Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - 39. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 39. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum: Do, 03.09.2020 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Mehrzweckraum der Halle Urberach
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bericht der Wirtschaftsförderung      
Ö 3  
Halbjahresbericht 2020      
Ö 4  
Aufhebung und Neubeschlussfassung der Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer im Gebiet der Stadt Rödermark
Enthält Anlagen
VO/0193/20  
Ö 5  
Antrag der FDP-Fraktion: Aufhebung der Vergnügungssteuersatzung  
FDP/0206/20  
Ö 6  
Jahresabschluss 2019  
Enthält Anlagen
VO/0190/20  
Ö 7  
Investitionsförderung Kinderbetreuungseinrichtung Lessingstraße  
VO/0177/20  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Die Bethanien Diakonissen Stiftung in Frankfurt/M. erhält zweckgebunden für den Neubau einer Kinderbetreuungseinrichtung in der Lessingstraße die Zusage für einen Investitionskostenzuschuss der Stadt Rödermark in Höhe von 1,5 Mio. €, der ratenweise nach Baufortschritt ausbezahlt wird. Die Finanzierungszusage ist mit einem Rückforderungsvorbehalt verbunden für den Fall und in dem Umfang, in dem Bundes- oder Landesmittel gewährt werden.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    01.09.2020 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen
   

Frau Schülner erläutert den Sachverhalt und beantwortet die Anfragen der Ausschussmitglieder. Ein Beschluss hierzu wird nicht gefasst, dies soll am kommenden Donnerstag im Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss erfolgen, da noch einmal abgesichert werden soll, dass die haushälterischen Absicherungen über den Haushalt der Stadt und nicht des KBR erfolgen.

   
    03.09.2020 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 7 - zur Kenntnis genommen
   

Herr Bürgermeister Rotter beantwortet noch offene Fragen aus dem Ausschussr Familie, Integration, Soziales und Kultur vom vergangenen Dienstag.

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bethanien Diakonissen Stiftung in Frankfurt/M. erhält zweckgebunden für den Neubau einer Kinderbetreuungseinrichtung in der Lessingstraße die Zusage für einen Investitionskostenzuschuss der Stadt Rödermark in Höhe von 1,5 Mio. €, der ratenweise nach Baufortschritt ausbezahlt wird. Die Finanzierungszusage ist mit einem Rückforderungsvorbehalt verbunden für den Fall und in dem Umfang, in dem Bundes- oder Landesmittel gewährt werden.

 

Abstimmungsergebnis Einstimmig zugestimmt

 

Zustimmung:CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:/

Enthaltung:/

 

 

Der Tagesordnungspunkt soll unter TO A behandelt werden.

   
    15.09.2020 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Die Abstimmung erfolgt unter TO A.

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bethanien Diakonissen Stiftung in Frankfurt/M. erhält zweckgebunden für den Neubau einer Kinderbetreuungseinrichtung in der Lessingstraße die Zusage für einen Investitionskostenzuschuss der Stadt Rödermark in Höhe von 1,5 Mio. €, der ratenweise nach Baufortschritt ausbezahlt wird. Die Finanzierungszusage ist mit einem Rückforderungsvorbehalt verbunden für den Fall und in dem Umfang, in dem Bundes- oder Landesmittel gewährt werden.

Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen

 

Zustimmung: CDU (14), AL/Grüne (7), SPD (5), FWR (4), FDP (3), Fraktionslos (1)

Ablehnung:/

Enthaltung:/

Ö 8  
Übernahme der Trägerschaft der Schulkindbetreuung an der Trinkbornschule durch die kreiseigene "Ganztag im Pakt" (GiP) gGmbH  
VO/0195/20  
Ö 9  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Ober-Roden Flur 25 Flurstück 244/7, Carl-Zeiss-Straße, 873 m²  
VO/0170/20  
Ö 10  
Neukalkulation der Abfallgebühr für die Jahre 2020 bis 2022 und Änderung der Abfallsatzung  
Enthält Anlagen
VO/0184/20  
Ö 11  
Pachtaussetzungen von Pächtern städtischer Räumlichkeiten während der Gültigkeit von Verordnungen des Landes Hessen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie  
VO/0210/20  
Ö 12  
Resolution für Demokratie, Toleranz, Respekt und Weltoffenheit  
Enthält Anlagen
VO/0194/20  
Ö 13  
Neufassung des Antrags der Fraktion FWR: Verkehrsbelastung in Rödermark
FWR/0258_1/19  
Ö 14  
Antrag der SPD-Fraktion: Durchgängige Kontrolle des fließenden Verkehrs
SPD/0187/20  
Ö 15  
Antrag der SPD-Fraktion: Qualität für die Entwicklung des Ortskerns Urberach  
SPD/0188/20  
Ö 16  
Neufassung des Antrags der Fraktion FWR: Einstellungssperre  
FWR/0072_1/20  
Ö 17  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grüne: Prüfungsantrag Sonnenschutz für Spielplätze  
CAL/0200/20  
Ö 17.1  
Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion zum Prüfungsantrag der CDU-Fraktion und Fraktion AL/Die Grüne: Sonnenschutz für Spielplätze (Änderungsantrag)  
SPD/0200_1/20  
Ö 18  
Antrag der FDP-Fraktion: Aufstellung von Smart Benches in Rödermark  
FDP/0207/20  
Ö 19  
Antrag der FDP-Fraktion: Resolution zum Schutz von Polizei und Rettungskräften - Achtung und Respekt für die alltäglichen Leistungen unserer Einsatzkräfte!  
FDP/0158/20  
Ö 20  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 21  
Mitteilungen und Anfragen