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Tagesordnung - 14. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark (Fortsetzung)  

 
 
Bezeichnung: 14. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark (Fortsetzung)
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Fr, 07.12.2012 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:57 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Antrag der SPD-Fraktion: Änderung der "Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindergärten und Kinderkrippen - Änderungsantrag  
SPD/0345/12  
Ö 2  
Antrag der CDU-Fraktion und der der Fraktion AL/Die Grünen: "Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindergärten und Kinderkrippen" - Ergänzungsantrag  
CAL/0344/12  
Ö 3  
Enthält Anlagen
Änderung der "Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindergärten und Kinderkrippen" (II)  
Enthält Anlagen
VO/0332/12-1  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die 3. Änderung der „Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindergärten und Kinderkrippen“ gemäß dem beigefügten Entwurf.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    07.12.2012 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   

Es folgt die Abstimmung über die Vorlage des Bürgermeisters (modifizierte Vorlage des Magistrats) mit folgendem Wortlaut:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die 3. Änderung der „Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindergärten und Kinderkrippen“ gemäß dem beigefügten Entwurf.

Abstimmungsergebnis:              einstimmig angenommen

 

Zustimmung:              CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:              /

Enthaltung:              /

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 467-04KindergebS20083Aenderung2 (32 KB) PDF-Dokument (42 KB)    
Ö 3.1  
Änderung der "Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindergärten und Kinderkrippen"
Enthält Anlagen
VO/0332/12  
Ö 4  
Verkauf des ehemaligen Empfangsgebäudes des Bahnhof Ober-Roden
VO/0313/12  
Ö 5  
Projekt Caritas: städtischer Zuschuss zu betreutem Wohnen und Demenzgruppe im Sozialzentrum, Ober-Rodener-Str. 18-20  
VO/0324/12  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Änderung der "Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer"  
Enthält Anlagen
VO/0329/12  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Änderung der "Satzung über die Erhebung einer Aufwandsteuer auf Spielapparate im Gebiet der Stadt Rödermark"  
Enthält Anlagen
VO/0330/12  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Erlass der Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer - Hebesatzsatzung -  
Enthält Anlagen
VO/0333/12