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Betreff |
Vorlage |
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Ö 1 |
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Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit |
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Ö 2 |
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Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) für den Bebauungsplan A 21.5 "Nördlich des Rödermarkrings" (Teilräumige Änderung des Bebauungsplans A 21.2) |
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VO/0141/15 |
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Ö 3 |
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Erlass einer Veränderungssperre für den in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan A 21.5 "Nördlich des Rödermarkrings" |
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VO/0142/15 |
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Ö 4 |
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Neufassung des Antrages der Fraktion der Freien Wähler vom 25.04.2015: Städtebauliche Entwicklung für Gesellschaft und Wirtschaft |
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FWR/0146/15 |
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Ö 5 |
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Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Flächenplanung |
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CAL/0147/15 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag: - Die Anträge
a) der Freien Wähler Rödermark vom 27.4.2015 -Vorlage FWR/0085/15- b) der FDP vom 1.6.2015 –Vorlage FDP/0124/15- c) der FDP vom 1.6.2015 –Vorlage FDP/0125/15- werden abgelehnt. - Die Stadtverordnetenversammlung bestätigt die Vorgehensweise des Magistrats, Aufstellungsbeschlüsse erst dann zu fassen, wenn die Grundstückssicherung stattgefunden hat bzw. mit den betreffenden Grundstückseigentümern Vereinbarungen über künftige Gebietsentwicklungen abgeschlossen worden sind.
- Die Stadtverordnetenversammlung nimmt positiv zur Kenntnis, dass der Magistrat nach dem Abschluss der Grundstückssicherung am Festplatz Ober-Roden entsprechende Aufträge zur Grundstückssicherung in den Gebieten Kapellenstraße und Mainzer Straße an die HLG erteilt hat. Hierbei ist auch auf die Schaffung weiterer Gewerbeflächen besonderer Wert zu legen.
Soweit die Bereitstellung von weiterem Wohnbauland in Rede steht, soll ein Anteil für sozialen Wohnungsbau von ca. 20% angestrebt Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung
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08.07.2015 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie |
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Ö 5 - zurückgestellt |
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Die Vorlage wird auf die Sitzung des Haupt-., Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses am 09.07.2015 verschoben.
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09.07.2015 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss |
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Ö 5 - zur Kenntnis genommen |
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Beschlussvorschlag: - Die Anträge
a) der Freien Wähler Rödermark vom 27.4.2015 -Vorlage FWR/0085/15- b) der FDP vom 1.6.2015 –Vorlage FDP/0124/15- c) der FDP vom 1.6.2015 –Vorlage FDP/0125/15- werden abgelehnt. - Die Stadtverordnetenversammlung bestätigt die Vorgehensweise des Magistrats, Aufstellungsbeschlüsse erst dann zu fassen, wenn die Grundstückssicherung stattgefunden hat bzw. mit den betreffenden Grundstückseigentümern Vereinbarungen über künftige Gebietsentwicklungen abgeschlossen worden sind.
- Die Stadtverordnetenversammlung nimmt positiv zur Kenntnis, dass der Magistrat nach dem Abschluss der Grundstückssicherung am Festplatz Ober-Roden entsprechende Aufträge zur Grundstückssicherung in den Gebieten Kapellenstraße und Mainzer Straße an die HLG erteilt hat. Hierbei ist auch auf die Schaffung weiterer Gewerbeflächen besonderer Wert zu legen.
Soweit die Bereitstellung von weiterem Wohnbauland in Rede steht, soll ein Anteil für sozialen Wohnungsbau von ca. 20% angestrebt werden. Es erfolgt keine Abstimmung, da noch Beratungsbedarf in den Fraktionen besteht.
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21.07.2015 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark |
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Ö 8 - geändert beschlossen |
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Absatz Nr. 1 wird von der Antrag stellenden Fraktion gestrichen. - Die Stadtverordnetenversammlung bestätigt die Vorgehensweise des Magistrats, Aufstellungsbeschlüsse erst dann zu fassen, wenn die Grundstückssicherung stattgefunden hat bzw. mit den betreffenden Grundstückseigentümern Vereinbarungen über künftige Gebietsentwicklungen abgeschlossen worden sind.
- Die Stadtverordnetenversammlung nimmt positiv zur Kenntnis, dass der Magistrat nach dem Abschluss der Grundstückssicherung am Festplatz Ober-Roden entsprechende Aufträge zur Grundstückssicherung in den Gebieten Kapellenstraße und Mainzer Straße an die HLG erteilt hat. Hierbei ist auch auf die Schaffung weiterer Gewerbeflächen besonderer Wert zu legen.
Soweit die Bereitstellung von weiterem Wohnbauland in Rede steht, soll ein Anteil für sozialen Wohnungsbau von ca. 20% angestrebt
Abstimmungsergebnis: mit Stimmenmehrheit angenommen Zustimmung: CDU, AL/die Grünen, SPD Ablehnung: FDP Enthaltung: FWR
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Ö 6 |
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Antrag der FDP-Fraktion: Vorbereitung, Aufstellungsbeschluss "Nördlich der Kapellenstraße" |
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FDP/0124/15 |
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Ö 7 |
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Antrag der FDP-Fraktion: Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan "Südwestlich der Kinzigstraße" |
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FDP/0125/15 |
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Ö 8 |
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Antrag der FDP-Fraktion: Antrag auf Abweichung vom regionalen Flächennutzungsplan: "Am Kühhof" |
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FDP/0126/15 |
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Ö 9 |
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Verkauf des Grundstückes Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 344, Karl-May-Weg 12 mit 690 m² |
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VO/0118/15 |
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Ö 10 |
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Verkauf des Grundstückes Gemarkung Urberach Flur 11 Nr. 375, Gothaer Straße 23 mit 672 m² |
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VO/0131/15 |
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Ö 11 |
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Stellungnahme der Stadt Rödermark zum Nahverkehrsplan 2016 ff des Landkreis Offenbach |
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VO/0143/15 |
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Ö 12 |
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Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Runder Tisch Radverkehr in Rödermark |
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CAL/0138/15 |
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Ö 13 |
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Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Die Rodau in der Ortslage von Ober-Roden erlebbarer machen |
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CAL/0144/15 |
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Ö 14 |
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Antrag der SPD-Fraktion: Verbesserung der Fahrradüberquerung Rödermarkring/Kapellenstraße in Richtung Messenhausen |
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SPD/0145/15 |
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Ö 15 |
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Berichtsantrag der SPD-Fraktion: Nutzungsmöglichkeiten und -einschränkungen Kinderwaldstadt am Eulerweg |
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SPD/0148/15 |
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Ö 16 |
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Antrag der SPD-Fraktion: WLAN und Hotspots für Ortszentren Rödermark |
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SPD/0024/15 |
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Ö 17 |
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Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung |
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Ö 18 |
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Mitteilungen und Anfragen |
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