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Tagesordnung - 37. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 37. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 17.11.2015 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Mehrzweckraum der Halle Urberach
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 3.1  
Sachstand betreffend die Straßenbeleuchtung (Anfrage)  
FDP/0227/15  
Ö 4  
Gesamt-Konzept zum Abbau des Sanierungsstaus bei den städtischen Straßen  
SPD/0190/15  
Ö 5  
Antrag auf "Auslobung einer Prämierung für energieeffizientes, nachhaltiges Bauen und Sanieren"
Enthält Anlagen
VO/0041_1/15  
Ö 6  
Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes "A 21.4 Industriegebiet (Gewerbegebiet II)"- Ober-Roden eingegangenen Anregungen von Trägern öffentlicher Belange und Bürgern  
Enthält Anlagen
VO/0207/15  
Ö 7  
Bebauungsplan "A 21.4 Industriegebiet (Gewerbegebiet II) - Ober-Roden" Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/0208/15  
Ö 8  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 271/2, Carl-Benz-Straße 1 mit 1.599 qm
VO/0220/15  
Ö 9  
Überprüfung der wirtschaftlichen Betätigung  
VO/0221/15  
Ö 10  
Mobilisierung von Baulandreserven für den sozialen Wohnungsbau  
SPD/0225/15  
Ö 11  
Städtische Grundstücke für weiteren Wohnungsbau nutzen  
SPD/0226/15  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, alle städtischen Grundstücke in der bebauten Ortslage dahingehend zu überprüfen, ob auf diesen Grundstücken zusätzlich weitere Wohngebäude errichtet werden können oder ob die bestehenden Gebäude erweitert werden können.

 

Die Prüfung sollte neben der baurechtlichen Abschätzung auch eine grobe Kostenkalkulation für mögliche Baumaßnahmen umfassen.

 

Das Ergebnis der Prüfung soll der Stadtverordnetenversammlung noch im Jahre 2015 vorgelegt werden.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:
 

   
    05.11.2015 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 9 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, alle städtischen Grundstücke in der bebauten Ortslage dahingehend zu überprüfen, ob auf diesen Grundstücken zusätzlich weitere Wohngebäude errichtet werden können oder ob die bestehenden Gebäude erweitert werden können.

 

Die Prüfung sollte neben der baurechtlichen Abschätzung auch eine grobe Kostenkalkulation für mögliche Baumaßnahmen umfassen.

 

Das Ergebnis der Prüfung soll der Stadtverordnetenversammlung noch im Jahre 2015 vorgelegt werden.

 

Herr Schultheis begründet den Antrag der SPD-Fraktion.

Es besteht noch Beratungsbedarf in den Fraktionen.

 

Eine Beschlussempfehlung erfolgt nicht.

   
    05.11.2015 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 9 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, alle städtischen Grundstücke in der bebauten Ortslage dahingehend zu überprüfen, ob auf diesen Grundstücken zusätzlich weitere Wohngebäude errichtet werden können oder ob die bestehenden Gebäude erweitert werden können.

 

Die Prüfung sollte neben der baurechtlichen Abschätzung auch eine grobe Kostenkalkulation für mögliche Baumaßnahmen umfassen.

 

Das Ergebnis der Prüfung soll der Stadtverordnetenversammlung noch im Jahre 2015 vorgelegt werden.

 

Herr Schultheis begründet den Antrag der SPD-Fraktion.

Es besteht noch Beratungsbedarf in den Fraktionen.

 

Eine Beschlussempfehlung erfolgt nicht.

   
    17.11.2015 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 11 - zurückgestellt
   

 

   
    25.11.2015 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 4 - zurückgestellt
   
   
    26.11.2015 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 4 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, alle städtischen Grundstücke in der bebauten Ortslage dahingehend zu überprüfen, ob auf diesen Grundstücken zusätzlich weitere Wohngebäude errichtet werden können oder ob die bestehenden Gebäude erweitert werden können.

 

Die Prüfung sollte neben der baurechtlichen Abschätzung auch eine grobe Kostenkalkulation für mögliche Baumaßnahmen umfassen.

 

Das Ergebnis der Prüfung soll der Stadtverordnetenversammlung noch im Jahre 2015 vorgelegt werden.

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss spricht keine Beschlussempfehlung aus.

   
    08.12.2015 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 5 - abgelehnt
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, alle städtischen Grundstücke in der bebauten Ortslage dahingehend zu überprüfen, ob auf diesen Grundstücken zusätzlich weitere Wohngebäude errichtet werden können oder ob die bestehenden Gebäude erweitert werden können.

 

Die Prüfung sollte neben der baurechtlichen Abschätzung auch eine grobe Kostenkalkulation für mögliche Baumaßnahmen umfassen.

 

Das Ergebnis der Prüfung soll der Stadtverordnetenversammlung noch im Jahre 2015 vorgelegt werden.

 

Abstimmungsergebnis:              mit Stimmenmehrheit abgelehnt

 

Zustimmung:                                          SPD, FWR

Ablehnung:                                          CDU, AL/Die Grünen

Enthaltung:                                          FDP
 

 

Ö 12  
Erster Nachtragshaushalt 2015  
Enthält Anlagen
VO/0240/15  
Ö 13  
Mobilisierung von Flächen für öffentlich geförderten (sozialen) Wohnungsbau in Rödermark (Änderungsantrag)  
CAL/0249/15