Auszug - Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin  

Die Stadtverordnete der CDU-Fraktion Frau Maria Rebel Krug hatte im September 2014  gegenüber dem Wahlleiter die Niederlegung ihres Amtes erklärt.

Nächste Bewerberin bzw. Bewerber  des Wahlvorschlages der CDU Fraktion waren:

-          Herr Josef Fluck

-          Frau Angela Heilig

-          Herr Dr.Alexander Görlich

Nachdem zuerst Herr Fluck und dann Frau Heilig ihr Mandat niedergelegt haben, ist Herr Alexander Görlich der nächste Bewerber des Wahlvorschlags der CDU-Fraktion.

Die Stadtverordnetenvorsteherin fragt Herrn Dr. Görlich, ob er die Wahl annimmt. Dieser bejaht..

Danach begrüßt die Stadtverordnetenvorsteherin Herrn Görlich in diesem Gremium und weißt ihr darauf hin, dass er verpflichtet ist, an den Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung teilzunehmen. Herr Görlich wird  um Verschwiegenheit (§ 24 HGO) gebeten und darum ersucht, bei einem Widerstreit der Interessen (§ 25 HGO) dies anzuzeigen und bei entsprechend zu behandelnden Punkten an Beratung und Abstimmung nicht teilzunehmen.

Feststellung der Tagesordnung:

Im Ältestenrat wurden folgende Festlegungen getroffen:

Unter TO A sollen die Tagesordnungspunkte 5, 7 und 8 behandelt werden.

Die Stadtverordnetenvorsteherin bittet die Stadtverordnete um ihr Einvernehmen die Tagesordnungspunkte 5, 7 und 8 en bloc unter TO A abzustimmen.

Abstimmungsergebnis:              einstimmig angenommen

Zustimmung:              CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:              /

Enthaltung:              /

Danach lässt sie die Tagesordnungspunkte 5, 7 und 8 en bloc unter TO A abstimmen.

Abstimmungsergebnis:               einstimmig angenommen

Zustimmung:              CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:              /

Enthaltung:              /

TOP 9 und TOP 10 bleiben im Geschäftsgang und werden auf die Stadtverordnetenversammlung am 18.11.2014 geschoben.

Zur Niederschrift der Stadtverordnetenversammlung am 15.07.2014:

Die Stadtverordnetenvorsteherin stellt fest, dass es keine Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung gibt und diese somit als genehmigt gilt.

1. Mitteilung der Stadtverordnetenvorsteherin

Die Stadtverordnetenvorsteherin teilt mit, dass sie in Kürze plane, im Benehmen mit dem Bürgermeister, gemäß den Vorschriften des  § 8 a HGO, eine Bürgerversammlung einzuberufen.

Diese Bürgerversammlung zum Thema „Planungsvorhaben – Odenwaldstraße 40-46“ solle am 30. Oktober um 18.30 Uhr in der Kulturhalle stattfinden.

Hierzu werde sie die Bürgerinnen und Bürger von Rödermark einladen.

Ebenso teilt die Stadtverordnetenvorsteherin mit, dass es seit der letzten Stadtverordnetenversammlung folgende Geburtstage gab:

17. Juli              Mona Reusch (50)

23. Juli              Liane Burkhard (61)

26. Juli              Stefan Billing (52)

01. September              Nina Daum (31)

03. September              Anne-Monika Gierszewski (67)

05. September              Bernd Drescher (73)

12. September              Michael Gensert (48)

14. September              Jochen Weiland (44)

25. September              Armin Lauer (48)

06. Oktober              Stefan Junge (56)

In Namen aller Stadtverordneten gratuliert die Stadtverordnetenvorsteherin herzlich zum Geburtstag.

Auf den Tischen ausgelegt finden die Stadtverordneten vor:

-                 Anfrage der CDU-Fraktion und Fraktion Andere Liste/Die Grünen zur „Schulkindbetreuung an der Grundschule in Urberach“

-                 Austauschseite zu TOP 4 – VO/0157/14-1 „Änderung der Hauptsatzung der Stadt Rödermark“

-                 Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 4 – VO/0157/14-1 „Änderung der Hauptsatzung der Stadt Rödermark“

-                 Austauschvorlage zu TOP 9 – VO/0197/14 „Jahresabschluss 2013“

-                 Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 11 – Vorlage SPD/0207/14 „Sozialwohnungen“

-                 Änderungsantrag der CDU-Fraktion und Fraktion Andere Liste/Die Grünen zu TOP 11 – Vorlage SPD/0207/14 „Sozialwohnungen“

-                 Änderungsantrag der CDU-Fraktion, Fraktion Andere Liste/Die Grünen, SPD-Fraktion und FDP-Fraktion zu TOP 12 – Vorlage CAL/0208/14 „Sicherstellung einer Vergabepraxis von Plätze an Gymnasien im Kreis Offenbach ohne Benachteiligung Rödermärker Kinder“

-              Mitteilung des Magistrates zur „Kenntnisnahme von der Bewilligung außerplanmäßiger Ausgaben„

-              Kommunalpolitische Terminvorschau für die Monate Oktober, November und Dezember 2014

-              Sitzungskalender der Gremien für das Jahr 2015

-              Einladung zu den Frühjahrslehrgängen des Freiherr-vom-Stein-Institutes für Mandatsträger

-              Aktuelle Übersicht zur Beschlussverfolgung