Bürgerinformationssystem
Die Stadtverordnetenvorsteherin verliest die Anfrage der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betreffend der verkehrlichen Situation am Bahnhof in Bürgermeister Kern beantwortet die aus der Anfrage ersichtlichen Einzelfragen. Zusatzfragen der anfragenden Fraktionen werden nicht gestellt.
Die Stadtverordnetenvorsteherin stellt fest, dass nunmehr der Tagesordnungspunkt 4 aufgerufen werden soll. Da sie selbst Widerspruchsführerin ist, wird sie die Sitzungsleitung an den stellvertretenden Stadtverordnetenvorsteher Schneider übergeben. Erster Stadtrat Sturm verlässt den Sitzungssaal wegen der Ausschließungsgründe des § 25 HGO. Der stellvertretende Stadtverordnetenvorsteher Herbert Schneider übernimmt die Sitzungsleitung und stellt fest, dass, wie vorgesehen, nunmehr der Tagesordnungspunkt 4 zusammen mit dem Tagesordnungspunkt 21 aufgerufen wird. |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||