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Tagesordnung - 28. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 28. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 07.10.2014 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4  
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Rödermark  
Enthält Anlagen
VO/0157/14-1  
Ö 4.1  
Änderungsantrag der FDP-Fraktion: "Änderung der Hauptsatzung"  
FDP/0225/14  
Ö 5  
Änderung der Satzung der "Stiftung Rödermark (Ober-Rodener Spendung)"  
Enthält Anlagen
VO/0174/14  
Ö 6  
Städtebaulicher Vertrag Teil 2 zum Planvorhaben "Westlich des Bahnhofs"  
VO/0184/14  
Ö 7  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 386/2 mit 307 m² sowie den dazugehörigen KFZ-Stellplätzen Nr. 386/8 mit 33 m² zuzüglich 1/5-tel Miteigentumsanteil an der Gemeinschaftsfläche 386/11 und 1/4-tel Miteigentumsanteil von 386/10 zusammen 64 m² Erich-Kästner-Straße 38C - Projekt "Junge Familien"  
VO/0190/14  
Ö 8  
Verkauf der Grundstücke Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 346 Erich-Kästner-Straße 19 mit 671 m² und Nr. 347 Karl-May-Weg 10 mit 694 m²  
VO/0200/14  
Ö 9  
Jahresabschluss 2013  
Enthält Anlagen
VO/0197/14  
Ö 9.1  
Jahresabschluss 2013  
Enthält Anlagen
VO/0197/14_1  
Ö 10  
Entschuldungsfonds - Bericht erstes Halbjahr 2014  
Enthält Anlagen
VO/0191/14  
Ö 11  
Antrag der SPD-Fraktion: Sozialwohnungen  
SPD/0207/14  
Ö 11.1  
Änderungsantrag der SPD-Fraktion: Sozialwohnungen  
SPD/0221/14  
Ö 11.2  
Änderung zum Antrag der SPD-Fraktion "Sozialwohnungen" vom 15.09.2014- modifiziert mit Vorlage der SPD-Fraktion vom 02.10.2014  
CAL/0226/14  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird aufgefordert, im Rahmen einer gemeinsamen Sitzung des Ausschusses Familie, Soziales, Integration und Kultur und des Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie ein Expertenhearing zum Sozialen Wohnungsbau in Rödermark durchzuführen.

 

Ziel der Veranstaltung soll sein, Möglichkeiten für den weiteren Sozialen Wohnungsbau in Rödermark auszuloten und Hilfestellungen für den weiteren Abwägungsprozess zu liefern.

 

Schwerpunktmäßig sollen die folgenden Fragestellungen erörtert werden:

 

a)      Welche Stellen im Stadtgebiet für sozialen Wohnungsbau bereitstehen und sich in besonderer Weise hierfür eignen.

 

b)      Unter welchen Bedingungen und finanziellen Auswirkungen sozialer Wohnungsbau in Rödermark möglich ist. Hierbei sind strategische Partnerschaften mit privaten, gemeinnützigen und caritativen Investoren in Erwägung zu ziehen.

 

c)       Für welche Zielgruppen besonderer Bedarf an öffentlich geförderten Wohnungen besteht.

 

d)      Einen möglichen besonderen Bedarf an barrierefreiem oder generationenübergreifendem Wohnraum darzustellen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthal

   
    07.10.2014 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 11.2 - ungeändert beschlossen
   

Der Magistrat wird aufgefordert, im Rahmen einer gemeinsamen Sitzung des Ausschusses Familie, Soziales, Integration und Kultur und des Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie ein Expertenhearing zum Sozialen Wohnungsbau in Rödermark durchzuführen.

 

Ziel der Veranstaltung soll sein, Möglichkeiten für den weiteren Sozialen Wohnungsbau in Rödermark auszuloten und Hilfestellungen für den weiteren Abwägungsprozess zu liefern.

 

Schwerpunktmäßig sollen die folgenden Fragestellungen erörtert werden:

 

a)     Welche Stellen im Stadtgebiet für sozialen Wohnungsbau bereitstehen und sich in besonderer Weise hierfür eignen.

 

b)     Unter welchen Bedingungen und finanziellen Auswirkungen sozialer Wohnungsbau in Rödermark möglich ist. Hierbei sind strategische Partnerschaften mit privaten, gemeinnützigen und caritativen Investoren in Erwägung zu ziehen.

 

c)      r welche Zielgruppen besonderer Bedarf an öffentlich geförderten Wohnungen besteht.

 

d)     Einen möglichen besonderen Bedarf an barrierefreiem oder generationenübergreifendem Wohnraum darzustellen.

Abstimmungsergebnis:             

 

Zustimmung:              CDU/ AL/Die Grünen, SPD, FDP,FWR

Ablehnung:             

Enthaltung:             

Ö 12  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Sicherstellung einer Vergabepraxis von Plätzen an Gymnasien im Kreis Offenbach ohne Benachteiligung Rödermärker Kinder
CAL/0208/14  
Ö 12.1  
Sicherstellung einer Vergabepraxis von Plätzen an Gymnasien im Kreis Offenbach ohne Benachteiligung Rödermärker Kinder     CAL/SPDFDP/0227/14_1  
Ö 13  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Apfelweinkultur  
CAL/0209/14