Auszug - Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin  

Feststellung der Tagesordnung:

Im Ältestenrat wurden für die heutige Sitzung folgende Festlegungen getroffen:

• Nach TOP 3 wird es eine Sitzungsunterbrechung zur Durchführung einer Bürgerfragestunde geben.

• TOP 6 und 7 sollen gemeinsam aufgerufen werden.

• TOP 8 und 9: Die Abstimmung soll unter TO A erfolgen.

• TOP 12 soll bereits nach Durchführung der Bürgerfragestunde aufgerufen werden. Bürgermeister Kern wird eine Haushaltsrede zur Einbringung des Nachtragshaushalts 2015 halten.

Ferner haben sich die Fraktionsvorsitzenden vor Beginn der Stadtverordnetenversammlung darauf verständigt, TOP 10 und TOP 11 mit den hierzu vorliegenden Änderungsanträgen zur Beratung und Beschlussfassung in die nächste Stadtverordnetenversammlung am 08.12.2015 zu verschieben.

Die Stadtverordnetenvorsteherin bittet die Stadtverordneten um ihr Einvernehmen, die Tagesordnungspunkt 8 und 9 unter TO A abzustimmen.

Abstimmungsergebnis:              einstimmig angenommen

Nachdem dies bejaht wurde lässt Sie über die Tagesordnungspunkt 8 und 9 unter TO A abstimmen.

Abstimmungsergebnis:              einstimmig angenommen

Genehmigung der Niederschrift vom 06.10.2015:

Die Stadtverordnetenvorsteherin teilt mit, dass es keine Einwendungen gegen die Niederschrift der Stadtverordnetenversammlung vom 06. Oktober 2015 gab und diese somit als genehmigt gilt.

Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin:

Die Stadtverordnetenvorsteherin teilt mit, dass seit der letzten Stadtverordnetenversammlung folgende Geburtstage gab:

14              Oktober              Hans-Peter Hente (71)

03              November              Roland Kern (68)

04              November              Gerhard Schickel (59)

07              November              Adrienne Erkelenz (36)

Im Namen aller Stadtverordneten gratuliert sie ganz herzlich nachträglich zum Geburtstag.

Auf den Tischen ausgelegt finden die Stadtverordneten vor:

-       Änderungsantrag der CDU-Fraktion und Fraktion der Anderen Liste / Die Grünen zu TOP 10 und 11, „Mobilisierung von Flächen für öffentlich geförderten (sozialen) Wohnungsbau in Rödermark“

Dieser Änderungsantrag sowie der, dem Ältestenrat vorgelegte, Änderungsantrag der Freien Wähler Rödermark wurde gemeinsam mit TOP 10 und TOP 11 geschoben.

Aus gegebenem Anlass weist Frau Beldermann darauf hin, dass gemäß § 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse der Stadt Rödermark Tonaufzeichnungen im Sitzungsraum grundsätzlich nur als Hilfsmittel der Schriftführung für die Anfertigung der Sitzungsniederschrift erlaubt sind.

Andere Tonaufzeichnungen sind unzulässig.

Sie bitte die Zuschauer, sich an dieses Verbot zu halten.

Die Stadtverordnetenvorsteherin ruft sodann TOP 2 auf und erteilt dem Bürgermeister das. Wort.