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Tagesordnung - 28. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 28. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 07.10.2014 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4  
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Rödermark  
Enthält Anlagen
VO/0157/14-1  
Ö 4.1  
Änderungsantrag der FDP-Fraktion: "Änderung der Hauptsatzung"  
FDP/0225/14  
Ö 5  
Änderung der Satzung der "Stiftung Rödermark (Ober-Rodener Spendung)"  
Enthält Anlagen
VO/0174/14  
Ö 6  
Städtebaulicher Vertrag Teil 2 zum Planvorhaben "Westlich des Bahnhofs"  
VO/0184/14  
Ö 7  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 386/2 mit 307 m² sowie den dazugehörigen KFZ-Stellplätzen Nr. 386/8 mit 33 m² zuzüglich 1/5-tel Miteigentumsanteil an der Gemeinschaftsfläche 386/11 und 1/4-tel Miteigentumsanteil von 386/10 zusammen 64 m² Erich-Kästner-Straße 38C - Projekt "Junge Familien"  
VO/0190/14  
Ö 8  
Verkauf der Grundstücke Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 346 Erich-Kästner-Straße 19 mit 671 m² und Nr. 347 Karl-May-Weg 10 mit 694 m²  
VO/0200/14  
Ö 9  
Jahresabschluss 2013  
Enthält Anlagen
VO/0197/14  
Ö 9.1  
Jahresabschluss 2013  
Enthält Anlagen
VO/0197/14_1  
Ö 10  
Entschuldungsfonds - Bericht erstes Halbjahr 2014  
Enthält Anlagen
VO/0191/14  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung nimmt den Bericht zu den Konsolidierungs-maßnahmen für das 1. Halbjahr 2014 (prognostiziert auf das Jahresende 2014) zur Kenntnis.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung

   
    25.09.2014 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 9 - zur Kenntnis genommen
   

Herr Bürgermeister Kern weist darauf hin, dass die Einbringung des Haushaltsplanes 2015 erst im Dezember erfolgen soll. Dies hat folgende Ursache:

 

1.              Es gibt zur Zeit noch Schwierigkeiten bei der Darstellung der geforderten Zahlen, weil die Bedarfsermittlung seitens des Landes Hessen noch nicht abgeschlossen ist.

2.              Der Finanzplanungserlass wird Ende Oktober erwartet.

3.              Es werden gesicherte Daten für den Finanzplanungszeitraum benötigt,

              nur so ist ein genehmigungsfähiger Haushalt möglich.

 

Eine erste Mitteilung des Finanzministeriums zum vertikalen Finanzausgleich wird am 30.09.2014 erwartet.

Heute wurde seitens des Städtetages mitgeteilt, dass eine Aussage zum horizontalen Finanzausgleich am 05.11.2014 zu erwarten ist.

 

Herr Bürgermeister Kern erläutert einen möglichen Zeitplan für den Haushalt:

 

13.11.                            Zustellung Magistrat

17.11.                            1. Beratung Magistrat

24.11.                            2. Beratung Magistrat

01.-05.12.              Druckerei

09.12.                            Einbringung Stavo.

18.12.                            Sondersitzung HFW

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung nimmt den Bericht zu den Konsolidierungs-

maßnahmen für das 1. Halbjahr 2014 (prognostiziert auf das Jahresende 2014) zur Kenntnis.

 

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss spricht keine Empfehlung aus.

   
    07.10.2014 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 10 - zurückgestellt
   

Die Stadtverordnetenversammlung nimmt den Bericht zu den Konsolidierungs-maßnahmen für das 1. Halbjahr 2014 (prognostiziert auf das Jahresende 2014) zur Kenntnis.

   
    05.11.2014 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 8 - (offen)
   

Herr Bürgermeister Kern erläutert den Bericht.

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung nimmt den Bericht zu den Konsolidierungsmaßnahmen für das 1. Halbjahr 2014 (prognostiziert auf das Jahresende 2014) zur Kenntnis.

 

 

   
    18.11.2014 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 5 - zur Kenntnis genommen
   

Die Stadtverordnetenversammlung nimmt den Bericht zu den Konsolidierungsmaßnahmen für das 1. Halbjahr 2014 (prognostiziert auf das Jahresende 2014) zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:                            einstimmig angenommen

 

Zustimmung:              CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:              /

Enthaltung:              /

 

Ö 11  
Antrag der SPD-Fraktion: Sozialwohnungen  
SPD/0207/14  
Ö 11.1  
Änderungsantrag der SPD-Fraktion: Sozialwohnungen  
SPD/0221/14  
Ö 11.2  
Änderung zum Antrag der SPD-Fraktion "Sozialwohnungen" vom 15.09.2014- modifiziert mit Vorlage der SPD-Fraktion vom 02.10.2014  
CAL/0226/14  
Ö 12  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Sicherstellung einer Vergabepraxis von Plätzen an Gymnasien im Kreis Offenbach ohne Benachteiligung Rödermärker Kinder
CAL/0208/14  
Ö 12.1  
Sicherstellung einer Vergabepraxis von Plätzen an Gymnasien im Kreis Offenbach ohne Benachteiligung Rödermärker Kinder     CAL/SPDFDP/0227/14_1  
Ö 13  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Apfelweinkultur  
CAL/0209/14