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Tagesordnung - 21. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark

Bezeichnung:	21. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum:	Di, 30.09.2008	Status:	öffentlich
Zeit:	19:30 - 22:35	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort:	Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP		Betreff

Ö 1		Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin
Ö 2		Mitteilungen des Magistrats
Ö 3		Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Ö 4		Erwerb des Grundstücks Dieburger Straße 29, Gemarkung Ober-Roden Flur 19 Flurstück 189/2 mit 338 qm von den Erben Seitz	VO/0141/08
Ö 5		Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen betr.: Lokale Verantwortung für Bildung und Ausbildung
Ö 6		Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen betr.: Errichtung einer Bürger-Photovoltaikanlage in Rödermark
Ö 7		Antrag der SPD-Fraktion betr.: Unterstützung der Oswald-von-Nell-Breuning-Schule bei ihren Ganztagsschulaktivitäten
Ö 8		Einrichtung eines Kinder- und Jugendparlamentes a) Antrag der SPD-Fraktion b) Interfraktioneller Änderungsantrag
Ö 9		Breidertschule a) Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion b) Änderungsantrag der SPD-Fraktion
Ö 10		Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: Hainchesbuckel
Ö 11		Videoüberwachung an den Bahnhöfen a) Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion b) Änderungsantrag der SPD-Fraktion
Ö 12		Bildung von Kommissionen gemäß § 72 HGO hier: Kommission "Entwicklung Ortskern Ober-Roden"	VO/0161/08-1
Ö 13		Städtebaulicher Vertrag - Umwidmung des Grundstücks der Evang. Kirchengemeinde in der Erikastraße	VO/0166/08
Ö 14		Änderung des Bebauungsplanes A 20.3 "Plattenhecke, 3. Änderungsplan"	VO/0168/08
Ö 15		Haushaltsplan 2009	VO/0199/08
Ö 16		Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 2.09.2008 betr. Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Gebiet östlich der Straße "Zum Steckengarten...." (VO/0266/07-03) hier: Widerspruch des Bürgermeisters gemäß § 63 Abs.1 Satz 1 HGO
Ö 17		Rechtsformwechsel der Berufsakademie Rhein-Main	VO/0217/08
Ö 18		Verkauf von Teilflächen aus den Grundstücken Gemarkung Ober-Roden Flur 25 Nr. 280/7 und 238/6, Carl-Zeiss-Straße 15-25	VO/0192/08
Ö 19		Verkauf des Wohnhauses Jahnstraße 6	VO/0200/08
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Veräußerung des städtischen Anwesens Jahnstr. 6 an Frau Hanim Oezcan, Jahnstr. 5, 63322 Rödermark, zum Kaufpreis von 147.000,00 €. Sämtliche Nebenkosten der Vertragsabwicklung trägt die Erwerberin. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung:

	17.09.2008 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Sicherheit und Infrastruktur
	Ö 15 - (offen)
	DIESER TAGESORDNUNGSPUNKT WIRD VERSCHOBEN UND SOLL IN DER SITZUNG DES HAUPT- und FINANZAUSSCHUSSES ERÖRTERT WERDEN DIESER TAGESORDNUNGSPUNKT WIRD VERSCHOBEN UND SOLL IN DER SITZUNG DES HAUPT- und FINANZAUSSCHUSSES ERÖRTERT WERDEN.

	18.09.2008 - Haupt- und Finanzausschuss
	Ö 16 - zur Kenntnis genommen
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Veräußerung des städtischen Anwesens Jahnstr. 6 an Frau Hanim Oezcan, Jahnstr. 5, 63322 Rödermark, zum Kaufpreis von 147.000,00 €. Sämtliche Nebenkosten der Vertragsabwicklung trägt die Erwerberin. Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, dem Beschlussvorschlag zuzustimmen.

	30.09.2008 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
	Ö 19 - zurückgestellt
	Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Veräußerung des städtischen Anwesens Jahnstr Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Veräußerung des städtischen Anwesens Jahnstr. 6 an Frau Hanim Oezcan, Jahnstr. 5, 63322 Rödermark, zum Kaufpreis von 147.000,00 €. Sämtliche Nebenkosten der Vertragsabwicklung trägt die Erwerberin.

	01.10.2008 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
	Ö 10 - ungeändert beschlossen
	Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Veräußerung des städtischen Anwesens Jahnstr Über den Tagesordnung wird ohne Aussprache wie folgt Beschluss gefasst: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Veräußerung des städtischen Anwesens Jahnstr. 6 an Frau Hanim Oezcan, Jahnstr. 5, 63322 Rödermark, zum Kaufpreis von 147.000,00 €. Sämtliche Nebenkosten der Vertragsabwicklung trägt die Erwerberin. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Zustimmung: CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP Ablehnung: / Enthaltung: / Die nicht mehr behandelten Tagesordnungspunkte 20, 21, 22, und 23 sollen auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung genommen werden.
Ö 20		Betriebskostenzuschuss Schwimmbad	VO/0208/08
Ö 21		Antrag der SPD-Fraktion betr.: Potentialstudie erneuerbare Energien
Ö 22		Antrag der SPD-Fraktion betr.: Dienstleistungsangebote zur Einführung des neuen Müllkonzeptes
Ö 23		Antrag der SPD-Fraktion betr.: Getrennt sammeln -Vereint sparen

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