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Tagesordnung - 20. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 20. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum: Do, 28.09.2023 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 20:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kulturhalle
Ort: Dieburger Str. 27, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bericht zum 1. Halbjahr 2023  
Enthält Anlagen
VO/0216/23  
Ö 3  
Neufassung der Hundesteuersatzung der Stadt Rödermark ab 01.01.2024  
Enthält Anlagen
VO/0231/23  
Ö 4  
Änderung des Gesellschaftervertrages der Kreisverkehrsgesellschaft Offenbach mbH  
Enthält Anlagen
VO/0239/23  
Ö 5  
Satzung zur Änderung der Satzung über die Ehrung verdienter Persönlichkeiten und von Jubilaren durch die Stadt Rödermark"; hier: Anpassung der §§ 6b (Kulturpreis der Stadt Rödermark) 9 und 10 (Sportplaketten in Silber und Bronze)
Enthält Anlagen
VO/0209/23  
Ö 6  
Jahresabschluss 2022 der Kommunalen Betriebe der Stadt Rödermark  
Enthält Anlagen
VO/0226/23  
Ö 7  
Antrag der FDP-Fraktion: "Stand der Dinge" - Jugendplätze  
FDP/0063/23  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat der Stadt Rödermark wird beauftragt, im nächsten FSIK-Fachausschuss über den aktuellen „Stand der Dinge“ (Stichtag: 01.03.2023) bezüglich Jugendplätze umfassend zu berichten.

Ergänzend dazu wird um Bericht im FSIK-Fachausschuss dahingehend gebeten, was in Sachen „Jugendplätze“ seit der vorstehend genannten, einstimmigen Beschlussfassung in der Stadtverordnetenversammlung vom 07.12.2021 diesbezüglich insgesamt unternommen und erreicht wurde.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    14.03.2023 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
    Ö 7 - zur Kenntnis genommen
   

 

 

   
    16.03.2023 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 11 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

Der Magistrat der Stadt Rödermark wird beauftragt, im nächsten FSIK-Fachausschuss über den aktuellen „Stand der Dinge“ (Stichtag: 01.03.2023) bezüglich Jugendplätze umfassend zu berichten.

Ergänzend dazu wird um Bericht im FSIK-Fachausschuss dahingehend gebeten, was in Sachen „Jugendplätze“ seit der vorstehend genannten, einstimmigen Beschlussfassung in der Stadtverordnetenversammlung vom 07.12.2021 diesbezüglich insgesamt unternommen und erreicht wurde.

 

   
    28.03.2023 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 12 - zurückgestellt
   
   
    09.05.2023 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
    Ö 5 - zur Kenntnis genommen
   

 

 

   
    11.05.2023 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 8 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat der Stadt Rödermark wird beauftragt, im nächsten FSIK-Fachausschuss über den aktuellen „Stand der Dinge“ (Stichtag: 01.03.2023) bezüglich Jugendplätze umfassend zu berichten.

Ergänzend dazu wird um Bericht im FSIK-Fachausschuss dahingehend gebeten, was in Sachen „Jugendplätze“ seit der vorstehend genannten, einstimmigen Beschlussfassung in der Stadtverordnetenversammlung vom 07.12.2021 diesbezüglich insgesamt unternommen und erreicht wurde.

 

In den Fraktionen besteht noch Beratungsbedarf.

 

Es erfolgt keine Beschlussempfehlung.

 

   
    24.05.2023 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 10 - zurückgestellt
   
   
    04.07.2023 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen
   
   
    06.07.2023 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 16 - zurückgezogen
   

Beschlussvorschlag:

Der Magistrat der Stadt Rödermark wird beauftragt, im nächsten FSIK-Fachausschuss über den aktuellen „Stand der Dinge“ (Stichtag: 01.03.2023) bezüglich Jugendplätze umfassend zu berichten.

Ergänzend dazu wird um Bericht im FSIK-Fachausschuss dahingehend gebeten, was in Sachen „Jugendplätze“ seit der vorstehend genannten, einstimmigen Beschlussfassung in der Stadtverordnetenversammlung vom 07.12.2021 diesbezüglich insgesamt unternommen und erreicht wurde.

 

Nach Erklärung durch Herrn Bürgermeister Rotter in der Stadtverordnetenversammlung, wir der Antrag zurückgezogen.

Es erfolgt keine Beschlussempfehlung.

   
    18.07.2023 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 16 - zurückgestellt
   
   
    26.09.2023 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
    Ö 4 - zur Kenntnis genommen
   

 

 

   
    28.09.2023 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 7 - zurückgezogen
   

Der Antrag wird zurückgezogen.

 

   
    10.10.2023 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 8 - zurückgezogen
   
Ö 8  
Antrag der FDP-Fraktion: Zukünftige Beheizung städtischer Liegenschaften  
FDP/0127/23  
Ö 9  
Antrag der SPD-Fraktion: Brauchwasser / Zisternen  
SPD/0238/23  
Ö 10  
Antrag der Fraktion FWR: Papierloser Sitzungsdienst (Neufassung)  
FWR/0242/23  
Ö 11  
Antrag der Fraktion FWR: Prüfung: Einführung Grundsteuer C ab 2025  
FWR/0243/23  
Ö 12  
Antrag der Fraktion FWR: Vergabekriterien bei Grundstücksverkauf  
FWR/0244/23  
Ö 13  
Antrag der FDP-Fraktion: Die Sauna bleibt im Badehaus. Alternativprüfung für Zukunft des JuZ ...  
FDP/0251/23  
Ö 14  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 15  
Mitteilungen und Anfragen