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Tagesordnung - Fortsetzung der 8. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie  

 
 
Bezeichnung: Fortsetzung der 8. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
Gremium: Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
Datum: Do, 27.01.2022 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Microsoft Teams
Ort:
Zusatz: www.roedermark.de/teams

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2     Investitionsprogramm 2022 - 2025  
Enthält Anlagen
VO/0010/22  
Ö 3     Haushaltsplan 2022  
Enthält Anlagen
VO/0007/22  
Ö 3.1     Haushaltsantrag der FDP-Fraktion: Mittelbereitstellung zum Ausbau von Jugendplätzen  
FDP/0029/22  
Ö 4     Bericht der Kommunalen Betriebe Rödermark / Verwaltung: "Sauberes Rödermark"      
Ö 5     Antrag der FDP-Fraktion: Optimierung des Rödermärker Müllsystems im öffentlichen Raum  
FDP/0137/21  
Ö 6     Bericht der Kommunalen Betriebe Rödermark / Verwaltung: Energetische Gebäudesanierung      
Ö 7     Antrag der FDP-Fraktion: Bestandsaufnahme energetischer und klimaschutztechnischer Zustand der städtischen Gebäude  
FDP/0299/21  
Ö 8     Ausschreibung Rahmenvertrag Baugebietsentwicklungen; Vergabeempfehlung  
VO/0006/22  
Ö 9     Städtebauförderung "Wachstum und Nachhaltige Erneuerung", Gesamtmaßnahme "Ortskern Ober-Roden"; Machbarkeitsstudien Funktionaler Ortskern, Grundsatzbeschlüsse  
Enthält Anlagen
VO/0016/22  
Ö 10     Antrag der FDP-Fraktion: Ausweitung der öffentlichen Freizeitfläche hinter dem Badehaus  
FDP/0135/21  
Ö 11     Förderprogramm "Wachstum und Nachhaltige Erneuerung", Grundsatzbeschluss - Standort Jugendzentrum am "Spielpark am Badehaus"
VO/0015/22  
Ö 12     Antrag der Fraktion FWR: Fahrradverkehr in Rödermark  
FWR/0301/21  
Ö 12.1     Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Fahrradverkehr in Rödermark  
CAL/0301_1/21  
Ö 13     Antrag der Fraktion AL/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Alleebäume und Straßenbegleitgrün ergänzen  
CAL/0019/22  
Ö 14     Antrag der Fraktion AL/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Änderung der "Satzung über den Leinenzwang für Hunde während der Brut- und Setzzeit" vom 18.02.2014  
CAL/0021/22  
Ö 15     Antrag der Fraktion AL/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Dichterer Angebotstakt auf der Dreieichbahn - Begegnungsgleis am Bahnhof Eppertshausen prüfen  
CAL/0022/22  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird bauauftragt, im Rahmen einer Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie von einem Vertreter der DADINA (Darmstadt-Dieburger Nahverkehrsorganisation) die Grundzüge des geplanten Ausbaus der Linie RB 61 (Dreieichbahn) zwischen Dieburg und Ober-Roden vorstellen zu lassen. 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

   
    26.01.2022 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 15 - (offen)
   
   
    27.01.2022 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 15 - (offen)
   
   
    27.01.2022 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 21 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird bauauftragt, im Rahmen einer Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie von einem Vertreter der DADINA (Darmstadt-Dieburger Nahverkehrsorganisation) die Grundzüge des geplanten Ausbaus der Linie RB 61 (Dreieichbahn) zwischen Dieburg und Ober-Roden vorstellen zu lassen. 

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, dem Beschlussvorschlag zuzustimmen.


 

 

   
    08.02.2022 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 19 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Magistrat wird bauauftragt, im Rahmen einer Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie von einem Vertreter der DADINA (Darmstadt-Dieburger Nahverkehrsorganisation) die Grundzüge des geplanten Ausbaus der Linie RB 61 (Dreieichbahn) zwischen Dieburg und Ober-Roden vorstellen zu lassen. 

 

Der HFW empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, diesem Antrag zuzustimmen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: CDU, AL, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:

Enthaltung:

 

 

   
    08.02.2022 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 21 - (offen)
   

Die Beratung und Beschlussfassung zu TOP 21 findet in der Fortsetzungssitzung am 09.02.2022 statt.

   
    09.02.2022 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 21 - ungeändert beschlossen
   

Die Begründung der antragstellenden Fraktionen erfolgt durch Herrn Gerl.

Anschließend stellt Herr Schröder den Geschäftsordnungsantrag den Punkt von der Tagesordnung zu nehmen.

Dieser wird wie folgt abgelehnt:

 

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt

 

Zustimmung: FWR (3)

Ablehnung: CDU (9); Al/Die Grünen (11),

Enthaltung: SPD (5); FDP (3)

 

In der Folge lässt die stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Beldermann über den Antrag abstimmen.

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird bauauftragt, im Rahmen einer Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie von einem Vertreter der DADINA (Darmstadt-Dieburger Nahverkehrsorganisation) die Grundzüge des geplanten Ausbaus der Linie RB 61 (Dreieichbahn) zwischen Dieburg und Ober-Roden vorstellen zu lassen. 

 

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

 

Zustimmung: CDU (9), AL/Die Grünen (9), SPD (5), FWR (3), FDP (3)

Ablehnung: /

Enthaltung: /

 

Ö 16     Antrag der Fraktion AL/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Erstellung eines auf die örtlichen Verhältnisse zugeschnittenen Fuß- und Radverkehrskonzeptes sowie weitere Maßnahmen im Bereich Nahmobilität  
CAL/0023/22  
Ö 17     Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 18     Mitteilungen und Anfragen