| TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers |
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| Ö 2 |
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Mitteilungen des Magistrats |
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| Ö 3 |
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Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung |
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| Ö 4 |
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Antrag der FDP-Fraktion: "5-Jahres-Investitionsplan" |
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FDP/0342/11 |
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| Ö 5 |
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Antrag der FDP-Fraktion: "Pferdesteuer" |
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FDP/0343/11 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt: Der Magistrat wird beauftragt zu prüfen, inwieweit die Einführung einer Pferdesteuer sich für die Stadt abzüglich des Verwaltungsaufwandes rechnet und wie hoch die damit zu erzielenden jährlichen Einnahmen sind, wenn von einem jährlichen Betrag von 200 € für Pferde mit einer Widerristhöhe von über 1,50 m und von 100 € für Pferde mit einer Widerristhöhe von kleiner 1,50 m ausgegangen wird. Des Weiteren soll geprüft und dargestellt werden, ob und in welchem Maße mit dem Einführen einer Pferdesteuer für die Besitzer von Reitställen deutlich spürbar negative Auswirkungen zu erwarten sind. Das Prüfungsergebnis soll in der ersten Sitzung des HFW-Ausschusses im Jahr 2012 vorgestellt werden. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung: |
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24.11.2011 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss |
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Ö 22 - (offen) |
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Eine Beschlussempfehlung ergeht nicht. |
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06.12.2011 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark |
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Ö 24 - zurückgestellt |
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Behandlung und Beschlussfassung soll in der nächsten Stadtverordnetenversammlung erfolgen. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt: Der Magistrat wird beauftragt zu prüfen, inwieweit die Einführung einer Pferdesteuer sich für die Stadt abzüglich des Verwaltungsaufwandes rechnet und wie hoch die damit zu erzielenden jährlichen Einnahmen sind, wenn von einem jährlichen Betrag von 200 € für Pferde mit einer Widerristhöhe von über 1,50 m und von 100 € für Pferde mit einer Widerristhöhe von kleiner 1,50 m ausgegangen wird. Des Weiteren soll geprüft und dargestellt werden, ob und in welchem Maße mit dem Einführen einer Pferdesteuer für die Besitzer von Reitställen deutlich spürbar negative Auswirkungen zu erwarten sind. Das Prüfungsergebnis soll in der ersten Sitzung des HFW-Ausschusses im Jahr 2012 vorgestellt werden. |
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26.01.2012 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss |
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Ö 3 - zur Kenntnis genommen |
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Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt: Der Magistrat wird beauftragt zu prüfen, inwieweit die Einführung einer Pferdesteuer sich für die Stadt abzüglich des Verwaltungsaufwandes rechnet und wie hoch die damit zu erzielenden jährlichen Einnahmen sind, wenn von einem jährlichen Betrag von 200 € für Pferde mit einer Widerristhöhe von über 1,50 m und von 100 € für Pferde mit einer Widerristhöhe von kleiner 1,50 m ausgegangen wird. Des Weiteren soll geprüft und dargestellt werden, ob und in welchem Maße mit dem Einführen einer Pferdesteuer für die Besitzer von Reitställen deutlich spürbar negative Auswirkungen zu erwarten sind. Das Prüfungsergebnis soll in der ersten Sitzung des HFW-Ausschusses im Jahr 2012 vorgestellt werden. Der Tagesordnungspunkt wird nicht beraten. Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss gibt keine Beschlussempfehlung ab. |
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13.02.2012 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark |
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Ö 5 - zurückgestellt |
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Beschlussfassung erfolgt im Rahmen der Haushaltsberatung (wie unter TOP 1 mitgeteilt) in der Fortsetzung der Sitzung am 14/15. Februar 2012. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt: Der Magistrat wird beauftragt zu prüfen, inwieweit die Einführung einer Pferdesteuer sich für die Stadt abzüglich des Verwaltungsaufwandes rechnet und wie hoch die damit zu erzielenden jährlichen Einnahmen sind, wenn von einem jährlichen Betrag von 200 € für Pferde mit einer Widerristhöhe von über 1,50 m und von 100 € für Pferde mit einer Widerristhöhe von kleiner 1,50 m ausgegangen wird. Des Weiteren soll geprüft und dargestellt werden, ob und in welchem Maße mit dem Einführen einer Pferdesteuer für die Besitzer von Reitställen deutlich spürbar negative Auswirkungen zu erwarten sind. Das Prüfungsergebnis soll in der ersten Sitzung des HFW-Ausschusses im Jahr 2012 vorgestellt werden. |
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14.02.2012 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark |
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Ö 4 - zurückgezogen |
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Der Antrag wird zurückgezogen. |
| Ö 6 |
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Antrag der FDP-Fraktion und der Fraktion der Freien Wähler: "Betriebsbedingte Kündigungen" |
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FFW/0341/11 |
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| Ö 7 |
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Antrag der FDP-Fraktion und der Fraktion der Freien Wähler: "Erhöhung der Transparenz der Haushaltspläne" |
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FFW/0344/11 |
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| Ö 8 |
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Antrag der SPD-Fraktion: Schülerbeförderung - Weiterentwicklung des Schülerverkehrs (Änderungsantrag) |
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SPD/0304/11 |
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| Ö 9 |
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Haushaltskonsolidierungskonzept 2012 |
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VO/0335/11 |
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| Ö 10 |
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Haushalt 2012 |
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VO/0324/11 |
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| Ö 11 |
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Verkauf einer Teilfläche aus dem Grundstück Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 386, Erich-Kästner-Straße 38 |
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VO/0004/12 |
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| Ö 12 |
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Verkauf des Grundstücks Gemarkung Ober-Roden Flur 26 Nr. 398/2, Senefelder Straße |
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VO/0005/12 |
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| Ö 13 |
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Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 270, Carl-Benz-Straße 7, 1.200 qm |
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VO/0007/12 |
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| Ö 14 |
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Beschlussfassung über die Vereinsförderungsliste der Stadt Rödermark für das Jahr 2012 |
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VO/0011/12 |
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| Ö 15 |
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Antrag der SPD-Fraktion, der FDP-Fraktion und der Fraktion der Freien Wähler: "Akteneinsichtsausschuss" |
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SFF/0002/12 |
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| Ö 16 |
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Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2011 der Kommunalen Betriebe Rödermark |
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VO/0362/11 |
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| Ö 17 |
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Kommunaler Schutzschirm - Entschuldungsfonds |
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VO/0020/12 |
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