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Tagesordnung - 39. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 39. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum: Do, 03.09.2020 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Mehrzweckraum der Halle Urberach
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bericht der Wirtschaftsförderung      
Ö 3  
Halbjahresbericht 2020      
Ö 4  
Aufhebung und Neubeschlussfassung der Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer im Gebiet der Stadt Rödermark
Enthält Anlagen
VO/0193/20  
Ö 5  
Antrag der FDP-Fraktion: Aufhebung der Vergnügungssteuersatzung  
FDP/0206/20  
Ö 6  
Jahresabschluss 2019  
Enthält Anlagen
VO/0190/20  
Ö 7  
Investitionsförderung Kinderbetreuungseinrichtung Lessingstraße  
VO/0177/20  
Ö 8  
Übernahme der Trägerschaft der Schulkindbetreuung an der Trinkbornschule durch die kreiseigene "Ganztag im Pakt" (GiP) gGmbH  
VO/0195/20  
Ö 9  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Ober-Roden Flur 25 Flurstück 244/7, Carl-Zeiss-Straße, 873 m²  
VO/0170/20  
Ö 10  
Neukalkulation der Abfallgebühr für die Jahre 2020 bis 2022 und Änderung der Abfallsatzung  
Enthält Anlagen
VO/0184/20  
Ö 11  
Pachtaussetzungen von Pächtern städtischer Räumlichkeiten während der Gültigkeit von Verordnungen des Landes Hessen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie  
VO/0210/20  
Ö 12  
Resolution für Demokratie, Toleranz, Respekt und Weltoffenheit  
Enthält Anlagen
VO/0194/20  
Ö 13  
Neufassung des Antrags der Fraktion FWR: Verkehrsbelastung in Rödermark
FWR/0258_1/19  
Ö 14  
Antrag der SPD-Fraktion: Durchgängige Kontrolle des fließenden Verkehrs
SPD/0187/20  
Ö 15  
Antrag der SPD-Fraktion: Qualität für die Entwicklung des Ortskerns Urberach  
SPD/0188/20  
Ö 16  
Neufassung des Antrags der Fraktion FWR: Einstellungssperre  
FWR/0072_1/20  
Ö 17  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grüne: Prüfungsantrag Sonnenschutz für Spielplätze  
CAL/0200/20  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird bauauftragt zu prüfen:

 

  1. Die bautechnischen und baurechtlichen Möglichkeiten von Sonnensegeln.
  2. Die Kosten für die Errichtung.
  3. Finanzierungsmöglichkeiten über Zuschüsse, Sponsoring, Spenden aus der Bürgerschaft.
  4. Weiter soll geprüft werden, ob an der Skaterbahn hinter dem Hallenbad ein Unterstand in Leichtbauweise zum Schutz vor Regen errichtet werden kann.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    02.09.2020 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Herr Gerl erläutert den Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen.

Der Ernzungsantrag der SPD-Fraktion könnte mit eingebunden werden.

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird bauauftragt zu prüfen:

  1. Die bautechnischen und baurechtlichen Möglichkeiten von Sonnensegeln.
  2. Die Kosten für die Errichtung.
  3. Finanzierungsmöglichkeiten über Zuschüsse, Sponsoring, Spenden aus der Bürgerschaft.
  4. Weiter soll geprüft werden, ob an der Skaterbahn hinter dem Hallenbad ein Unterstand in Leichtbauweise zum Schutz vor Regen errichtet werden kann.

Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen

 

Zustimmung:CDU, AL/Die Grünen, SPD

Ablehnung:/

Enthaltung:FDP, FWR

   
    03.09.2020 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt zu prüfen:

 

  1. Die bautechnischen und baurechtlichen Möglichkeiten von Sonnensegeln.
  2. Die Kosten für die Errichtung.
  3. Finanzierungsmöglichkeiten über Zuschüsse, Sponsoring, Spenden aus der Bürgerschaft.
  4. Weiter soll geprüft werden, ob an der Skaterbahn hinter dem Hallenbad ein Unterstand in Leichtbauweise zum Schutz vor Regen errichtet werden kann.

 

Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich zugestimmt

 

Zustimmung:CDU, AL/Die Grünen, SPD, FWR

Ablehnung:/

Enthaltung:FDP

   
    15.09.2020 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
   

Frau Wehner und Herr Gerl begründen stellvertretend für die Fraktionen CDU und AL/Grüne den Antrag. Ebenso begründet Herr Karademir für die SPD-Fraktion den vorgelegten Ergänzungsantrag unter TOP 18.1. Nach sich anschließenden Stellungnahmen durch Herrn Dr. Werner für die FDP-Fraktion und Herrn Schröder für die Fraktion FWR lässt der Stadtverordnetenvorsteher abstimmen.

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird bauauftragt zu prüfen:

 

  1. Die bautechnischen und baurechtlichen Möglichkeiten von Sonnensegeln.
  2. Die Kosten für die Errichtung.
  3. Finanzierungsmöglichkeiten über Zuschüsse, Sponsoring, Spenden aus der Bürgerschaft.
  4. Weiter soll geprüft werden, ob an der Skaterbahn hinter dem Hallenbad ein Unterstand in Leichtbauweise zum Schutz vor Regen errichtet werden kann.

Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen

 

Zustimmung:CDU (14), AL/Die Grüne (8), SPD (5), FWR (4), Fraktionslos (1)

Ablehnung:/

Enthaltung: FDP (3)

Ö 17.1  
Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion zum Prüfungsantrag der CDU-Fraktion und Fraktion AL/Die Grüne: Sonnenschutz für Spielplätze (Änderungsantrag)  
SPD/0200_1/20  
Ö 18  
Antrag der FDP-Fraktion: Aufstellung von Smart Benches in Rödermark  
FDP/0207/20  
Ö 19  
Antrag der FDP-Fraktion: Resolution zum Schutz von Polizei und Rettungskräften - Achtung und Respekt für die alltäglichen Leistungen unserer Einsatzkräfte!  
FDP/0158/20  
Ö 20  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 21  
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