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Tagesordnung - 11. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie  

 
 
Bezeichnung: 11. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
Gremium: Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
Datum: Di, 13.06.2017 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2     Bebauungsplan A34 "Südlich der Heinrich-Heine-Straße" Beschluss über die öffentliche Auslegung  
Enthält Anlagen
VO/0126/17  
Ö 3     Vorhabenbezogener Bebauungsplan/Vorhaben- und Erschließungsplan A 20.8 "In der Plattenhecke 2a" Beschluss über die öffentliche Auslegung  
Enthält Anlagen
VO/0127/17  
Ö 4     Einführung einer Satzung über die Erhebung von wiederkehrenden Straßenbeiträgen  
Enthält Anlagen
VO/0072/17  
Ö 4.1     Änderungsantrag der FDP-Fraktion: Einführung einer Satzung über die Erhebung von wiederkehrenden Straßenbeiträgen  
FDP/0144/17  
Ö 5     Anfrage der FDP-Fraktion: Sammelcontainer Odenwaldstraße  
FDP/0101/17  
Ö 6     Rödermarkplan; Weiteres Verfahren -Tischvorlage-      
Ö 7     Antrag der Fraktion FWR: Stadtpark "Die Grüne Mitte"  
FWR/0087/17  
Ö 7.1     Konkurrierender Hauptantrag der FDP-Fraktion: Stadtpark "Die Grüne Mitte"  
FDP/0111/17  
Ö 7.2     Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Stadtpark die "Grüne Mitte"  
CAL/0087_1/17  
Ö 8     Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Sicherung der Grünen Mitte  
CAL/0133/17  
Ö 9     Antrag der SPD-Fraktion: Sofortprogramm für die Schaffung von bezahlbaren Wohnraum in Rödermark  
SPD/0125/17  
Ö 10     Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Wohnungsbau im Bestand  
CAL/0137/17  
Ö 11     Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Bestandsgebiete östlich und westlich der Odenwaldstraße in "Urbanes Gebiet" entwickeln  
CAL/0134/17  
Ö 12     Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Gewerbegebiet "Hainchesbuckel"  
Enthält Anlagen
CAL/0135/17  
Ö 13     Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Gewerbegebiet "Kapellenstraße"  
CAL/0136/17  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, die Voraussetzungen zu schaffen, um den gesamten Bereich Kapellenstraße- Rödermarkring- Friedhof als Gewerbegebiet auszuweisen. Ausgenommen hiervon wird der Bereich des beschlossenen Mischgebietes.

 

Die erforderlichen naturschutzrechtlichen Ausgleichsmaßnahmen werden nicht im Plangebiet sondern nach Möglichkeit in der grünen Mitte vollzogen.

 

Die Kompensation der Ausgleichsmaßnahmen für den Rödermarkring, die in dem Plangebiet vollzogen wurden, findet nach Möglichkeit ebenfalls in der Grünen Mitte statt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    27.06.2017 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 16 - zurückgestellt
   

Der Antrag der CDU-Fraktion nd der Fraktion AL/Die Grünen wird geschoben und bleibt im Geschäftsgang.

   
    22.08.2017 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 10 - (offen)
   
   
    05.09.2017 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Nach Begründung bzw. Stellungnahmen der Fraktionen lässt der Stadtverordnetenvorsteher zuerst über den Hautpantrag abstimmen.

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, die Voraussetzungen zu schaffen, um den gesamten Bereich Kapellenstraße- Rödermarkring- Friedhof als Gewerbegebiet auszuweisen. Ausgenommen hiervon wird der Bereich des beschlossenen Mischgebietes.

 

Die erforderlichen naturschutzrechtlichen Ausgleichsmaßnahmen werden nicht im Plangebiet sondern nach Möglichkeit in der grünen Mitte vollzogen.

 

Die Kompensation der Ausgleichsmaßnahmen für den Rödermarkring, die in dem Plangebiet vollzogen wurden, findet nach Möglichkeit ebenfalls in der Grünen Mitte statt.

Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen

 

Zustimmung:CDU (10), AL/Die Grünen (8), SPD (2), FWR (3), FDP (4)

Ablehnung:/

Enthaltung:/

Ö 14     Antrag der FDP-Fraktion: A3 zügig ausbauen - AUCH Offenbacher Kreuz bis Anschlussstelle Hanau  
FDP/0130/17  
Ö 15     Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 16     Mitteilungen und Anfragen