsantrag der FDP-Fraktion: Finanzsituation der Stadt Rödermark  
FDP/0322/24  
Ö 5     Zuschüsse für die Musikschule Rödermark e.V hier: Aufhebung der Haushaltssperre  
Enthält Anlagen
VO/0307/24  
Ö 6     Änderung der Satzung über die Betreuung von Kindern in den Tageseinrichtungen für Kinder in der Stadt Rödermark - 2. Änderung -  
Enthält Anlagen
VO/0310/24  
Ö 7     Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die Kulturhalle Rödermark - 3. Änderung -  
Enthält Anlagen
VO/0308/24  
Ö 8     Aufstellung eines kommunalen Wärmeplans nach § 13 Abs. 1 des Hessischen Energiegesetzes  
VO/0314/24  
Ö 9     Abschluss eines "öffentlich-rechtlichen Vertrags über die interkommunale Zusammenarbeit im Bereich der kommunalen Wärmeplanung im Konvoi" zwischen den Kommunen Rödermark, Rodgau, Mühlheim am Main und Obertshausen gemäß § 54 VwVfG  
Enthält Anlagen
VO/0315/24  
Ö 10     Grundstückstausch Volksbank-Parkplatz  
Enthält Anlagen
VO/0306/24  
Ö 11     Jahresabschluss 2023 der Kommunalen Betriebe der Stadt Rödermark  
Enthält Anlagen
VO/0277/24  
Ö 12     Prüfung der wirtschaftlichen Betätigung  
VO/0292/24  
Ö 13     Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2024 des Eigenbetriebes "Kommunale Betriebe der Stadt Rödermark"  
VO/0312/24  
Ö 14     Antrag der FDP-Fraktion: Klimaneutraler Kraftstoff (HVO100) für die Fahrzeuge der Stadt Rödermark  
FDP/0168/24  
Ö 15     Antrag der Fraktion FWR: Änderung Richtlinien Förderung von Mini-PV Anlagen ("Balkonkraftwerke")  
FWR/0259/24  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, Punkt 4.1 der „Richtlinien der Stadt Rödermark zur Installation einer Mini-PV Anlage/Balkonmodul“ wie folgt zu ändern:

Die Förderhöhe beträgt pro Haushalt einmalig 20% vom Nettoanschaffungspreis, jedoch maximal 200€ r die Anschaffung einer Mini-PV-Anlage/ eines Balkonmoduls, welches eine Einspeiseleistung von 300 bis 800 Watt hat. Diese Vorgabe wird erfüllt, wenn entweder das Solarmodul eine Wirkleistung von maximal 800 Watt hat (bzw. auf diese Leistung gedrosselt wird) oder wenn die maximale Wechselrichterleistung 800 VA gemäß Herstellerangaben beträgt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

   
    18.09.2024 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 12 - (offen)
   

 

 

   
    19.09.2024 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 19 - zurückgestellt
   

Der Antrag wird auf nächste Sitzungsrunde geschoben.

 

   
    01.10.2024 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 21 - zurückgestellt
   
   
    20.11.2024 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 8 - zurückgestellt
   

 

 

Ö 16     Antrag der FDP-Fraktion: Sicherstellung der Barrierefreiheit (Aufzug) am Bahnhof Ober-Roden  
FDP/0261/24  
Ö 17     Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 18     Mitteilungen und Anfragen