Der Beschlussvorschlag wird geändert. Die Absätze zwei und drei werden gestrichen.
Beschlussvorschlag:
· Der Haupt- und Finanzausschuss hebt die separaten Budgets für die Produkte 4.1.01 und 4.1.05 auf und stellt Deckungsfähigkeit zum Fachbereichsbudget wieder her.
· Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Aufhebung des Haushaltsbeschlusses vom 16.03.2011, da die Prüfung durch die FA Kinder ergeben hat, dass die Einsparsumme nicht erreicht werden kann.
· Die Einsparsumme im Konsolidierungsprogramm ab 2012 wird korrigiert.
Dem geänderten Beschlussvorschlag wird einstimmig zugestimmt.
