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Tagesordnung - 4. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 4. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum: Do, 01.09.2011 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:27 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Vorstellung Konzept Bürgerbeteiligung (Beschluss Stavo vom 16.02.2011)      
Ö 3  
Jahresabschluss 2010 der Kommunalen Betriebe der Stadt Rödermark  
VO/0235/11  
Ö 4  
Jahresabschluss 2010  
VO/0267/11  
Ö 5  
Jahresbericht für das Haushaltsjahr 2010
VO/0258/11  
Ö 6  
Halbjahresbericht für das Haushaltsjahr 2011 Prognose zum Ende des Haushaltsjahres 2011  
VO/0259/11  
Ö 7  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 276, Marie-Curie-Straße 16 mit 814 m²  
VO/0226/11  
Ö 8  
Verkauf des Grundstück Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 266, Carl-Benz-Straße 11  
VO/0238/11  
Ö 9  
Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes in Ober-Roden "westlich des Jügesheimer Weges"  
VO/0246/11  
Ö 10  
Förderrichtlinien Passivhaus und Nullenergiehaus
VO/0263/11  
Ö 11  
Aufhebung des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom 16.03.2011 zum Produkt 04.1.01 "Mehr Betreuungsplätze"  
VO/0197/11  
Ö 12  
Wahl der Schiedsperson und der stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Rödermark I (Ober-Roden)  
VO/0242/11  
Ö 13  
Bildung von Kommissionen gemäß § 72 HGO, Wahl der Mitglieder
VO/0265/11  
Ö 14  
Flugplatz Egelsbach      
Ö 14.1  
Antrag der Fraktion der Freien Wähler Rödermark: Flugplatz Egelsbach - Fluglärm und Sicherheit  
FWR/0266/11  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Fraktion der Freien Wähler Rödermark fordert deshalb eine öffentliche Debatte über den Fluglärm durch den Flugplatz Egelsbach, die geplante Verlängerung der Start- und Landebahn plus der Installation eines ILS (Instrumenten Lande Systems), die aus den Tiefflügen resultierenden Sicherheitsrisiken für Rödermark und den sich daraus entwickelnden Nachteilen bezüglich Wohnqualität und Gewerbe für Rödermark. Der Magistrat wird beauftragt, noch vor den Herbstferien,  eine  Bürgerversammlung einzuberufen, auf der, unter Moderation des Stadtverordnetenvorstehers, Vertreter aus Politik, Wirtschaft, der den Flugverkehr regelnden Behörden und sachkundiger Bürger (RBgT) diesen Themenkomplex diskutieren und der Bürgerschaft Rede und Antwort stehen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:        

 

 

 

   
    31.08.2011 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 4.1 - zurückgestellt
    Der Antrag wird zusammen mit Punkt $

Der Antrag wird zusammen mit Punkt 4.2 aufgerufen.

Auf Antrag der SPD-Fraktion erfolgt keine Abstimmung, es soll ein interfraktioneller Antrag eingereicht werden.

 

   
    01.09.2011 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 14.1 - zur Kenntnis genommen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Fraktion der Freien Wähler Rödermark fordert deshalb eine öffentliche Debatte über den Fluglärm durch den Flugplatz Egelsbach, die geplante Verlängerung der Start- und Landebahn plus der Installation eines ILS (Instrumenten Lande Systems), die aus den Tiefflügen resultierenden Sicherheitsrisiken für Rödermark und den sich daraus entwickelnden Nachteilen bezüglich Wohnqualität und Gewerbe für Rödermark. Der Magistrat wird beauftragt, noch vor den Herbstferien,  eine  Bürgerversammlung einzuberufen, auf der, unter Moderation des Stadtverordnetenvorstehers, Vertreter aus Politik, Wirtschaft, der den Flugverkehr regelnden Behörden und sachkundiger Bürger (RBgT) diesen Themenkomplex diskutieren und der Bürgerschaft Rede und Antwort stehen.

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss gibt keine Beschlussempfehlung ab.

   
    13.09.2011 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 14.1 - zurückgezogen
    Der Antrag wird durch den interfraktionellen Antrag obsolet

Der Antrag wird durch den interfraktionellen Antrag obsolet.

Ö 14.2  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Ausbau Flugplatz Egelsbach  
CAL/0269/11  
Ö 15  
Antrag der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Altlast Eloxalbetrieb  
CAL/0270/11  
Ö 16  
Einschlägige Punkte zur Stadtverordnetenversammlung      
Ö 17  
Mitteilungen und Anfragen