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Tagesordnung - 36. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie  

 
 
Bezeichnung: 36. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
Gremium: Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
Datum: Mi, 08.07.2015 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) für den Bebauungsplan A 21.5 "Nördlich des Rödermarkrings" (Teilräumige Änderung des Bebauungsplans A 21.2)  
Enthält Anlagen
VO/0141/15  
Ö 3  
Erlass einer Veränderungssperre für den in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan A 21.5 "Nördlich des Rödermarkrings"  
Enthält Anlagen
VO/0142/15  
Ö 4  
Neufassung des Antrages der Fraktion der Freien Wähler vom 25.04.2015: Städtebauliche Entwicklung für Gesellschaft und Wirtschaft  
FWR/0146/15  
Ö 5  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Flächenplanung  
CAL/0147/15  
Ö 6  
Antrag der FDP-Fraktion: Vorbereitung, Aufstellungsbeschluss "Nördlich der Kapellenstraße"  
FDP/0124/15  
Ö 7  
Antrag der FDP-Fraktion: Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan "Südwestlich der Kinzigstraße"  
FDP/0125/15  
Ö 8  
Antrag der FDP-Fraktion: Antrag auf Abweichung vom regionalen Flächennutzungsplan: "Am Kühhof"  
FDP/0126/15  
Ö 9  
Verkauf des Grundstückes Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 344, Karl-May-Weg 12 mit 690 m²  
VO/0118/15  
Ö 10  
Verkauf des Grundstückes Gemarkung Urberach Flur 11 Nr. 375, Gothaer Straße 23 mit 672 m²  
VO/0131/15  
Ö 11  
Stellungnahme der Stadt Rödermark zum Nahverkehrsplan 2016 ff des Landkreis Offenbach  
VO/0143/15  
Ö 12  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Runder Tisch Radverkehr in Rödermark  
CAL/0138/15  
Ö 13  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Die Rodau in der Ortslage von Ober-Roden erlebbarer machen  
CAL/0144/15  
Ö 14  
Antrag der SPD-Fraktion: Verbesserung der Fahrradüberquerung Rödermarkring/Kapellenstraße in Richtung Messenhausen  
Enthält Anlagen
SPD/0145/15  
Ö 15  
Berichtsantrag der SPD-Fraktion: Nutzungsmöglichkeiten und -einschränkungen Kinderwaldstadt am Eulerweg  
SPD/0148/15  
Ö 16  
Antrag der SPD-Fraktion: WLAN und Hotspots für Ortszentren Rödermark  
SPD/0024/15  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird aufgefordert,

 

a)     die Möglichkeiten für die Einrichtung von WLAN-Hotspots an den im Sachverhalt aufgeführten Stellen technisch zu prüfen und die Kosten für Anschaffung und laufende Unterhaltung darzustellen sowie

 

b)     mit den Gewerbetreibenden über den Gewerbeverein und Unternehmen über die Wirtschaftsförderung die Möglichkeiten der Umsetzung zu besprechen und zu klären, ob ein Zugang zum Hotspot über ortsansässige Firmen mitfinanziert/gesponsert werden kann.

 

Vor der Sommerpause 2015 soll über die Ergebnisse der Prüfung und geführten Gespräche im zuständigen Ausschuss Bericht erstattet werden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

 

   
    11.02.2015 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird aufgefordert,

 

a)     die Möglichkeiten für die Einrichtung von WLAN-Hotspots an den im Sachverhalt aufgeführten Stellen technisch zu prüfen und die Kosten für Anschaffung und laufende Unterhaltung darzustellen sowie

 

b)     mit den Gewerbetreibenden über den Gewerbeverein und Unternehmen über die Wirtschaftsförderung die Möglichkeiten der Umsetzung zu besprechen und zu klären, ob ein Zugang zum Hotspot über ortsansässige Firmen mitfinanziert/gesponsert werden kann.

 

Vor der Sommerpause 2015 soll über die Ergebnisse der Prüfung und geführten Gespräche im zuständigen Ausschuss Bericht erstattet werden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:                            CDU, AL, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:                            -

Enthaltung:                            -

 

Einstimmig zugestimmt.

 

   
    12.02.2015 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 11 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird aufgefordert,

 

a)     die Möglichkeiten für die Einrichtung von WLAN-Hotspots an den im Sachverhalt aufgeführten Stellen technisch zu prüfen und die Kosten für Anschaffung und laufende Unterhaltung darzustellen sowie

 

b)     mit den Gewerbetreibenden über den Gewerbeverein und Unternehmen über die Wirtschaftsförderung die Möglichkeiten der Umsetzung zu besprechen und zu klären, ob ein Zugang zum Hotspot über ortsansässige Firmen mitfinanziert/gesponsert werden kann.

 

Vor der Sommerpause 2015 soll über die Ergebnisse der Prüfung und geführten Gespräche im zuständigen Ausschuss Bericht erstattet werden.

 

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, dem Beschlussvorschlag zuzustimmen.

   
    24.02.2015 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Nach Begründung durch die SPD-Fraktion wird der Antrag von allen Fraktionen positiv bewertet.

 

Der Magistrat wird aufgefordert,

 

a)     die Möglichkeiten für die Einrichtung von WLAN-Hotspots an den im Sachverhalt aufgeführten Stellen technisch zu prüfen und die Kosten für Anschaffung und laufende Unterhaltung darzustellen sowie

 

b)     mit den Gewerbetreibenden über den Gewerbeverein und Unternehmen über die Wirtschaftsförderung die Möglichkeiten der Umsetzung zu besprechen und zu klären, ob ein Zugang zum Hotspot über ortsansässige Firmen mitfinanziert/gesponsert werden kann.

 

Vor der Sommerpause 2015 soll über die Ergebnisse der Prüfung und geführten Gespräche im zuständigen Ausschuss Bericht erstattet werden.

Abstimmungsergebnis:              einstimmig angenommen

 

Zustimmung:              CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:              /

Enthaltung:              /

 

   
    08.07.2015 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 16 - zurückgestellt
   

Die Vorlage wird auf die Sitzung des Haupt-., Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses am 09.07.2015 verschoben.

 

   
    23.09.2015 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 2 - zurückgestellt
   

Es erfolgt keine Abstimmung.

Die Ausschussmitglieder erhalten den Bericht der TUI per Mail.

 

Ö 17     Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 18  
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