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Tagesordnung - 15. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 15. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Mi, 13.02.2013 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 23:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4  
Antrag der SPD-Fraktion: Gestaltung der Bildungslandschaft in Rödermark (Änderungsantrag)
SPD/0030/13  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Magistrat wird beauftragt, seine Bemühungen um einheitlich günstige pädagogische Voraussetzungen -insbesondere bei der vorschulischen Sprachförderung- in Rödermark weiter fortzusetzen

 

  1. Der Magistrat wird beauftragt, sich aktuell für den Stadtteil Urberach um die Einrichtung eines Ganztagsangebots zu bemühen und hierzu u.a. weitere vorbereitende Gespräche mit den an der Schule an den Linden tätigen Gremien (Förderverein, Elternbeiräte, Schulkonferenz) und ggf. auch weitergehend mit dem Staatlichen Schulamt in Offenbach zu führen.

 

  1. Über den Fortgang der Gespräche und deren Ergebnisse ist fortlaufend dem zuständigen Fachausschuss zu berichten.

 

  1. - entfällt -

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:                                                                                   

   
    31.01.2013 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 3.1 - geändert beschlossen
   

Ein geänderter Antrag mit geändertem Beschlussvorschlag wird verteilt.

 

Die Formulierung „die Entwicklung eines Konzeptes bezüglich der“ wird gestrichen.

 

Beschlussvorschlag:

 

1. Der Magistrat wird beauftragt, seine Bemühungen um einheitlich günstige pädagogische Voraussetzungen -insbesondere bei der vorschulischen Sprachförderung- in Rödermark weiter fortzusetzen

 

2. Der Magistrat wird beauftragt, sich aktuell für den Stadtteil Urberach um die Einrichtung eines Ganztagsangebots zu bemühen und hierzu u.a. weitere vorbereitende Gespräche mit den an der Schule an den Linden tätigen Gremien (Förderverein, Elternbeiräte, Schulkonferenz) und ggf. auch weitergehend mit dem Staatlichen Schulamt in Offenbach zu führen.

 

3. Über den Fortgang der Gespräche und deren Ergebnisse ist fortlaufend dem zuständigen Fachausschuss zu berichten.

 

4. - entfällt -

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, dem geänderten Beschlussvorschlag zuzustimmen.

   
    13.02.2013 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Nach Begründung durch die Antrag stellende Fraktion und Stellungnahme der Fraktionen lässt der Stadtverordnetenvorsteher über den geänderten Antrag der SPD-Fraktion abstimmen. Dieser lautet folgendermaßen:

  1. Der Magistrat wird beauftragt, seine Bemühungen um einheitlich günstige pädagogische Voraussetzungen -insbesondere bei der vorschulischen Sprachförderung- in Rödermark weiter fortzusetzen

 

  1. Der Magistrat wird beauftragt, sich aktuell für den Stadtteil Urberach um die Einrichtung eines Ganztagsangebots zu bemühen und hierzu u.a. weitere vorbereitende Gespräche mit den an der Schule an den Linden tätigen Gremien (Förderverein, Elternbeiräte, Schulkonferenz) und ggf. auch weitergehend mit dem Staatlichen Schulamt in Offenbach zu führen.

 

  1. Über den Fortgang der Gespräche und deren Ergebnisse ist fortlaufend dem zuständigen Fachausschuss zu berichten.

Abstimmungsergebnis:              einstimmig angenommen

 

Zustimmung:              CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:              /

Enthaltung:              /

Ö 4.1  
Antrag der SPD-Fraktion: Gestaltung der Bildungslandschaft in Rödermark  
SPD/0262/12  
Ö 5  
Beschlussfassung über die Vereinsförderungsliste der Stadt Rödermark für das Jahr 2013  
Enthält Anlagen
VO/0006/13  
Ö 6  
Entschuldungsfonds  
Enthält Anlagen
VO/0012/13  
Ö 7  
Grundstücke Gemarkung Ober-Roden Flur 25 Nr. 237/19 und 237/20, Paul-Ehrlich-Straße 12-14  
VO/0005/13  
Ö 8  
Grundstücke Gemarkung Ober-Roden Flur 25 Nr. 280/14 und 280/15, Carl-Zeiss-Straße  
VO/0007/13  
Ö 9  
Zurückstellung der Straßenbaumaßnahme "Am Schwimmbad" zur Gegenfinanzierung der Mehrkosten bei der Baumaßnahme "Bahnhofsvorplatz und P&R Anlage Nord sowie Fuß-und Radweg zur Dieburger Straße"
VO/0011/13  
Ö 10  
Zustimmung der Mitgesellschafter zum Verkauf und Abtretung der Gesellschaftsanteile der KVBG an die kvgOF  
VO/0009/13  
Ö 11  
Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2012 der Kommunalen Betriebe Rödermark  
VO/0341/12  
Ö 12  
Änderung der "Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kinderhorte der Stadt Rödermark"  
Enthält Anlagen
VO/0017/13  
Ö 13  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Anpassung der Feuerwehrgebührensatzung der Stadt Rödermark - Verbesserung der Nachwuchsförderung der Feuerwehren  
CAL/0013/13  
Ö 14  
Antrag der SPD-Fraktion, der FDP-Fraktion und der Fraktion der Freien Wähler: Neuwahl des Ersten Stadtrats - hier Änderung der Hauptsatzung der Stadt Rödermark (Änderungsantrag)  
SFF/0028/13  
Ö 14.1  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Neuwahl des Ersten Stadtrates  
CAL/0014/13  
Ö 15  
Antrag der Fraktion der Freien Wähler: Verbesserung der Einnahmen des Badehauses - Wasserzeiten im Badehaus für Vereine  
FWR/0018/13  
Ö 16  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Situation für Fußgänger und Radfahrer ums Kaufland verbessern  
CAL/0019/13