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Tagesordnung - 9. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 9. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 20.03.2007 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

N 1     (nichtöffentlich)      
Ö 1  
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4  
Entscheidung über Widersprüche gem. § 55 Abs.6 HGO gegen die Wiederwahl des Ersten Stadtrats vom 13.02.2007      
Ö 5  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: Beschlussfassung über die Vornahme der Wiederwahl des hauptamtlichen Ersten Stadtrats      
Ö 6  
Wiederwahl des hauptamtlichen Ersten Stadtrats      
Ö 7  
Aushändigung der Urkunde über die Wiederwahl in das Amt des hauptamtlichen Ersten Stadtrats      
Ö 8  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: Konzept ‚Willkommen im Leben’      
Ö 9  
Antrag der SPD-Fraktion betr.: Wirtschaftlichkeit der Rathäuser      
Ö 10  
Antrag der SPD-Fraktion betr.: Familienfreundliches Rödermark - Flexible Öffnungszeiten der Kindertagesstätten      
Ö 11  
Antrag der SPD-Fraktion betr.: Integrationsbüro      
Ö 12  
Interfraktioneller Antrag betr.: Ganztagsangebote an Grundschulen      
Ö 13  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen betr.: Städtebauliches Konzept für den Bereich zwischen Kapellenstraße, Friedhof und der Begrenzung zum Außenbereich im Stadtteil Ober-Roden      
Ö 14  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: Resolution ‚Unterrichts-Freistellung für den Besuch von Gottesdiensten’      
Ö 15  
Jahresabschluss 2005 des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft Rödermark  
VO/0278/06  
Ö 16     (nichtöffentlich)      
Ö 17  
Friedhofsordnung der Stadt Rödermark - Neufassung -
Enthält Anlagen
VO/0257/06  
Ö 18  
Bauvorhaben Waldacker Lerchenstraße Übernahme der Verkehrsflächen und der Grundstücksteilfläche, die im Landschaftsschutzgebiet liegt  
VO/0040/07  
Ö 19  
Rückübertragung von Grundstücken in den Regelhaushalt der Stadt      
    07.03.2007 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Sicherheit und Infrastruktur
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Rückübertragung der mit folgenden Anlagennummern versehenen Grundstücke der Friedhöfe rückwirkend für das Jahr 2006 in den Regelhaushalt der Stadt:

 

A-000033              Friedhof Ober-Roden              21.906,00qm              503.838,00

A-000034              Friedhof Ober-Roden              4.694,00 qm              107.962,00

A-000452              Friedhof Ober-Roden                                                             2.475,30

 

Die Entnahme der Grundstücke aus dem Eigenbetrieb erfolgt durch Buchung aus den Rücklagen.

 

Es wird ohne weitere Erörterung abgestimmt.

Abstimmung: einstimmig

Es ergeht einstimmig der Beschluss, der Vorlage in der Stadtverordnetenversammlung zuzustimmen.

   
    08.03.2007 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Rückübertragung der mit folgenden Anlagennummern versehenen Grundstücke der Friedhöfe rückwirkend für das Jahr 2006 in den Regelhaushalt der Stadt:

 

A-000033              Friedhof Ober-Roden              21.906,00 qm                            503.838,00

A-000034              Friedhof Ober-Roden              4.694,00 qm                            107.962,00

A-000452              Friedhof Ober-Roden                                                             2.475,30

 

Die Entnahme der Grundstücke aus dem Eigenbetrieb erfolgt durch Buchung aus den Rücklagen.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, dem Beschlussvorschlag zuzustimmen.

 

Die Abstimmung in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung soll ohne Aussprache erfolgen.

 

Herr Weber bittet um Angabe des entsprechenden Buchungssatzes.

Herr Sturm sagt dies zu.

   
    20.03.2007 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 19 - ungeändert beschlossen
    Die Beschlussfassung erfolgte unter TO A

Die Beschlussfassung erfolgte unter TO A.

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Rückübertragung der mit folgenden Anlagennummern versehenen Grundstücke der Friedhöfe rückwirkend für das Jahr 2006 in den Regelhaushalt der Stadt:

 

A-000033              Friedhof Ober-Roden              21.906,00 qm                            503.838,00

A-000034              Friedhof Ober-Roden              4.694,00 qm                            107.962,00

A-000452              Friedhof Ober-Roden                                                             2.475,30

 

Die Entnahme der Grundstücke aus dem Eigenbetrieb erfolgt durch Buchung aus den Rücklagen.

Abstimmungsergebnis:              einstimmig angenommen

 

Zustimmung:                                          CDU, Andere Liste/Die Grünen, SPD, FDP

Ablehnung:                                          /

Enthaltung:                                          /

Ö 20  
Antrag der SPD-Fraktion betr.: Missbilligung von Stadtverordneten      
Ö 21  
Antrag der SPD-Fraktion betr.: Sicherheit an den Bahnhöfen      
Ö 22  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen betr.: Rauchen in öffentlichen Gebäuden der Stadt Rödermark      
Ö 23  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: Städtebauliches Gesamtkonzept für das Ortszentrum von Ober-Roden      
Ö 24  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: Untersuchung der Schließzeiten am S-Bahnübergang in Ober-Roden