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Tagesordnung - 11. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 11. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 26.06.2007 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen betr.: Städtebauliches Konzept für den Bereich zwischen Kapellenstraße, Friedhof und der Begrenzung zum Außenbereich im Stadtteil Ober-Roden      
Ö 5  
Städtebauliches Gesamtkonzept für das Ortszentrum von Ober-Roden a) Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion b) Antrag der SPD-Fraktion      
Ö 6  
Antrag der CDU-Fraktion, FDP-Fraktion und SPD-Fraktion betr.: Untersuchung der Schließzeiten am S-Bahnübergang in Ober-Roden      
Ö 7  
Antrag der CDU-Fraktion und FDP-Fraktion betr.: Glockengasse 1/Dockendorfstraße 27      
Ö 8  
Antrag der SPD-Fraktion betr.: Unterführung der S-Bahntrasse in Ober-Roden      
Ö 9  
Entwurf des Frauenförderplans der Stadtverwaltung Rödermark und des Eigenbetriebs Entsorgung und Dienstleistung  
VO/0067/07  
Ö 10  
Novellierung der Entwässerungssatzung der Stadt Rödermark  
Enthält Anlagen
VO/0097/07  
Ö 11  
Jahresberichte für das Haushaltsjahr 2006      
Ö 12  
Information zur Haushaltssituation/Abschätzung Folgejahr      
Ö 13  
Patronatserklärung Berufsakademie      
    14.06.2007 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Zur Erlangung der unbefristeten staatlichen Anerkennung als Berufsakademie gibt die Stadt Rödermark gegenüber der Berufsakadem

Zur Erlangung der unbefristeten staatlichen Anerkennung als Berufsakademie gibt die Stadt Rödermark gegenüber der Berufsakademie Rhein-Main GmbH & Co. KG die als Anlage beigefügte „Patronatserklärung mit Rangrücktritt“ ab. Der Sicherungsbetrag ist auf 1.487.500 € begrenzt.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, der Vorlage zuzustimmen.

   
    26.06.2007 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
    Die Beschlussfassung zum Tagesordnungspunkt 13 erfolgte unter TO A

Die Beschlussfassung zum Tagesordnungspunkt 13 erfolgte unter TO A. Die Beschlussfassung lautet:

 

Zur Erlangung der unbefristeten staatlichen Anerkennung als Berufsakademie gibt die Stadt Rödermark gegenüber der Berufsakademie Rhein-Main GmbH & Co. KG die als Anlage beigefügte „Patronatserklärung mit Rangrücktritt“ ab. Der Sicherungsbetrag ist auf 1.487.500 € begrenzt.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:    einstimmig angenommen

 

Zustimmung:                    CDU, Andere Liste/Die Grünen, SPD, FDP

Ablehnung:                      /

Enthaltung:                      /

Ö 14  
Stellungnahme zum Entwurf des Regionalplans Südhessen und des Vorentwurfs des Regionalen Flächennutzungsplans (RegFNP)
VO/0090-1/07  
Ö 15  
Geplante Erweiterung des Kraftwerks Staudinger
VO/0118/07  
Ö 16  
Antrag der SPD-Fraktion betr.: Neufassung der Satzung der IC Rödermark AG      
Ö 17  
Antrag der SPD-Fraktion betr.: Sozialpass      
Ö 18     Antrag der SPD-Fraktion betr.: Förderung der Aufnahme von sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungen durch Eltern      
Ö 19     Antrag der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen betr.: Beitritt zum Klimabündnis      
Ö 20     Antrag der CDU-Fraktion und FDP-Fraktion betr.: Mögliche Bebauung im Gebiet "Zum Steckengarten" und "Zum Herrnacker"      
Ö 21     Antrag der CDU-Fraktion und FDP-Fraktion betr.: "Kunst statt verklebter Ladenfenster"