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Auszug - Aufhebung des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom 16.03.2011 zum Produkt 04.1.01 "Mehr Betreuungsplätze"  

 
 
4. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
TOP: Ö 11
Gremium: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 01.09.2011 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:27 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark
VO/0197/11 Aufhebung des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom 16.03.2011 zum Produkt 04.1.01 "Mehr Betreuungsplätze"
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:Kinder   
 
Beschluss

Der Beschlussvorschlag wird geändert. Die Absätze zwei und drei werden gestrichen.

 

Beschlussvorschlag:

 

·         Der Haupt- und Finanzausschuss hebt die separaten Budgets für die Produkte 4.1.01 und 4.1.05 auf und stellt Deckungsfähigkeit zum Fachbereichsbudget wieder her.

·         Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Aufhebung des Haushaltsbeschlusses vom 16.03.2011, da die Prüfung durch die FA Kinder ergeben hat, dass die Einsparsumme nicht erreicht werden kann.

·         Die Einsparsumme im Konsolidierungsprogramm ab 2012 wird korrigiert.

Dem geänderten Beschlussvorschlag wird einstimmig zugestimmt.