Bürgerinformationssystem
Zu diesem Tagesordnungspunkt gibt es keinen Beratungsbedarf. Es wird ohne Aussprache abgestimmt.
Der Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung folgende Beschlussfassung: Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die beigefügte Vereinsförderungsliste für das Jahr 2023. Es entfällt ab sofort der Verein „Bürger für Sicherheit“, der sich zum 31.12.2022 aufgelöst hat. Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen (11)
Zustimmung: CDU (4), AL/Die Grünen (4), FDP (1), FWR (1), SPD (1) Ablehnung: / Enthaltung: / |
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