Vorlage - VO/0332/12-1  

Sachverhalt/Begründung:

In Auswertung der durchgeführten Anhörung der Elternvertreter wird die geplante Ursprungsvorlage wie in der Anlage ersichtlich verändert.

Die geplanten Änderungen können der beigefügten Synopse sowie dem Entwurf zur Satzungsänderung entnommen werden.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die 3. Änderung der „Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindergärten und Kinderkrippen“ gemäß dem beigefügten Entwurf.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

Finanzielle Auswirkungen:

JA/Nein

Haushaltsmittel stehen bereit bei Produkt:                        (HhSt.:                    )                          Auftrag-Nummer:____________

Anlagen

-          Entwurf der Änderungssatzung

-          Synopse zur geplanten Satzungsänderung