Auszug - Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin  

1.1              In der Ältestenratsitzung vom 8. März 2007 wurde festgelegt, dass unter TO A über die Tagesordnungspunkte 15, 18, 19 und 20 Beschluss gefasst werden soll.

              Die Stadtverordnetenvorsteherin lässt zunächst über die unter TO A zu behandelnden Punkte wie folgt abstimmen:

Abstimmungsergebnis:              einstimmig

Zustimmung:                                          CDU, SPD, Andere Liste/Die Grünen, FDP

Ablehnung:                                          /

Enthaltung:                                          /

Die Stadtverordnetenvorsteherin stellt fest, dass die Abstimmung einstimmig erfolgt ist.

1.2         Über den Tagesordnungspunkt 17 soll ohne Aussprache Beschluss gefasst werden.

1.3         Es gibt weitere Empfehlungen des Ältestenrates, beziehungsweise zur Berücksichtung der Ergebnisse der Beratungen in den Fachausschüssen, nämlich:

-          Die Tagesordnungspunkte 13, 14, 22 und 24 sollen wegen weiterem Beratungsbedarf von der Tagesordnung der heutigen Sitzung genommen werden, bleiben jedoch weiter im Geschäftsgang.

-          Der Tagesordnungspunkt 21 soll vorgezogen mit dem Tagesordnungspunkt 4 aufgerufen werden.

-          Die Redezeit zum Tagesordnungspunkt 4 soll jeweils 5 Minuten betragen.

-          Die Redezeit zum TOP 16 (Produkthaushalt 2007) beträgt maximal 10 Minuten.

-          Zum Tagesordnungspunkt 10 liegt eine modifizierte Antragsfassung vor.

1.4         Auf den Tischen ausgelegt finden Sie im Übrigen vor:

-          Die zwei zum Tagesordnungspunkt 4 eingegangenen Widersprüche
 

-          Eine Neufassung der Vorlage zu Tagesordnungspunkt 16 nebst Anlagen

-          Die Kommunalpolitische Terminvorschau für die Monate April, Mai und Juni 2007

Die Stadtverordnetenvorsteherin ruft sodann Tagesordnungspunkt 2 auf und erteilt Bürgermeister Kern für die Mitteilungen des Magistrats das Wort.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:             

Ablehnung:             

Enthaltung: