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Tagesordnung - 37. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 37. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 17.11.2015 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Mehrzweckraum der Halle Urberach
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 3.1  
Sachstand betreffend die Straßenbeleuchtung (Anfrage)  
FDP/0227/15  
Ö 4  
Gesamt-Konzept zum Abbau des Sanierungsstaus bei den städtischen Straßen  
SPD/0190/15  
Ö 5  
Antrag auf "Auslobung einer Prämierung für energieeffizientes, nachhaltiges Bauen und Sanieren"
Enthält Anlagen
VO/0041_1/15  
Ö 6  
Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes "A 21.4 Industriegebiet (Gewerbegebiet II)"- Ober-Roden eingegangenen Anregungen von Trägern öffentlicher Belange und Bürgern  
Enthält Anlagen
VO/0207/15  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Anregungen und Bedenken von Bürgern und den Trägern öffentlicher Belange sind in den Anlagen beigefügt, über die eine Abstimmung erfolgt.

 

Abstimmungsergebnis:

Stellungnahmen nach § 4 (2) sowie der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

 

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    05.11.2015 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Anregungen und Bedenken von Bürgern und den Trägern öffentlicher Belange sind in den Anlagen beigefügt, über die eine Abstimmung erfolgt.

 

Herr Bürgermeister Kern begründet die Vorlage und bittet Herrn Kron, den Sachverhalt ergänzend zu erläutern. Dies geschieht.

 

Der Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie und der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfehlen der Stadtverordnetenversammlung, bei Zustimmung der Fraktionen von CDU, SPD und AL/Die Grünen und Enthaltung der Fraktionen von FDP und der Freien Wähler, dem Beschlussvorschlag zuzustimmen.

   
    05.11.2015 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Anregungen und Bedenken von Bürgern und den Trägern öffentlicher Belange sind in den Anlagen beigefügt, über die eine Abstimmung erfolgt.

 

Herr Bürgermeister Kern begründet die Vorlage und bittet Herrn Kron, den Sachverhalt ergänzend zu erläutern. Dies geschieht.

 

Der Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie und der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfehlen der Stadtverordnetenversammlung, bei Zustimmung der Fraktionen von CDU, SPD und AL/Die Grünen und Enthaltung der Fraktionen von FDP und der Freien Wähler, dem Beschlussvorschlag zuzustimmen.

   
    17.11.2015 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Die Tagesordnungspunkte 6 und 7 werden gemeinsam aufgerufen.

 

Nach umfangreichen Ausführungen durch rgermeister Kern geben die Fraktionen Stellungnahmen zur vorliegenden Bauleitplanung ab.

Im Anschluss lässt die Stadtverordnetenvorsteherin Beldermann über die Tagesordnungspunkte im Einzelnen abstimmen.

 

Beschlussvorschlag:

Die Anregungen und Bedenken von Bürgern und den Trägern öffentlicher Belange sind in den Anlagen beigefügt, über die eine Abstimmung erfolgt.

Stellungnahmen nach § 4 (2) sowie der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

 

Abstimmungsergebnis:              mit Stimmenmehrheit angenommen

 

Zustimmung:                                          CDU, AL/Die Grünen, SPD

Ablehnung:                                          FDP, FWR

Enthaltung:                                          /

 

Ö 7  
Bebauungsplan "A 21.4 Industriegebiet (Gewerbegebiet II) - Ober-Roden" Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/0208/15  
Ö 8  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 271/2, Carl-Benz-Straße 1 mit 1.599 qm
VO/0220/15  
Ö 9  
Überprüfung der wirtschaftlichen Betätigung  
VO/0221/15  
Ö 10  
Mobilisierung von Baulandreserven für den sozialen Wohnungsbau  
SPD/0225/15  
Ö 11  
Städtische Grundstücke für weiteren Wohnungsbau nutzen  
SPD/0226/15  
Ö 12  
Erster Nachtragshaushalt 2015  
Enthält Anlagen
VO/0240/15  
Ö 13  
Mobilisierung von Flächen für öffentlich geförderten (sozialen) Wohnungsbau in Rödermark (Änderungsantrag)  
CAL/0249/15