| TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers |
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| Ö 2 |
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Mitteilungen des Magistrats |
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| Ö 3 |
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Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung |
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| Ö 4 |
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Antrag der FDP-Fraktion: "5-Jahres-Investitionsplan" |
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FDP/0342/11 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt: Die Finanzverwaltung wird beauftragt, zukünftig mit dem jeweiligen Haushaltsentwurf einen Investitionsplan der nächsten 5 Jahre zu erstellen und vorzulegen. Aus diesem Plan soll hervorgehen, wann nötige und angemeldete Investitionen durchgeführt werden sollen, und demzufolge auch sichtbar werden, welche Investitionen auch in einem 5-Jahreszeitraum nicht verwirklicht werden können. Es sollen alle vorhersehbaren und angemeldeten Investitionen mit einem Volumen von über 10.000 € dargestellt werden. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung: |
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24.11.2011 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss |
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Ö 21 - (offen) |
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Eine Beschlussempfehlung ergeht nicht. |
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06.12.2011 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark |
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Ö 23 - zurückgestellt |
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Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:Behandlung und Beschlussfassung soll in der nächsten Stadtverordnetenversammlung erfolgen. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt: Die Finanzverwaltung wird beauftragt, zukünftig mit dem jeweiligen Haushaltsentwurf einen Investitionsplan der nächsten 5 Jahre zu erstellen und vorzulegen. Aus diesem Plan soll hervorgehen, wann nötige und angemeldete Investitionen durchgeführt werden sollen, und demzufolge auch sichtbar werden, welche Investitionen auch in einem 5-Jahreszeitraum nicht verwirklicht werden können. Es sollen alle vorhersehbaren und angemeldeten Investitionen mit einem Volumen von über 10.000 € dargestellt werden. |
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26.01.2012 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss |
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Ö 2 - zur Kenntnis genommen |
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Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt: Die Finanzverwaltung wird beauftragt, zukünftig mit dem jeweiligen Haushaltsentwurf einen Investitionsplan der nächsten 5 Jahre zu erstellen und vorzulegen. Aus diesem Plan soll hervorgehen, wann nötige und angemeldete Investitionen durchgeführt werden sollen, und demzufolge auch sichtbar werden, welche Investitionen auch in einem 5-Jahreszeitraum nicht verwirklicht werden können. Es sollen alle vorhersehbaren und angemeldeten Investitionen mit einem Volumen von über 10.000 € dargestellt werden. Der Tagesordnungspunkt wird nicht beraten. Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss gibt keine Beschlussempfehlung ab. |
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13.02.2012 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark |
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Ö 4 - zurückgestellt |
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Beschlussfassung erfolgt im Rahmen der Haushaltsberatung (wie unter TOP 1 mitgeteilt) in der Fortsetzung der Sitzung am 14/15. Februar 2012. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt: Die Finanzverwaltung wird beauftragt, zukünftig mit dem jeweiligen Haushaltsentwurf einen Investitionsplan der nächsten 5 Jahre zu erstellen und vorzulegen. Aus diesem Plan soll hervorgehen, wann nötige und angemeldete Investitionen durchgeführt werden sollen, und demzufolge auch sichtbar werden, welche Investitionen auch in einem 5-Jahreszeitraum nicht verwirklicht werden können. Es sollen alle vorhersehbaren und angemeldeten Investitionen mit einem Volumen von über 10.000 € dargestellt werden. |
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14.02.2012 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark |
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Ö 3 - zurückgestellt |
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Abstimmung erfolgt im Rahmen des Haushaltsbeschlusses am 15.02.2012. Siehe auch Anlage zu Haushalt 2012 (Liste der Abstimmungsergebnisse). Die Stadtverordnetenversammlung beschließt: Die Finanzverwaltung wird beauftragt, zukünftig mit dem jeweiligen Haushaltsentwurf einen Investitionsplan der nächsten 5 Jahre zu erstellen und vorzulegen. Aus diesem Plan soll hervorgehen, wann nötige und angemeldete Investitionen durchgeführt werden sollen, und demzufolge auch sichtbar werden, welche Investitionen auch in einem 5-Jahreszeitraum nicht verwirklicht werden können. Es sollen alle vorhersehbaren und angemeldeten Investitionen mit einem Volumen von über 10.000 € dargestellt werden. Abstimmungsergebnis: mit Stimmenmehrheit abgelehnt Zustimmung: SPD, FDP, FWR Ablehnung: CDU, Andere Liste/Die Grünen Enthaltung: / |
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15.02.2012 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark |
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Ö 4 - ungeändert beschlossen |
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Siehe Anlage zum Haushalt 2012 (Liste der Abstimmungsergebnisse) wie
(lt. TOP 1 Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers vom 13.02.2012). Die Stadtverordnetenversammlung beschließt: Die Finanzverwaltung wird beauftragt, zukünftig mit dem jeweiligen Haushaltsentwurf einen Investitionsplan der nächsten 5 Jahre zu erstellen und vorzulegen. Aus diesem Plan soll hervorgehen, wann nötige und angemeldete Investitionen durchgeführt werden sollen, und demzufolge auch sichtbar werden, welche Investitionen auch in einem 5-Jahreszeitraum nicht verwirklicht werden können. Es sollen alle vorhersehbaren und angemeldeten Investitionen mit einem Volumen von über 10.000 € dargestellt werden. Abstimmungsergebnis: mit Stimmenmehrheit abgelehnt Zustimmung: SPD, FDP, FWR Ablehnung: CDU, Andere Liste/Die Grünen Enthaltung: / |
| Ö 5 |
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Antrag der FDP-Fraktion: "Pferdesteuer" |
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FDP/0343/11 |
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| Ö 6 |
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Antrag der FDP-Fraktion und der Fraktion der Freien Wähler: "Betriebsbedingte Kündigungen" |
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FFW/0341/11 |
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| Ö 7 |
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Antrag der FDP-Fraktion und der Fraktion der Freien Wähler: "Erhöhung der Transparenz der Haushaltspläne" |
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FFW/0344/11 |
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| Ö 8 |
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Antrag der SPD-Fraktion: Schülerbeförderung - Weiterentwicklung des Schülerverkehrs (Änderungsantrag) |
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SPD/0304/11 |
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| Ö 9 |
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Haushaltskonsolidierungskonzept 2012 |
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VO/0335/11 |
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| Ö 10 |
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Haushalt 2012 |
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VO/0324/11 |
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| Ö 11 |
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Verkauf einer Teilfläche aus dem Grundstück Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 386, Erich-Kästner-Straße 38 |
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VO/0004/12 |
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| Ö 12 |
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Verkauf des Grundstücks Gemarkung Ober-Roden Flur 26 Nr. 398/2, Senefelder Straße |
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VO/0005/12 |
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| Ö 13 |
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Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 270, Carl-Benz-Straße 7, 1.200 qm |
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VO/0007/12 |
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| Ö 14 |
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Beschlussfassung über die Vereinsförderungsliste der Stadt Rödermark für das Jahr 2012 |
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VO/0011/12 |
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| Ö 15 |
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Antrag der SPD-Fraktion, der FDP-Fraktion und der Fraktion der Freien Wähler: "Akteneinsichtsausschuss" |
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SFF/0002/12 |
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| Ö 16 |
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Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2011 der Kommunalen Betriebe Rödermark |
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VO/0362/11 |
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| Ö 17 |
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Kommunaler Schutzschirm - Entschuldungsfonds |
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VO/0020/12 |
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