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Tagesordnung - 9. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 9. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 20.03.2007 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

N 1     (nichtöffentlich)      
Ö 1  
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4  
Entscheidung über Widersprüche gem. § 55 Abs.6 HGO gegen die Wiederwahl des Ersten Stadtrats vom 13.02.2007      
Ö 5  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: Beschlussfassung über die Vornahme der Wiederwahl des hauptamtlichen Ersten Stadtrats      
Ö 6  
Wiederwahl des hauptamtlichen Ersten Stadtrats      
Ö 7  
Aushändigung der Urkunde über die Wiederwahl in das Amt des hauptamtlichen Ersten Stadtrats      
Ö 8  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: Konzept ‚Willkommen im Leben’      
Ö 9  
Antrag der SPD-Fraktion betr.: Wirtschaftlichkeit der Rathäuser      
Ö 10  
Antrag der SPD-Fraktion betr.: Familienfreundliches Rödermark - Flexible Öffnungszeiten der Kindertagesstätten      
Ö 11  
Antrag der SPD-Fraktion betr.: Integrationsbüro      
Ö 12  
Interfraktioneller Antrag betr.: Ganztagsangebote an Grundschulen      
Ö 13  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen betr.: Städtebauliches Konzept für den Bereich zwischen Kapellenstraße, Friedhof und der Begrenzung zum Außenbereich im Stadtteil Ober-Roden      
Ö 14  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: Resolution ‚Unterrichts-Freistellung für den Besuch von Gottesdiensten’      
Ö 15  
Jahresabschluss 2005 des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft Rödermark  
VO/0278/06  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung stellt den mit dem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk der Fa. OTG Osthessische Treuhand GmbH vom 12. Dezember 2006 versehenen Jahresabschluss gemäß § 5 Nr. 11 EigBGes fest.

 

Der Verlust in Höhe von  250.043,60 Euro wird gemäß § 11 Abs. 6 EigBGes durch Entnahme aus der allgemeinen Rücklage ausgeglichen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

   
    08.03.2007 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
    Sachverhalt:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung stellt den mit dem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk der Fa. OTG Osthessische Treuhand GmbH vom 12. Dezember 2006 versehenen Jahresabschluss gemäß § 5 Nr. 11 EigBGes fest.

 

Der Verlust in Höhe von  250.043,60 Euro wird gemäß § 11 Abs. 6 EigBGes durch Entnahme aus der allgemeinen Rücklage ausgeglichen.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, dem Beschlussvorschlag zuzustimmen.

   
    20.03.2007 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
    Die Beschlussfassung erfolgte unter TO A

Die Beschlussfassung erfolgte unter TO A.

 

Die Stadtverordnetenversammlung stellt den mit dem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk der Fa. OTG Osthessische Treuhand GmbH vom 12. Dezember 2006 versehenen Jahresabschluss gemäß § 5 Nr. 11 EigBGes fest.

 

Der Verlust in Höhe von  250.043,60 Euro wird gemäß § 11 Abs. 6 EigBGes durch Entnahme aus der allgemeinen Rücklage ausgeglichen.

Abstimmungsergebnis:              einstimmig angenommen

 

Zustimmung:                                          CDU, Andere Liste/Die Grünen, SPD, FDP

Ablehnung:                                          /

Enthaltung:                                          /

Ö 16     (nichtöffentlich)      
Ö 17  
Friedhofsordnung der Stadt Rödermark - Neufassung -
Enthält Anlagen
VO/0257/06  
Ö 18  
Bauvorhaben Waldacker Lerchenstraße Übernahme der Verkehrsflächen und der Grundstücksteilfläche, die im Landschaftsschutzgebiet liegt  
VO/0040/07  
Ö 19  
Rückübertragung von Grundstücken in den Regelhaushalt der Stadt      
Ö 20  
Antrag der SPD-Fraktion betr.: Missbilligung von Stadtverordneten      
Ö 21  
Antrag der SPD-Fraktion betr.: Sicherheit an den Bahnhöfen      
Ö 22  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen betr.: Rauchen in öffentlichen Gebäuden der Stadt Rödermark      
Ö 23  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: Städtebauliches Gesamtkonzept für das Ortszentrum von Ober-Roden      
Ö 24  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: Untersuchung der Schließzeiten am S-Bahnübergang in Ober-Roden