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Vorlage - VO/0191/14  

 
 
Betreff: Entschuldungsfonds - Bericht erstes Halbjahr 2014
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:Finanzverwaltung, Controlling   
Beratungsfolge:
Magistrat Vorberatung
Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss Vorberatung
25.09.2014 
39. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses zur Kenntnis genommen   
Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark Entscheidung
07.10.2014 
28. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark zurückgestellt   
18.11.2014 
29. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark zur Kenntnis genommen   
Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss Vorberatung
05.11.2014 
40. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses (offen)   
Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark Entscheidung

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
Bericht zu den Konsolidierungsmaßnahmen 2014  
Berichtsblatt zur Einhaltung des vertraglich vereinbarten Konsolidierungspfades  

Sachverhalt/Begründung:

 

Das Schutzschirmgesetz und die zugehörige Verordnung sehen vor, dass alle Schutz-schirmkommunen zweimal jährlich über den Erfolg ihrer Konsolidierungsmaßnahmen zu berichten haben. Zum 31.08.2014 war über das erste Halbjahr 2014 zu berichten.

 

Der Zielerreichungsgrad aller von der Stadtverordnetenversammlung für 2014 beschlossenen Konsolidierungsmaßnahmen ist in Anlage 1 dargestellt. Gemäß Schutzschirmverordnung ist der Halbjahreswert auf das Jahresende hochzurechnen (oder zu prognostizieren).

 

Anlage 2 bildet den Zielerreichungsgrad des bisherigen Konsolidierungszeitraums inkl. Hochrechnung auf das Jahresende 2014 ab. Insgesamt lässt sich feststellen, dass der Konsolidierungspfad für 2014 aus heutiger Sicht eingehalten werden kann.

 

Ob die mit dem Land Hessen für die Zukunft vertraglich vereinbarten Werte eingehalten werden können, wird sich mit der in Kürze anstehenden Beratung für den Haushalt 2015, in dem der Finanzplanungszeitraum 2016 bis 2018 abzubilden ist, zeigen.

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung nimmt den Bericht zu den Konsolidierungs-maßnahmen für das 1. Halbjahr 2014 (prognostiziert auf das Jahresende 2014) zur Kenntnis.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung

 

 

Anlagen

 

1. Bericht zu den Konsolidierungsmaßnahmen 2014

2. Berichtsblatt zur Einhaltung des vertraglich vereinbarten Konsolidierungspfades

 

 

Bitte die Unterlagen aus der Sitzung vom 7.10.2014 verwenden.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Bericht zu den Konsolidierungsmaßnahmen 2014 (72 KB)      
Anlage 2 2 Berichtsblatt zur Einhaltung des vertraglich vereinbarten Konsolidierungspfades (16 KB)