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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers |
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| Ö 2 |
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Mitteilungen des Magistrats |
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| Ö 3 |
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Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung |
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| Ö 4 |
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Antrag der SPD-Fraktion: Gestaltung der Bildungslandschaft in Rödermark (Änderungsantrag) |
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SPD/0030/13 |
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| Ö 4.1 |
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Antrag der SPD-Fraktion: Gestaltung der Bildungslandschaft in Rödermark |
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SPD/0262/12 |
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| Ö 5 |
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Beschlussfassung über die Vereinsförderungsliste der Stadt Rödermark für das Jahr 2013 |
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VO/0006/13 |
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| Ö 6 |
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Entschuldungsfonds |
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VO/0012/13 |
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| Ö 7 |
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Grundstücke Gemarkung Ober-Roden Flur 25 Nr. 237/19 und 237/20, Paul-Ehrlich-Straße 12-14 |
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VO/0005/13 |
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| Ö 8 |
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Grundstücke Gemarkung Ober-Roden Flur 25 Nr. 280/14 und 280/15, Carl-Zeiss-Straße |
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VO/0007/13 |
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| Ö 9 |
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Zurückstellung der Straßenbaumaßnahme "Am Schwimmbad" zur Gegenfinanzierung der Mehrkosten bei der Baumaßnahme "Bahnhofsvorplatz und P&R Anlage Nord sowie Fuß-und Radweg zur Dieburger Straße"
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VO/0011/13 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag: 1. Die Realisierung der Projekte“ Bahnhofsvorplatz“ und „P&R-Anlage Nord“ am Bahnhof Ober-Roden wird fortgesetzt. 2. Die Haushaltsmittel, welche zur Erneuerung der Straße „Am Schwimmbad“ vorgesehen waren, werden zur Gegenfinanzierung der Mehrkosten des Projektes Bahnhofsvorplatz und P&R-Anlage Nord verwendet. Die Baumaßnahme „Am Schwimmbad“ wird daher zunächst zurückgestellt. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung: |
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28.01.2013 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie |
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Ö 2 - ungeändert beschlossen |
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Herr Bürgermeister Kern erläutert die Notwendigkeit der Maßnahme und nimmt zu den Mehrkosten in Höhe von 225.000€ Stellung. In der Vorlage des Magistrates wird die Gegenfinanzierung dargestellt. Beschlussvorschlag: 1) Die Realisierung der Projekte „Bahnhofsvorplatz“ und P&R-Anlage Nord“ am Bahnhof Ober-Roden wird fortgesetzt. 2) Die Haushaltsmittel, welche zur Erneuerung der Straße „Am Schwimmbad“ vorgesehen waren, werden zur Gegenfinanzierung der Mehrkosten des Projektes Bahnhofsvorplatz und P&R-Anlage Nord verwendet. Die Baumaßnahme „Am Schwimmbad“ wird daher zunächst zurückgestellt. Abstimmungsergebnis: Der Vorlage wird einstimmig zugestimmt. |
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31.01.2013 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss |
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Ö 7 - (offen) |
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Herr Haustein verteilt Unterlagen zur vorgesehenen Gestaltung des Bahnhofsvorplatzes. Beschlussvorschlag: 1. Die Realisierung der Projekte“ Bahnhofsvorplatz“ und „P&R-Anlage Nord“ am Bahnhof Ober-Roden wird fortgesetzt. 2. Die Haushaltsmittel, welche zur Erneuerung der Straße „Am Schwimmbad“ vorgesehen waren, werden zur Gegenfinanzierung der Mehrkosten des Projektes Bahnhofsvorplatz und P&R-Anlage Nord verwendet. Die Baumaßnahme „Am Schwimmbad“ wird daher zunächst zurückgestellt. Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, dem Beschlussvorschlag zuzustimmen. |
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13.02.2013 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark |
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Ö 9 - ungeändert beschlossen |
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Bürgermeister Kern begründet die Vorlage des Magistrats. Es folgen die Stellungnahmen der Fraktionen. Im Verlauf der Beiträge bittet der Stadtverordnete Lauer ins Protokoll aufzunehmen, dass Bürgermeister Kern über den weiteren Fortgang der Bauausführung im Ausschuss berichten will. Es erfolgt Abstimmung über die Vorlage des Magistrats. Diese lautet wie folgt: 1. Die Realisierung der Projekte“ Bahnhofsvorplatz“ und „P&R-Anlage Nord“ am Bahnhof Ober-Roden wird fortgesetzt. 2. Die Haushaltsmittel, welche zur Erneuerung der Straße „Am Schwimmbad“ vorgesehen waren, werden zur Gegenfinanzierung der Mehrkosten des Projektes Bahnhofsvorplatz und P&R-Anlage Nord verwendet. Die Baumaßnahme „Am Schwimmbad“ wird daher zunächst zurückgestellt. Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Zustimmung: CDU, Andere Liste/Die Grünen, SPD, FDP Ablehnung: Enthaltung: FWR |
| Ö 10 |
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Zustimmung der Mitgesellschafter zum Verkauf und Abtretung der Gesellschaftsanteile der KVBG an die kvgOF |
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VO/0009/13 |
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| Ö 11 |
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Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2012 der Kommunalen Betriebe Rödermark |
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VO/0341/12 |
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| Ö 12 |
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Änderung der "Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kinderhorte der Stadt Rödermark" |
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VO/0017/13 |
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| Ö 13 |
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Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Anpassung der Feuerwehrgebührensatzung der Stadt Rödermark - Verbesserung der Nachwuchsförderung der Feuerwehren |
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CAL/0013/13 |
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| Ö 14 |
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Antrag der SPD-Fraktion, der FDP-Fraktion und der Fraktion der Freien Wähler: Neuwahl des Ersten Stadtrats - hier Änderung der Hauptsatzung der Stadt Rödermark (Änderungsantrag) |
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SFF/0028/13 |
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| Ö 14.1 |
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Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Neuwahl des Ersten Stadtrates |
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CAL/0014/13 |
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| Ö 15 |
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Antrag der Fraktion der Freien Wähler: Verbesserung der Einnahmen des Badehauses - Wasserzeiten im Badehaus für Vereine |
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FWR/0018/13 |
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| Ö 16 |
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Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Situation für Fußgänger und Radfahrer ums Kaufland verbessern |
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CAL/0019/13 |
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