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Vorlage - VO/0330/12  

 
 
Betreff: Änderung der "Satzung über die Erhebung einer Aufwandsteuer auf Spielapparate im Gebiet der Stadt Rödermark"
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:Gremien-Büro Beteiligt:Fachbereich 1
Beratungsfolge:
Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss Vorberatung
04.12.2012 
22. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses (offen)   
Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark Entscheidung
04.12.2012 
14. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark zurückgestellt   
07.12.2012 
14. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark (Fortsetzung) ungeändert beschlossen   
Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark Entscheidung

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
961-60SpielapparatesteuerS1Aend PDF-Dokument

Sachverhalt/Begründung:

 

Die vom Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorgelegten Konsolidierungsmaßnahmen (VO/0326/12) enthalten eine Einnahmeerhöhung durch die Anhebung der Spielapparatesteuer.

Zu diesem Zweck wurde die Satzung über die Erhebung einer Aufwandsteuer auf Spielapparate im Gebiet der Stadt Rödermark überarbeitet und die dort festgesetzten Gebühren angehoben.

 

Die geplanten Änderungen können dem beigefügten Entwurf zur Satzungsänderung entnommen werden.

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die 1. Änderung der Satzung über die Erhebung einer Aufwandsteuer auf Spielapparate im Gebiet der Stadt Rödermark gemäß dem vorgelegten Entwurf.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

Finanzielle Auswirkungen:

 

JA/Nein

 

Haushaltsmittel stehen bereit bei Produkt:                        (HhSt.:                    )                          Auftrag-Nummer:____________

Anlagen

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 961-60SpielapparatesteuerS1Aend (31 KB) PDF-Dokument (33 KB)