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Betreff |
Vorlage |
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Ö 1 |
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Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin |
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Ö 2 |
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Mitteilungen des Magistrats |
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Ö 3 |
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Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung |
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Ö 3.1 |
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Sachstand betreffend die Straßenbeleuchtung (Anfrage) |
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FDP/0227/15 |
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Ö 4 |
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Gesamt-Konzept zum Abbau des Sanierungsstaus bei den städtischen Straßen |
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SPD/0190/15 |
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Ö 5 |
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Antrag auf "Auslobung einer Prämierung für energieeffizientes, nachhaltiges Bauen und Sanieren" |
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VO/0041_1/15 |
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Ö 6 |
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Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes "A 21.4 Industriegebiet (Gewerbegebiet II)"- Ober-Roden eingegangenen Anregungen von Trägern öffentlicher Belange und Bürgern |
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VO/0207/15 |
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Ö 7 |
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Bebauungsplan "A 21.4 Industriegebiet (Gewerbegebiet II) - Ober-Roden"
Satzungsbeschluss |
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VO/0208/15 |
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Ö 8 |
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Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 271/2, Carl-Benz-Straße 1 mit 1.599 qm |
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VO/0220/15 |
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Ö 9 |
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Überprüfung der wirtschaftlichen Betätigung |
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VO/0221/15 |
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Ö 10 |
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Mobilisierung von Baulandreserven für den sozialen Wohnungsbau |
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SPD/0225/15 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag: Der Magistrat wird beauftragt, die Erschließung einer bisher noch nicht genutzten Wohnbaufläche für den Sozialen Wohnungsbau vorzubereiten. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung:
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05.11.2015 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie |
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Ö 8 - zur Kenntnis genommen |
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Beschlussvorschlag: Der Magistrat wird beauftragt, die Erschließung einer bisher noch nicht genutzten Wohnbaufläche für den Sozialen Wohnungsbau vorzubereiten. Herr Schultheis begründet den Antrag der SPD-Fraktion. Es besteht noch Beratungsbedarf in den Fraktionen. Herr Schultheis erklärt, dass die SPD-Fraktion damit einverstanden ist, heute nicht über den Antrag abzustimmen. Er erklärt aber auch, dass es im Interesse der SPD-Fraktion ist, einen Beschluss in der nächsten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung herbeizuführen. Eine Beschlussempfehlung erfolgt nicht.
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05.11.2015 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss |
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Ö 8 - zur Kenntnis genommen |
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Beschlussvorschlag: Der Magistrat wird beauftragt, die Erschließung einer bisher noch nicht genutzten Wohnbaufläche für den Sozialen Wohnungsbau vorzubereiten. Herr Schultheis begründet den Antrag der SPD-Fraktion. Es besteht noch Beratungsbedarf in den Fraktionen. Herr Schultheis erklärt, dass die SPD-Fraktion damit einverstanden ist, heute nicht über den Antrag abzustimmen. Er erklärt aber auch, dass es im Interesse der SPD-Fraktion ist, einen Beschluss in der nächsten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung herbeizuführen. Eine Beschlussempfehlung erfolgt nicht.
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17.11.2015 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark |
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Ö 10 - zurückgestellt |
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Die Behandlung der Tagesordnungspunkte TOP 10 und TOP 11 wird in die nächste Stadtverordnetenversammlung und vorbereitende Ausschüsse geschoben.
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25.11.2015 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie |
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Ö 3 - zurückgestellt |
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26.11.2015 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss |
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Ö 3 - zur Kenntnis genommen |
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Beschlussvorschlag: Der Magistrat wird beauftragt, die Erschließung einer bisher noch nicht genutzten Wohnbaufläche für den Sozialen Wohnungsbau vorzubereiten. Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss spricht keine Beschlussempfehlung aus.
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08.12.2015 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark |
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Ö 4 - abgelehnt |
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Der Tagesordnungspunkt 4, die beiden Änderungsanträge hierzu, sowie der Tagesordnungspunkt 5 werden gemeinsam aufgerufen. Nach den Begründungen durch die antragstellenden Fraktionen und Erläuterungen durch Bürgermeister Kern tragen alle Fraktionen Stellungnahmen zur Thematik vor. Im Anschluss lässt die Stadtverordnetenvorsteherin über die Anträge im Einzelnen abstimmen. Beschlussvorschlag: Der Magistrat wird beauftragt, die Erschließung einer bisher noch nicht genutzten Wohnbaufläche für den Sozialen Wohnungsbau vorzubereiten. Abstimmungsergebnis: mit Stimmenmehrheit abgelehnt Zustimmung: SPD, FWR Ablehnung: CDU, AL/Die Grünen, FDP Enthaltung: /
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Ö 11 |
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Städtische Grundstücke für weiteren Wohnungsbau nutzen |
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SPD/0226/15 |
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Ö 12 |
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Erster Nachtragshaushalt 2015 |
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VO/0240/15 |
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Ö 13 |
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Mobilisierung von Flächen für öffentlich geförderten (sozialen) Wohnungsbau in Rödermark (Änderungsantrag) |
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CAL/0249/15 |
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