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Tagesordnung - 29. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 29. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 07.07.2009 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4  
Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 13.5.2009 betreffend Produkthaushalt 2009 bezüglich: "Sperrvermerk bei Aufwendungen für Pflanzmaßnahmen bei der Erschließung des Baugebiets An den Rennwiesen" hier: Widerspruch des Bürgermeisters gem. § 63 Abs. 1 Satz 1 HGO      
Ö 5  
Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 13.5.2009 betreffend Konsolidierungskonzept zum Produkthaushalt 2009 bezüglich „Frauenbeauftragte (extern)“ hier: Widerspruch des Bürgermeisters gem. § 63 Abs. 1 Satz 1 HGO      
Ö 6  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Wohn-/Baugebiet Breidert  
CuF/0058/09  
Ö 7  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Grundstückspreise  
CuF/0170/09  
Ö 8  
Antrag der SPD-Fraktion: Förderung Wohnungseigentum für junge Familien  
SPD/0152/09  
Ö 9  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Mehr Gewerbeentwicklungsgebiete für Rödermark
CuF/0128/09  
Ö 10  
Antrag der SPD-Fraktion: Passivhausstandard bei städtischen Neubauten  
SPD/0154/09  
Ö 11  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Kinderbetreuungsplätze - Bedarfsplan  
CuF/0163/09  
Ö 12  
Projekt "Wohnungsbau für junge Familien" Verkauf von Teilflächen aus den Grundstücken Gemarkung Ober-Roden Flur 15 Nrn. 460 - 464, Seppl-Herberger-Weg 22 - 322  
VO/0180/09  
Ö 13  
Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kinderhorte der Stadt Rödermark hier: 1. Änderung  
Enthält Anlagen
VO/0181/09  
Ö 14  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Bahnübergang Dieburger Straße - Verbesserungen für Fußgänger und Radfahrer  
ALG/0179/09  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, die Möglichkeiten zu prüfen

 

  1. am Bahnübergang Dieburger Straße beidseits der Fahrbahn separate Bahnübergänge für Fußgänger und Radfahrer ähnlich wie beim Bahnübergang Urberach einzurichten.

 

  1. an der Dieburger Straße zwischen Rathausplatz und Bahnübergang die Bürgersteige beidseits auf 2 Meter zu verbreitern (entsprechend der Planung „Ortskern Ober-Roden“ des Büros Begher).

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

   
    25.06.2009 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 12 - zur Kenntnis genommen
    Der Magistrat wird beauftragt, die Möglichkeiten zu prüfen

Der Magistrat wird beauftragt, die Möglichkeiten zu prüfen

 

  1. am Bahnübergang Dieburger Straße beidseits der Fahrbahn separate Bahnübergänge für Fußgänger und Radfahrer ähnlich wie beim Bahnübergang Urberach einzurichten.

 

  1. an der Dieburger Straße zwischen Rathausplatz und Bahnübergang die Bürgersteige beidseits auf 2 Meter zu verbreitern (entsprechend der Planung „Ortskern Ober-Roden“ des Büros Begher).

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, dem Tagesordnungspunkt zuzustimmen.

   
    07.07.2009 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
    Der Magistrat wird beauftragt, die Möglichkeiten zu prüfen

Nach Begründung durch die Antragstellende Fraktion und den Stellungnahmen der übrigen Fraktionen wird über den Antrag mit dem folgenden Wortlaut abgestimmt:

 

Der Magistrat wird beauftragt, die Möglichkeiten zu prüfen

 

  1. am Bahnübergang Dieburger Straße beidseits der Fahrbahn separate Bahnübergänge für Fußgänger und Radfahrer ähnlich wie beim Bahnübergang Urberach einzurichten.

 

  1. an der Dieburger Straße zwischen Rathausplatz und Bahnübergang die Bürgersteige beidseits auf 2 Meter zu verbreitern (entsprechend der Planung „Ortskern Ober-Roden“ des Büros Begher).
Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:    einstimmig angenommen

 

Zustimmung:                CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP

Ablehnung:                  /

Enthaltung:                  /

 

Ö 15  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Sanierung der L 3097 zwischen Rollwald und Ober-Roden  
ALG/0183/09