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Tagesordnung - 7. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark

Bezeichnung:	7. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum:	Mo, 13.02.2012	Status:	öffentlich
Zeit:	19:00 - 22:15	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort:	Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP		Betreff

Ö 1		Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
Ö 2		Mitteilungen des Magistrats
Ö 3		Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Ö 4		Antrag der FDP-Fraktion: "5-Jahres-Investitionsplan"	FDP/0342/11
Ö 5		Antrag der FDP-Fraktion: "Pferdesteuer"	FDP/0343/11
Ö 6		Antrag der FDP-Fraktion und der Fraktion der Freien Wähler: "Betriebsbedingte Kündigungen"	FFW/0341/11
Ö 7		Antrag der FDP-Fraktion und der Fraktion der Freien Wähler: "Erhöhung der Transparenz der Haushaltspläne"	FFW/0344/11
Ö 8		Antrag der SPD-Fraktion: Schülerbeförderung - Weiterentwicklung des Schülerverkehrs (Änderungsantrag)	SPD/0304/11
Ö 9		Haushaltskonsolidierungskonzept 2012	VO/0335/11
Ö 10		Haushalt 2012	VO/0324/11
Ö 11		Verkauf einer Teilfläche aus dem Grundstück Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 386, Erich-Kästner-Straße 38	VO/0004/12
Ö 12		Verkauf des Grundstücks Gemarkung Ober-Roden Flur 26 Nr. 398/2, Senefelder Straße	VO/0005/12
Ö 13		Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 270, Carl-Benz-Straße 7, 1.200 qm	VO/0007/12
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: 1. Die Stadt Rödermark verkauft an Herrn Alexander Schrod, Fa. SL-Products GmbH & Co. KG, Dietzenbach, das Grundstück Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 270, Carl-Benz-Straße 7 mit 1.200 qm. Der Kaufpreis beträgt 100,00 €/qm inklusive Erschließungskosten, insgesamt 120.000,00 €. Der Verkauf erfolgt zu den üblichen Vertragsbedingungen für Gewerbegrundstücke. Alle im Rahmen des Grundstückskaufvertrages entstehenden Kosten trägt der Erwerber. 2. Der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 07.12.2010 (VO/0297/10) über den Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 265, Otto-Lilienthal-Straße 8, wird aufgehoben. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung:

	26.01.2012 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
	Ö 11 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: 1. Die Stadt Rödermark verkauft an Herrn Alexander Schrod, Fa. SL-Products GmbH & Co. KG, Dietzenbach, das Grundstück Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 270, Carl-Benz-Straße 7 mit 1.200 qm. Der Kaufpreis beträgt 100,00 €/qm inklusive Erschließungskosten, insgesamt 120.000,00 €. Der Verkauf erfolgt zu den üblichen Vertragsbedingungen für Gewerbegrundstücke. Alle im Rahmen des Grundstückskaufvertrages entstehenden Kosten trägt der Erwerber. 2. Der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 07.12.2010 (VO/0297/10) über den Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 265, Otto-Lilienthal-Straße 8, wird aufgehoben. Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, dem Beschlussvorschlag zuzustimmen. Die Beratung in der Stadtverordnetenversammlung soll ohne Aussprache erfolgen.

	13.02.2012 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
	Ö 13 - ungeändert beschlossen
	Beschlussfassung erfolgte unter TO A. 1. Die Stadt Rödermark verkauft an Herrn Alexander Schrod, Fa. SL-Products GmbH & Co. KG, Dietzenbach, das Grundstück Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 270, Carl-Benz-Straße 7 mit 1.200 qm. Der Kaufpreis beträgt 100,00 €/qm inklusive Erschließungskosten, insgesamt 120.000,00 €. Der Verkauf erfolgt zu den üblichen Vertragsbedingungen für Gewerbegrundstücke. Alle im Rahmen des Grundstückskaufvertrages entstehenden Kosten trägt der Erwerber. 2. Der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 07.12.2010 (VO/0297/10) über den Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 265, Otto-Lilienthal-Straße 8, wird aufgehoben. Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Zustimmung: CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR Ablehnung: / Enthaltung: /
Ö 14		Beschlussfassung über die Vereinsförderungsliste der Stadt Rödermark für das Jahr 2012	VO/0011/12
Ö 15		Antrag der SPD-Fraktion, der FDP-Fraktion und der Fraktion der Freien Wähler: "Akteneinsichtsausschuss"	SFF/0002/12
Ö 16		Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2011 der Kommunalen Betriebe Rödermark	VO/0362/11
Ö 17		Kommunaler Schutzschirm - Entschuldungsfonds	VO/0020/12

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