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Tagesordnung - 14. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Integration und Kultur  

 
 
Bezeichnung: 14. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Integration und Kultur
Gremium: Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
Datum: Di, 09.05.2023 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:38 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: SchillerHaus
Ort: Schillerstr. 17, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Beschlussfassung über die Vereinsförderungsliste der Stadt Rödermark für das Jahr 2023  
Enthält Anlagen
VO/0107/23  
Ö 3  
Änderung bzw. Ergänzung der Satzung über die Ehrung verdienter Persönlichkeiten und von Jubilaren durch die Stadt Rödermark (Ehrungsordnung); hier: § 6b, Kulturpreis der Stadt Rödermark  
Enthält Anlagen
VO/0115/23  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Berichtsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Sachstandsbericht zur Kinderbetreuung in Rödermark  
CAL/0131/23  
Ö 5  
Antrag der FDP-Fraktion: "Stand der Dinge" - Jugendplätze  
FDP/0063/23  
Ö 5.1  
Spielplätze für Jugendliche öffnen (Interfraktioneller Änderungsantrag zum Antrag der FDP-Fraktion: "Stand der Dinge" - Jugendplätze)
IFA/0063_1/23  
Ö 5.2  
Änderungsantrag der SPD-Fraktion: Aufwertung weiterer Plätze für junge Menschen zur bedürfnisorientierten Nutzung in der Freizeit - Prüfung und Konzeptionierung (Jugendplätze)  
IFA/0063_2/23  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, für die nachstehenden Plätze in Rödermark Folgendes in die Wege zu leiten:

 

1. Zu prüfen, ob es schwerwiegende ordnungsrechtliche oder bauplanerische Hindernisse gibt, die eine Ertüchtigung des jeweiligen Platzes zur generationsübergreifenden Nutzung, insbesondere aber der zusätzlichen Nutzung als Platz für Jugendliche, grundsätzlich entgegenstehen.

 

2. Falls die Prüfung unter 1. keine schwerwiegenden Hindernisse ergibt, ist fachbereichsübergreifend und nach Möglichkeit unter Einbeziehung von Jugendlichen ein Konzept für den jeweiligen Platz zu erarbeiten, mit der Zielsetzung, diese für Jugendliche ihren Bedürfnissen entsprechend nutzbar zu machen (erweiterte Öffnungszeiten etc.).

 

3. Der Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur ist regelmäßig, mindestens jedoch zwei Mal im Kalenderjahr, über die Zwischenergebnisse zu informieren.

 

Die Beschlussfassung bezieht sich auf folgende Plätze in Rödermark:

- Spielplatz „Alter Seeweg“

- Spiel- und Bolzplatz „Weserstraße“

- Bolzplatz Waldacker

- Spielplatz Lerchenberg

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:
 

   
    09.05.2023 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
    Ö 5.2 - ungeändert beschlossen
   

 

 

   
    11.05.2023 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 8.2 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, für die nachstehenden Plätze in Rödermark Folgendes in die Wege zu leiten:

 

1. Zu prüfen, ob es schwerwiegende ordnungsrechtliche oder bauplanerische Hindernisse gibt, die eine Ertüchtigung des jeweiligen Platzes zum sogenannten „Jugendplatz“ grundsätzlich entgegenstehen.

 

2. Falls die Prüfung unter 1. bei dem jeweiligen Platz keine schwerwiegenden Hindernisse ergibt, ist fachbereichsübergreifend und nach Möglichkeit unter Einbeziehung von Jugendlichen ein Konzept für den entsprechenden Platz zu erarbeiten, wie dieser für junge Menschen bedürfnisgerecht nutzbar gemacht werden kann.

 

3. Der Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur ist regelmäßig, mindestens jedoch zwei Mal im Kalenderjahr, über die Zwischenergebnisse zu informieren.

 

 

Die Beschlussfassung bezieht sich auf folgende Plätze in Rödermark:

 

- Spielplatz „Alter Seeweg“

- Spiel- und Bolzplatz „Weserstraße“

- Grünflächen an der Rilkestraße / Wilhelm-Weber-Platz

- Bolzplatz Waldacker

- Spielplatz Lerchenberg

 

 

In den Fraktionen besteht noch Beratungsbedarf.

 

Es erfolgt keine Beschlussempfehlung.

 

   
    24.05.2023 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 10.2 - geändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, für die nachstehenden Plätze in Rödermark Folgendes in die Wege zu leiten:

 

1. Zu prüfen, ob es schwerwiegende ordnungsrechtliche oder bauplanerische Hindernisse gibt, die eine Ertüchtigung des jeweiligen Platzes zur generationsübergreifenden Nutzung, insbesondere aber der zusätzlichen Nutzung als Platz für Jugendliche, grundsätzlich entgegenstehen.

 

2. Falls die Prüfung unter 1. keine schwerwiegenden Hindernisse ergibt, ist fachbereichsübergreifend und nach Möglichkeit unter Einbeziehung von Jugendlichen ein Konzept für den jeweiligen Platz zu erarbeiten, mit der Zielsetzung, diese für Jugendliche ihren Bedürfnissen entsprechend nutzbar zu machen (erweiterte Öffnungszeiten etc.).

 

3. Der Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur ist regelmäßig, mindestens jedoch einmal im Kalenderjahr, über die Zwischenergebnisse zu informieren.

 

Die Beschlussfassung bezieht sich auf folgende Plätze in Rödermark:

- Spielplatz „Alter Seeweg“

- Spiel- und Bolzplatz „Weserstraße“

- Bolzplatz Waldacker

- Spielplatz Lerchenberg

Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen 

 

Zustimmung: CDU (10), AL/Grüne (12), SPD (4), FWR (3), FDP (3) 

Ablehnung: ./. 

Enthaltung: ./.

 

 

 

 

 

Ö 6  
Antrag der SPD-Fraktion: Hitzeaktionsplan  
SPD/0125/23  
Ö 7  
Antrag der SPD-Fraktion: Maßnahmen zur Gewinnung von Fachkräften im Bereich der Betreuung in Kindertagesstätten  
SPD/0126/23  
Ö 8  
Antrag der Fraktion FWR: Umbenennung "Ausländerbeirat"  
FWR/0138/23  
Ö 9  
Antrag der Fraktion FWR: Anpassung Gebührensatzung Kitas  
FWR/0139/23  
Ö 10  
Antrag der FDP-Fraktion: Einrichtung einer Fachschule für Erzieher-/innen in Rödermark  
FDP/0128/23  
Ö 11  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 12  
Mitteilungen und Anfragen