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Vorlage - VO/0332/12  

 
 
Betreff: Änderung der "Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindergärten und Kinderkrippen"
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:Gremien Beteiligt:Fachbereich 1
Beratungsfolge:
Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss Vorberatung
04.12.2012 
22. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses (offen)   
Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark Entscheidung
04.12.2012 
14. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark zurückgestellt   
07.12.2012 
14. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark (Fortsetzung) zurückgezogen   
Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur Vorberatung
07.12.2012 
12. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Integration und Kultur geändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
467-04KindergebS20083Aenderung PDF-Dokument
SynopseKitagebühren PDF-Dokument

Sachverhalt/Begründung:

 

Die vom Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorgelegten Konsolidierungsmaßnahmen (VO/0326/12) enthalten eine Einnahmeerhöhung durch die Anhebung der Gebühren für die Benutzung der Kindergärten und Kinderkrippen der Stadt Rödermark.

Zu diesem Zweck wurde die Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindergärten und Kinderkrippen der Stadt Rödermark überarbeitet und die dort festgesetzten Gebühren angehoben.

 

Die geplanten Änderungen können der beigefügten Synopse sowie dem Entwurf zur Satzungsänderung entnommen werden.

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die 3. Änderung der „Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindergärten und Kinderkrippen“ gemäß dem vorgelegten Entwurf.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

Finanzielle Auswirkungen:

 

JA/Nein

 

Haushaltsmittel stehen bereit bei Produkt:                        (HhSt.:                    )                          Auftrag-Nummer:____________

Anlagen

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 467-04KindergebS20083Aenderung (32 KB) PDF-Dokument (42 KB)    
Anlage 2 2 SynopseKitagebühren (61 KB) PDF-Dokument (57 KB)    
Stammbaum:
VO/0332/12   Änderung der "Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindergärten und Kinderkrippen"   Gremien   Beschlussvorlage
VO/0332/12-1   Änderung der "Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindergärten und Kinderkrippen" (II)   Bürgermeister   Beschlussvorlage