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Tagesordnung - 15. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark

Bezeichnung:	15. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum:	Mi, 13.02.2013	Status:	öffentlich
Zeit:	19:30 - 23:15	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort:	Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP		Betreff

Ö 1		Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
Ö 2		Mitteilungen des Magistrats
Ö 3		Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Ö 4		Antrag der SPD-Fraktion: Gestaltung der Bildungslandschaft in Rödermark (Änderungsantrag)	SPD/0030/13
Ö 4.1		Antrag der SPD-Fraktion: Gestaltung der Bildungslandschaft in Rödermark	SPD/0262/12
Ö 5		Beschlussfassung über die Vereinsförderungsliste der Stadt Rödermark für das Jahr 2013	VO/0006/13
Ö 6		Entschuldungsfonds	VO/0012/13
Ö 7		Grundstücke Gemarkung Ober-Roden Flur 25 Nr. 237/19 und 237/20, Paul-Ehrlich-Straße 12-14	VO/0005/13
Ö 8		Grundstücke Gemarkung Ober-Roden Flur 25 Nr. 280/14 und 280/15, Carl-Zeiss-Straße	VO/0007/13
Ö 9		Zurückstellung der Straßenbaumaßnahme "Am Schwimmbad" zur Gegenfinanzierung der Mehrkosten bei der Baumaßnahme "Bahnhofsvorplatz und P&R Anlage Nord sowie Fuß-und Radweg zur Dieburger Straße"	VO/0011/13
Ö 10		Zustimmung der Mitgesellschafter zum Verkauf und Abtretung der Gesellschaftsanteile der KVBG an die kvgOF	VO/0009/13
Ö 11		Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2012 der Kommunalen Betriebe Rödermark	VO/0341/12
Ö 12		Änderung der "Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kinderhorte der Stadt Rödermark"	VO/0017/13
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die zweite Änderung der „Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kinderhorte der Stadt Rödermark“. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung:

	29.01.2013 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
	Ö 3 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die zweite Änderung der „Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kinderhorte der Stadt Rödermark“. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: einstimmig Ablehnung: keine Enthaltung: keine

	31.01.2013 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
	Ö 10 - (offen)
	Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die zweite Änderung der „Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kinderhorte der Stadt Rödermark“. Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, dem Beschlussvorschlag zuzustimmen.

	13.02.2013 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
	Ö 12 - ungeändert beschlossen
	Die Beschlussfassung erfolgt ohne Aussprache. Der Stadtverordnetenvorsteher lässt über den Beschlussvorschlag mit dem folgenden Wortlaut abstimmen: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die zweite Änderung der „Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kinderhorte der Stadt Rödermark“. Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Zustimmung: CDU, Andere Liste/Die Grünen, SPD, FDP, FWR Ablehnung: / Enthaltung: / Der Stadtverordnete Gensert stellt den Geschäftsordnungsantrag, auf Grund des Interesses der Zuhörer und der fortgeschrittenen Uhrzeit, TOP 14 vorgezogen zu behandeln. Der Stadtverordnetenvorsteher lässt darüber abstimmen. Abstimmungsergebnis zu GO: einstimmig angenommen Zustimmung: CDU, Andere Liste/Die Grünen, SPD, FDP, FWR Ablehnung: / Enthaltung: /
Ö 13		Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Anpassung der Feuerwehrgebührensatzung der Stadt Rödermark - Verbesserung der Nachwuchsförderung der Feuerwehren	CAL/0013/13
Ö 14		Antrag der SPD-Fraktion, der FDP-Fraktion und der Fraktion der Freien Wähler: Neuwahl des Ersten Stadtrats - hier Änderung der Hauptsatzung der Stadt Rödermark (Änderungsantrag)	SFF/0028/13
Ö 14.1		Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Neuwahl des Ersten Stadtrates	CAL/0014/13
Ö 15		Antrag der Fraktion der Freien Wähler: Verbesserung der Einnahmen des Badehauses - Wasserzeiten im Badehaus für Vereine	FWR/0018/13
Ö 16		Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Situation für Fußgänger und Radfahrer ums Kaufland verbessern	CAL/0019/13

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