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Tagesordnung - 21. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 21. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 30.09.2008 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4  
Erwerb des Grundstücks Dieburger Straße 29, Gemarkung Ober-Roden Flur 19 Flurstück 189/2 mit 338 qm von den Erben Seitz  
VO/0141/08  
Ö 5  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen betr.: Lokale Verantwortung für Bildung und Ausbildung      
Ö 6  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen betr.: Errichtung einer Bürger-Photovoltaikanlage in Rödermark      
Ö 7  
Antrag der SPD-Fraktion betr.: Unterstützung der Oswald-von-Nell-Breuning-Schule bei ihren Ganztagsschulaktivitäten      
Ö 8  
Einrichtung eines Kinder- und Jugendparlamentes a) Antrag der SPD-Fraktion b) Interfraktioneller Änderungsantrag      
Ö 9  
Breidertschule a) Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion b) Änderungsantrag der SPD-Fraktion      
Ö 10  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: Hainchesbuckel      
Ö 11  
Videoüberwachung an den Bahnhöfen a) Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion b) Änderungsantrag der SPD-Fraktion      
Ö 12  
Bildung von Kommissionen gemäß § 72 HGO hier: Kommission "Entwicklung Ortskern Ober-Roden"  
VO/0161/08-1  
Ö 13  
Städtebaulicher Vertrag - Umwidmung des Grundstücks der Evang. Kirchengemeinde in der Erikastraße  
Enthält Anlagen
VO/0166/08  
Ö 14  
Änderung des Bebauungsplanes A 20.3 "Plattenhecke, 3. Änderungsplan"  
VO/0168/08  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt gemäß § 2 Abs. 1 BauGB die Änderung des Bebauungsplanes A 20.3 „Plattenhecke, 3. Änderungsplan“.

 

Der neu zu erstellende Bebauungsplan erhält die Bezeichnung A 20.7 „Erikastraße“.

 

Der Geltungsbereich umfasst das Grundstück Gemarkung Ober-Roden Flur 20 Flurstück 456.

 

Sollten sich Änderungen der Geltungsbereichsgrenze als sinnvoll erweisen, so wird im Rahmen der Offenlegung darüber befunden.

 

Ziel der Planung ist die Aufhebung der „Fläche für Gemeinbedarf - Kirche -“,die Ausweisung eines Gebietes für eine Wohnbebauung sowie für die Einrichtung eines Kinderspielplatzes.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

   
    17.09.2008 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Sicherheit und Infrastruktur
    Ö 13 - (offen)
    DIESER TAGESORDNUNGSPUNKT WIRD VERSCHOBEN UND SOLL IN DER SITZUNG DES HAUPT- und FINANZAUSSCHUSSES ERÖRTERT WERDEN:

DIESER TAGESORDNUNGSPUNKT WIRD VERSCHOBEN UND SOLL IN DER SITZUNG DES HAUPT- und FINANZAUSSCHUSSES ERÖRTERT WERDEN:

 

   
    18.09.2008 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 12 - zur Kenntnis genommen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt gemäß § 2 Abs. 1 BauGB die Änderung des Bebauungsplanes A 20.3 „Plattenhecke, 3. Änderungsplan“.

 

Der neu zu erstellende Bebauungsplan erhält die Bezeichnung A 20.7 „Erikastraße“.

 

Der Geltungsbereich umfasst das Grundstück Gemarkung Ober-Roden Flur 20 Flurstück 456.

 

Sollten sich Änderungen der Geltungsbereichsgrenze als sinnvoll erweisen, so wird im Rahmen der Offenlegung darüber befunden.

 

Ziel der Planung ist die Aufhebung der „Fläche für Gemeinbedarf - Kirche -“,die Ausweisung eines Gebietes für eine Wohnbebauung sowie für die Einrichtung eines Kinderspielplatzes.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, dem Beschlussvorschlag zuzustimmen.

   
    30.09.2008 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 14 - zurückgestellt
    Die Stadtverordnetenversammlung beschließt gemäß § 2 Abs

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt gemäß § 2 Abs. 1 BauGB die Änderung des Bebauungsplanes A 20.3 „Plattenhecke, 3. Änderungsplan“.

 

Der neu zu erstellende Bebauungsplan erhält die Bezeichnung A 20.7 „Erikastraße“.

 

Der Geltungsbereich umfasst das Grundstück Gemarkung Ober-Roden Flur 20 Flurstück 456.

 

Sollten sich Änderungen der Geltungsbereichsgrenze als sinnvoll erweisen, so wird im Rahmen der Offenlegung darüber befunden.

 

Ziel der Planung ist die Aufhebung der „Fläche für Gemeinbedarf - Kirche -“, die Ausweisung eines Gebietes für eine Wohnbebauung sowie für die Einrichtung eines Kinderspielplatzes.

   
    01.10.2008 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Die Stadtverordnetenversammlung beschließt gemäß § 2 Abs

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt gemäß § 2 Abs. 1 BauGB die Änderung des Bebauungsplanes A 20.3 „Plattenhecke, 3. Änderungsplan“.

Der neu zu erstellende Bebauungsplan erhält die Bezeichnung A 20.7 „Erikastraße“.

Der Geltungsbereich umfasst das Grundstück Gemarkung Ober-Roden Flur 20 Flurstück 456.

Sollten sich Änderungen der Geltungsbereichsgrenze als sinnvoll erweisen, so wird im Rahmen der Offenlegung darüber befunden.

Ziel der Planung ist die Aufhebung der „Fläche für Gemeinbedarf - Kirche -“,die Ausweisung eines Gebietes für eine Wohnbebauung sowie für die Einrichtung eines Kinderspielplatzes.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:    einstimmig angenommen

 

Zustimmung:                    CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP

Ablehnung:                      /

Enthaltung:                      /

Ö 15  
Haushaltsplan 2009
VO/0199/08  
Ö 16  
Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 2.09.2008 betr. Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Gebiet östlich der Straße "Zum Steckengarten...." (VO/0266/07-03) hier: Widerspruch des Bürgermeisters gemäß § 63 Abs.1 Satz 1 HGO      
Ö 17  
Rechtsformwechsel der Berufsakademie Rhein-Main  
Enthält Anlagen
VO/0217/08  
Ö 18  
Verkauf von Teilflächen aus den Grundstücken Gemarkung Ober-Roden Flur 25 Nr. 280/7 und 238/6, Carl-Zeiss-Straße 15-25
VO/0192/08  
Ö 19  
Verkauf des Wohnhauses Jahnstraße 6  
VO/0200/08  
Ö 20  
Betriebskostenzuschuss Schwimmbad  
VO/0208/08  
Ö 21  
Antrag der SPD-Fraktion betr.: Potentialstudie erneuerbare Energien      
Ö 22  
Antrag der SPD-Fraktion betr.: Dienstleistungsangebote zur Einführung des neuen Müllkonzeptes      
Ö 23  
Antrag der SPD-Fraktion betr.: Getrennt sammeln -Vereint sparen